Schweizerische Nationalbibliothek auf Delicious

Die Schweiz­erische Nation­al­bib­lio­thek (NB) ist ab sofort auf “Deli­cious”, ein­er bekan­nten Social-Book­mark­ing-Seite, präsent.  Damit bietet die NB einen neuen Zugang zu ihren Find­mit­teln, die Recherchen über Fragestel­lun­gen zur Schweiz ermöglichen. Alle rel­e­van­ten Links sind auf einem Online-Kon­to reg­istri­ert, um sie einem weit­en Kreis von Inter­essierten zugänglich zu machen. Es sind Recherchen nach Sachge­bi­et und nach Sprache möglich.…

9C_687/2012: Besitzstandsgarantie gemäss PUBLICA-Gesetz (amtl. Publ.)

B. arbeit­ete seit 1998 im Bun­de­samt X. und war bei der Pen­sion­skasse des Bun­des PUBLICA berufsvor­sorgev­er­sichert. Die PUBLICA vol­l­zog auf den 1. Juli 2008 den Wech­sel vom Leis­tungs- zum Beitragspri­mat. Im sel­ben Monat teilte die PUBLICA der B. mit, sie habe gestützt auf Art. 25 PUB­LI­CA-Gesetz Anspruch auf eine Besitz­s­tands­garantie. Ende Feb­ru­ar 2009 ging B. in Pen­sion. PUBLICA richtete ihr…

Neuer Blog zum Verwaltungsstrafrecht

Die Schweiz­er Law­blog-Land­schaft ist seit Ende 2016 um einen Ein­trag reich­er: Unter “verwaltungsstrafrecht.ch” berichtet RA Friedrich Frank — unter­stützt von seinen Kol­legin­nen der Kan­zlei Tethong Blat­tner — über Neuigkeit­en aus dem Bere­ich des materiellen Ver­wal­tungsstrafrechts und des Ver­wal­tungsstrafver­fahren­srechts. Nach eige­nen Angaben will der neue Blog die Recht­sprechung von Bundes‑, Bun­desstraf- und Bun­desver­wal­tungs­gericht gesamtheitlich erfassen, um eine gewisse Sys­tem­a­tisierung und Vergleichbarkeit…

Für Geldwäsche anfälliger Kunsthandel?

Wie die NZZ gestern berichtete (u.a. unter Beru­fung auf eine Pub­lika­tion von Rachel Engisch im Juslet­ter v. 22. Juni 2009), unter­liegen Kun­sthändler nicht dem GwG, was an sich dazu führen könne, dass Schwarzgeld im Kun­sthandel gewaschen wird (etwa indem der Verkäufer eines Kun­st­ge­gen­stands dem späteren Ersteiger­er vor der Ver­steigerung Schwarzgeld übergibt und der Empfänger den Gegen­stand darauf zu einem überhöhten…

Kollektiver Rechtsschutz in der Schweiz — Bericht des Bundesrates vom 3. Juli 2013

Die Bun­deskan­zlei hat in der Ver­wal­tung­sprax­is der Bun­des­be­hör­den VPB den Bericht des Bun­desrates vom 3. Juli 2013 betr­e­f­fend den kollek­tiv­en Rechtss­chutz in der Schweiz veröf­fentlicht (VPB 2/2013). Der Bericht enthält eine Bestandesauf­nahme zum kollek­tiv­en Rechtss­chutz in der Schweiz und zeigt Hand­lungsmöglichkeit­en auf. Gemäss Bericht sind die beste­hen­den Instru­mente des gel­tenden Rechts (namentlich die sub­jek­tive und objek­tive Kla­gen­häu­fung oder die Ver­band­sklage) für…

SIA: Vertragsformulare neu als kostenloser Download

Aus Anlass seines 175-Jahre-Jubiläums stellt der SIA seine Ver­trags­for­mu­la­re neu als kosten­lose Down­loads zur Ver­fü­gung: SIA 1002 Ver­trag für Architek­turleis­tun­gen SIA 1003 Ver­trag für Bauin­ge­nieurleis­tun­gen SIA 1004 Ver­trag für Forstin­ge­nieurleis­tun­gen SIA 1005 Ver­trag für Land­schaft­sar­chitek­turleis­tun­gen SIA 1006 Ver­trag für Leis­tun­gen von Geolo­gen und Geologin­nen SIA 1008 Ver­trag für Inge­nieurleis­tun­gen SIA 1011/1 Leis­tungsmod­ell 111 — Plan­erver­trag SIA 1011/2 Leis­tungsmod­ell 111 —…

SECO und BFK: Wegweiser Online-Shopping

Der virtuelle „Weg­weis­er Online-Shop­ping“ bietet nüt­zliche rechtliche Hin­weise, prak­tis­che Tipps und weit­er­führende Links für den Online-Einkauf. Behan­delt wer­den ins­beson­dere die The­men Rechte und Pflicht­en des Käufers und Verkäufers, Geistiges Eigen­tum, Daten­schutz, Sicher­heit und Zol­labfer­ti­gung. Die Plat­tform, ein Bestandteil der Strate­gie des Bun­desrats für eine Infor­ma­tion­s­ge­sellschaft in der Schweiz, wurde durch ver­schiedene Bun­desstellen unter der Fed­er­führung des Staatssekre­tari­ats für Wirtschaft (SECO)…

Risikosportarten: Neues Gesetz ab 2013

Am 1. Jan­u­ar 2013 wird das Bun­des­ge­setz über das Bergführerwe­sen und das Anbi­eten weit­er­er Risikoak­tiv­itäten in Kraft treten. Risikosportarten, die im Gebirge sowie an Bächen und Flüssen betrieben wer­den, wer­den dann geset­zlichen Vorschriften unter­liegen; kom­merzielle Anbi­eter wer­den eine Bewil­li­gung benöti­gen. Der Entwurf der Aus­führungs­bes­tim­mungen soll im Herb­st 2011 vorliegen.…

Bundesgericht: Wahlvorschlag für Präsidium / Vizepräsidium ab 1. Januar 2013 und Wahl Leitungsorgane

Aus der Medi­en­mit­teilung des Bun­des­gerichts vom 8. Okto­ber: Die Bun­desver­samm­lung wird im Dezem­ber 2012 das Prä­sid­i­um und Vizeprä­sid­i­um des Bun­des­gerichts für die Peri­ode 2013 bis 2014 neu wählen. Das Bun­des­gericht schlägt Her­rn Bun­desrichter Gilbert Kol­ly zur Wahl als Bun­des­gericht­spräsi­den­ten und Her­rn Bun­desrichter Ulrich Mey­er zur Wahl als Vizepräsi­den­ten vor. Als drittes Mit­glied der Ver­wal­tungskom­mis­sion hat das Gesamt­gericht Frau Bun­desrich­terin Laura…

In eigener Sache: 1000. Beitrag, neues Layout und eBooks

Aus Anlass des 1000. Beitrags haben wir das Lay­out von swiss­blawg aufge­frischt. Wir hof­fen, dass die Seite damit (noch) über­sichtlich­er wird. Alle Infor­ma­tio­nen über swiss­blawg und die Autoren und Angaben zu Abon­nementen (RSS-Feed, Email-Newslet­ter, Twit­ter, Face­book) find­en sich neu im unteren Bere­ich der Seite. Der Haupt­teil beste­ht nur noch aus den Beiträ­gen selb­st und der Liste der Rechts­ge­bi­ete. Eben­falls im…