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2 EStV-Rundschreiben: Steuerlich anerkannte Zinssätze für Gesellschaftsdarlehen an oder von Anteilsinhabern pro 2014 (in Schweizer Franken / in Fremdwährungen)

15. Januar 201731. Januar 2014 von Philipp Kruse

Die Eidgenössische Steuerverwaltung (EStV) hat die für das laufende Jahr 2014 (1.1.–31.12.) steuerlich massgebenden Zinssätze für Darlehen “an oder von Anteilsinhabern oder diesen nahestehenden Dritten” publiziert — wie üblich mittels zweier Rundschreiben. Diese Zinssätze sind für die direkten Bundes- und Kantonssteuern ebenso relevant wie für die Verrechnungssteuer. Für Darlehen in Schweizer Franken sind prinzipiell nicht dieselben Zinssätze massgebend wie für…

2C.346/2007: Doppelbesteuerung (amtl. Publ.)

15. Januar 201717. Oktober 2007 von David Vasella

Für die Einkünfte aus einer Fahrschule wurde das Ehepaar X. in den Kantonen BS und SO besteuert. Das Ehepaar verlangte die Aufhebung der Veranlagungen 2003–2005 jeweils in beiden Kantonen. Der Entscheid dreht sich um die Ausnahme von 86 II OG (bei Fragen der interkantonalen Doppelbesteuerung musste der kantonale Instanzenzug nicht ausgeschöpft werden), die nicht ins BGG übernommen wurde. Veranlagungsverfüngen können…

ESTV — Dossier Steuerinformationen: Umweltbezogene Abgaben

15. Januar 201723. März 2012 von Michael Fischer

Die Abteilung Grundlagen hat für das Dossier Steuerinformationen einen neuen Artikel “Umweltbezogene Abgaben” verfasst. Der Artikel gibt einen Überblick über die von Bund und Kantonen erhobenen umweltbezogenen Abgaben und Steuern (u.a. Energiesteuer, Verkehrssteuern, Steuern auf Ressourcen und Emissionssteuern). Er beinhaltet zudem einen internationalen Vergleich und zeigt die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich auf.…

2C_480/2010: Rechtsschutzinteresse an verbindlicher Festsetzung des aufgeschobenen Grundstücksgewinn bei Ersatzbeschaffung durch Private (amtl. Publ.)

15. Januar 201731. Oktober 2011 von Michael Fischer

Das Bundesgericht hatte die Frage zu entscheiden, ob im Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung bereits ein Rechtsschutzinteresse an der Bestimmung des aufgeschobenen Grundstückgewinns besteht. X verkaufte eine selbstgenutzte Liegenschaft und reinvestierte den Erlös in ein neues Grundstück in der selben Gemeinde, das er auch wieder selbst nutzte. Das Bundesgericht rief zunächst in Erinnerung, dass die Kantone bei der Frage der teilweisen Reinvestition…

2C_743/2011: Kein “treaty override” in ZG 43 II (amtl. Publ.)

15. Januar 20172. November 2012 von Michael Fischer

Im Entscheid war u.a. die Frage zu beantworten, ob die Bestimmungen betreffend die “Parallelzone” gemäss ZG 43 II (erlauben im Wesentlichen zollfreie Ein-/Ausfuhr darin erzeugter landwirtschaftlicher Waren) denjenigen des Grenzabkommens zwischen der Schweiz und Italien vorgehen. Das BGer hielt u.a. fest, was folgt. (E. 5.1) Besteht ein echter Normkonflikt zwischen Bundes- und Völkerrecht, so geht nach der Rechtsprechung grundsätzlich die völkerrechtliche…

2P.11/2007 und 2A.17/2007: Ausserodentliche Einkünfte eines RA

15. Januar 201723. Januar 2008 von David Vasella

Ein Anwalt im Kt. SG erzielte im Jahr 2000 neben seinen anderen Einkünften ca. CHF 1 Mio. als Erfolgshonorar in einer Erbschaftssache. Dafür wurden er und seine Frau mit einer separaten Jahressteuer auf ausserordentlichen Einkünften von Fr. 1’000’000.– veranlagt. Das VerwGer SG durfte dieses Honorar aufgrund seiner Höhe im Vergleich mit den bisherigen Einkünften als ausserordentlich betrachten; es liess sich…

BR: Totalrevidierte Liegenschaftskostenverordnung ab 1.Januar 2020 in Kraft | Konkretisierung neuer Steuerabzüge (Energiestrategie 2050; Umweltschutz)

9. März 2018 von Philipp Kruse

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. März 2018 die totalrevidierte Liegenschaftskostenverordnung verabschiedet. Sie konkretisiert die im Zuge der Energiestrategie 2050 beschlossenen neuen Abzüge für Hausbesitzer für die direkte Bundessteuer. Die Bestimmungen treten am 1. Januar 2020 in Kraft. Konkret geht es um die neuen Art. 32 Abs. 2; 2bis und Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über…

“Too big to fail”: Revidierter VStG 5 I lit. g ab 2013 in Kraft

15. Januar 20171. November 2012 von Michael Fischer

Zinsen der Pflichtwandelanleihen (Cocos) von systemrelevanten Banken und Zinsen von Anleihen mit Forderungsverzicht (Write-down Bonds) werden ab 1. Januar 2013 von der Verrechnungssteuer befreit. Mit der vom Parlament am 15. Juni 2012 beschlossenen Änderung im Verrechnungssteuergesetz sollen die steuerlichen Rahmenbedingungen zur Emission von Cocos und Write-down Bonds verbessert werden. Das erleichtert die Umsetzung der Eigenmittelvorschriften von systemrelevanten Banken, wie sie…

Publikationen zum neuen MWSTG

15. Januar 201731. Oktober 2011 von Michael Fischer

Heute wurden folgende Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz auf der ESTV-Website veröffentlicht: — MWST-Branchen-Info 09 Transportwesen — MWST-Branchen-Info 10 Transportunternehmungen des öffentlichen und des touristischen Verkehrs — MWST-Branchen-Info 18 Rechtsanwälte und Notare www.estv.admin.ch/mwst/dokumentation…

2C_576/2013: Sponsoring und MWSt | Vermutung der Gleichwertigkeit der ausgetauschten Leistungen

15. Januar 201726. Januar 2014 von Philipp Kruse

Streitig und vom Bundesgericht zu überprüfen (2C_576/2013) waren mehrwertsteuerliche Nachbelastungen der EStV für die Kontrollperiode vom Q1/2004 bis Q2/2009. Der Fall wurde materiell-rechtlich nach altem MWStG beurteilt [dürfte aber nach neuem Recht im Ergebnis gleich beurteilt werden / Anm. d. Verfassers]. Umstritten war die Frage nach der Bewertung der Gegenleistungen, welche dem Sponsor eines Ski-Clubs in Form von Inseraten und…