Jahresbericht der IOSCO
Auch die IOSCO (The International Organization of Securities Commissions) hat ihren Jahresbericht 2008 veröffentlicht.
Allgemein
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Jahresbericht 2008 der CEBS
Das Committee of European Banking Supervisors CEBS hat seinen Jahresbericht 2008 veröffentlicht. Das CEBS ist die Schwesterorganisation des CEIOPS (Committee of European Insurance and Occupational Pensions Supervisors) und des CESR (Committee of European Securities Regulators) (vgl. Übersicht, Website der Finma).
Preisbekanntgabe für Hotellerie und Restauration: Broschüre des SECO
Das SECO hat gestützt auf die Preisbekanntgabeverordnung eine Broschüre zur Preisbekanntgabe in den Bereichen Hotellerie und Restauration veröffentlicht (Broschüre, pdf, und Medienmitteilung).
KS Nr. 19: Leasinggeschäfte mit gewerblichen oder industriellen Liegenschaften
Die Schweizerische Steuerkonferenz (SSK) hat am 27. Juni 2007 das Kreisschreiben 29 betreffend Leasinggeschäften mit gewerblichen oder industriellen Liegenschaften erlassen. Dieses Kreisschreiben ist auch für die direkte Bundessteuer anzuwenden; es ersetzt das bisherige Kreisschreiben Nr. 5 der EStV vom 19. Mai 1980. Kreisschreiben Nr. 19
Weko: Untersuchung betr, Abreden bei Elektroinstallationen eröffnet
Die Weko hat 31. Januar 2008 eine Untersuchung gegen mehrere Elektroinstallationsfirmen und Branchenverbände eröffnet. Die Untersuchung betrifft Abreden im Bereich der Elektroinstallationen bei Bauprojekten in einer “grösseren Schweizer Stadt”. Das Verfahren wurde mit Hausdurchsuchungen bei mehreren Unternehmen eingeleitet. Offenbar besteht Grund zur Annahme, dass sich Elektroinstallationsfirmen abgesprochen haben, um bei Ausschreibungen die Eingabesummen zu koordinieren … weiterlesen
Gewährleistung von Änderungen von vier Kantonsverfassungen
Der Bundesrat hat gestern dem Parlament beantragt, die geänderten Verfassungen von BE, GL, VS und NL zu gewährleisten. Die Änderungen haben folgenden Gegenstand:Bern: Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung, Justizreform und Umsetzung der Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit;Glarus: Einführung von Stimmrechtsalter 16, Verfassungsgrundlage für eine Haftung nach Bundeszivilrecht, Kantonalisierung des Sozial- und Vormundschaftswesens und innerkantonale … weiterlesen
EBK: Bericht zur Bankinsolvenz
Die EBK hat heute Dienstag ihren Bericht zum seit dem 1. Juli 2004 geltenden Bankinsolvenzrecht veröffentlicht. Die EBK berichtet darin über ihre Erfahrung mit 113 durch die EBK eröffneten Konkursverfahren — die 3 bewilligte Effektenhändler und 110 Institute mit einer unbewilligten Tätigkeit als Bank oder Effektenhändler betrafen — und formuliert Anliegen mit Blick auf internationale … weiterlesen
Empfehlung des EDÖB zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in P2P-Netzen
Der EDÖB hat eine Empfehlung über die Bearbeitung und Weitergabe von elektronischen Datenspuren durch die Firma X im Auftrag von Urheberrechtsinhabern veröffentlicht. Aus der Medienmitteilung: “Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) stellt fest, dass die Datenbearbeitung einer Schweizer Firma im Rahmen der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in Peer-to-Peer-Netzwerken gegen die Grundsätze des Datenschutzgesetzes verstösst. Dabei stellt … weiterlesen
Gutachten zu Reformszenarien bei indirekten Steuern
Das EFD hat zwei Steuergutachten zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Steuerreformen auf seiner Website aufgeschaltet. Beide befassen sich mit indirekten Steuern, v.a. der Mehrwertsteuer, und analysieren die Effizienz‑, Verteilungs- und Wachstumswirkungen von Reformen der indirekten Steuern in der Schweiz. Das erste Gutachten wurde vom Büro ecoplan erstellt, das zweite von Frank Bodmer.
Übernahme von Fust durch Coop unter Auflagen bewilligt
Die Weko bewilligt die Übernahme von Fust durch Coop, aber nur unter Auflagen.Anzeichen für eine kollektiv marktbeherrschende Stellung von Migros und der Coop-Gruppe sah die Weko nur im Bereich Kleinhaushaltsgeräte. Der Wettbewerb in diesem Markt soll mit zwei Auflagen gestärkt werden. Die Weko verlangt, dass die Unternehmen der Coop-Gruppe auf Exklusivitätsabreden mit den Lieferanten in … weiterlesen