David Vasella - swissblawg

4A_494/2010: Informationspflicht des Unternehmers gegenüber dem Besteller; Verhältnismässigkeit und Erkennbarkeit

15. Januar 201724. Januar 2011 von David Vasella

Die Verpflichtung, ein Maisfeld mit einem Maishäcksler zu bearbeiten, begründet einen Werkvertrag. Im vorliegenden Fall wurde der Maishäcksler, der dem Unternehmer gehört, durch ein Metallstück beschädigt, worauf der Unternehmer den Besteller wegen einer Verletzung von desssen Informationspflicht- bzw. Warnpflicht auf Schadenersatz in der Höhe der Reparaturkosten von rund CHF 80’000 eingeklagt. Wie die Vorinstanzen verneint … weiterlesen

4A_443/2010: konkludente Zustimmung zur Lohnkürzung und Verzicht auf Schriftformerfordernis

15. Januar 201724. Januar 2011 von David Vasella

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat ein Arbeitnehmer, der die Auszahlung eines tieferen Lohns widerspruchslos annimmt, der Lohnkürzung zugestimmt: “Das Bundesgericht erblickte […] in der widerspruchslosen Annahme eines gekürzten Lohnes während einer festen sechsmonatigen Vertragsdauer eine konkludente Zustimmung, obwohl der Arbeitnehmer einen ihm vor Arbeitsantritt unterbreiteten neuen Vertrag, der die Lohnkürzung enthielt, nicht unterzeichnet hatte (Urteil … weiterlesen

4A_450/2010: keine Pflicht der Bank zum margin call bei reiner Konto-/Depotbeziehung

15. Januar 201724. Januar 2011 von David Vasella

Das BGer bestätigt zunächst seine Rechtsprechung, wonach eine Bank keine besonderen Treuepflichten trifft, wenn sie dem Kunden lediglich durch eine Konto-/Depotbeziehung verbunden ist, dh weder zur Anlageberatung noch zur Vermögensverwaltung verpflichtet ist. Auf dieser Grundlage ist es nicht zu beanstanden, wenn eine Bank bei Geschäften mit leverage — dh durch die Bank fremdfinanziert — erst … weiterlesen

2C_571/2010: Praxisänderung bei der Besteuerung von Gewinnen aus ausserkantonalem Liegenschaftenhandel nicht mehr (amtl. Publ.)

15. Januar 201724. Januar 2011 von David Vasella

Das BGer ändert seine Praxis zur Grundstückgewinnsteuer. Das StHG lässt den Kantonen zwar weiterhin die Wahl zwischen dem dualistischen System (Grundstückgewinne des Privatvermögens unterliegen der Grundstückgewinnsteuer, solche des Geschäftsvermögens der ordentlichen Einkommens- und Gewinnsteuer) und dem monistischen System (alle Grundstückgewinne durch die Grundstückgewinnsteuer erfasst). Gewinne aus ausserkantonalem Liegenschaftenhandel dürfen aber im Belegeheitskanton nicht mehr mit … weiterlesen

4A_533/2010: Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts verneint; fehlende Regelungskompetenz der SIX; Schiedsabrede (amtl. Publ.)

15. Januar 201724. Januar 2011 von David Vasella

Nachdem die SIX ein Gesuch um Dekotierung bewilligt hatte, erhob ein Aktionär der Gesellschaft Beschwerde bei der Beschwerdeinstanz der SIX (vgl. RBI, Reglement für die Beschwerdeinstanz der SIX Swiss Exchange). Die Beschwerdeinstanz wies die Beschwerde ab und nannte als Rechtsmittelinstanz das SIX-Schiedsgericht (vgl. RBI, 6.9; gestützt auf Ziff. die damaligen AGB, die per 1.4.2010 durch … weiterlesen

GesKR: Übersicht zum Verlauf der Revision des Aktien-und Rechnungslegungsrechts unter Berücksichtigung der Initiative «gegen die Abzockerei»

15. Januar 201720. Januar 2011 von David Vasella

Die Zeitschrift GesKR hat eine Übersicht zum Verlauf der Revision des Aktien-und Rechnungslegungsrechts unter Berücksichtigung der Initiative «gegen die Abzockerei» veröffentlicht (Stand Januar 2011; pdf-Dokument). Die Übersicht enthält Links zu entsprechenden Unterlagen.

FINMA RS-Vergütungssysteme: Leitlinien für Umsetzungsbericht veröffentlicht

15. Januar 201719. Januar 2011 von David Vasella

Die Übergangsfrist zur Umsetzung des FINMA-Rundschreibens 2010/01 (Vergütungssysteme) ist am 31. Dezember 2010 abgelaufen. Die betroffenen Finanzinstitute müssen der FINMA bis Ende April 2011 einen Umsetzungsbericht einreichen. Die FINMA hat heute Mittwoch Leitlinien für diese Berichterstattung veröffentlicht (Medienmitteilung).

Schiedsrichter wegen Korruption durch das CAS lebenslang gesperrt

15. Januar 201719. Januar 2011 von David Vasella

Gemäss einer Medienmitteilung von gestern Dienstag hat der CAS im Schiedsverfahren zwischen dem ukrainischen Schiedsrichter Oleg Oriekhov und der UEFA das Urteil des UEFA Appeals Body vom 8. Juli 2010 bestätigt und eine lebenslange Sperre über den Schiedsrichter verhängt. Der CAS erachtete es als erwiesen, dass der Schiedsrichter ein Fussballspiel zwischen dem FC Basel und … weiterlesen

4A_252/2010: Qualifikation des Architekten- und Ingenieurvertrags; Vollendung des Werks trotz Werkmangel

15. Januar 201718. Januar 2011 von David Vasella

Das BGer bestätigt ein Urteil des HGer ZH und gleichzeitig seine Rechtsprechung, dass der Architekten- und der Ingenieurvertrag je nach den konkret vereinbarten Vertragspflichten ein Werk- und/oder ein Auftragsvertrag sein können; der Gesamtvertrag des Architekten ein gemischter Vertrag aus Elementen des Werk- und des Auftragsvertrags ist; eine Spaltung der Rechtsfolgen — je nach dem Charakter der … weiterlesen

5A_445/2010: VgT vs. Hühnerfabrik Eugster: VgT vor BGer abgeblitzt

15. Januar 201714. Januar 2011 von David Vasella

Der VgT hatte in seinem Organ behauptet, die Hühnerfabrik Eugster Eier AG in Balterswil betreibe Massentierhaltung, lasse die Eier dieser Hennen aber in der Migros als Freilandeier verkaufen (hier nachzulesen). Die Migros (d.h. der MGB) sagte darauf gegenüber einem Dritten: “Wir können Ihnen versichern, dass sich die Freilandhennen bei schönem Wetter draussen aufhalten. Die Tierhaltung … weiterlesen