Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Juana Vasella Auf seinem Blog “The Business of Law” geht Gian-Reto Schulthess der Frage nach “Was verdienen eigentlich Anwälte in der Schweiz?”. Er trägt dafür die Ergebnisse zweier Studien, einer Gehaltsumfrage von JMP Professus (2006) und einen In-House Salary Survey von Laurence Simons (2008), zusammen und kommentiert die zitierten Zahlen.
Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt neu 2,5 Prozent und liegt damit 0,25 Prozentpunkte unterhalb des letztmals publizierten Satzes. Er gilt für die Mietzinsgestaltung in der ganzen Schweiz. Der in Viertelprozentpunkten publizierte Referenzzinssatz stützt sich auf den vierteljährlich erhobenen volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen. Aufgrund der vom Bundesrat am 26. Oktober 2011 beschlossenen Änderung der Verordnung über … weiterlesen
Das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) hat heute Hinweise zum Vorgehen bei einer Selbstdeklaration veröffentlicht. Nach Art. 1 lit. b HGebV wird auf dem Verkauf von Arzneimitteln und Transplantatprodukten eine Verkaufsabgabe erhoben. Die Höhe dieser Abgabe richtet sich nach der Anzahl der in der Schweiz verkauften Packungen eines Arzneimittels bzw. Einheiten eines Transplantatprodukts und deren Fabrikabgabepreis (Ziff. … weiterlesen
Der Bundesrat erklärte sich in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme mit der von der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats vorgelegten Anpassung des Lohnsystems für Richter des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts einverstanden. Die Revision der Richterverordnung sowie punktuelle Anpassungen verschiedener Gesetze sehen eine moderate Erhöhung des Anfangslohns und des jährlichen Lohnanstiegs vor. Damit soll … weiterlesen
In einer Medienmitteilung vom 29. November 2011 erinnert Swissmedic daran, dass auch nach dem bundesgerichtlichen Urteil C‑6885/2008 vom 17. Juni 2011 (siehe dazu unsere Beiträge hier und hier) den Zulassungsinhabern die gesetzliche Pflicht obliegt, die Fach- und Patienteninformationen ihrer Arzneimittel auf geeignete Weise zur Verfügung zu stellen. Die bisher von Swissmedic vorgeschriebene Publikation (im Arzneimittel-Kompendium … weiterlesen
Am 1. Dezember 2011 tritt das neue Nationalstrassenabgabegesetz (NSAG) in Kraft. Die neue Vignette (hellgrün-metallic) ist ab diesem Datum erhältlich und kostet unverändert 40 Franken. Die Busse für das Fahren ohne Vignette wurde erhöht und beträgt künftig 200 CHF.
Das Obergericht Zürich (Urteil PC110052‑O/Z01 vom 27. September 2011) widerspricht dem Bundesgericht (Urteil 5A_405/2011 vom 27. September 2011) und kommt zu dem Schluss, dass auch das Beschwerdeverfahren gegen einen negativen Entscheid um unentgeltliche Rechtspflege kostenlos sei. Das heisst, nach der kantonalen Entscheidung gilt Art. 119 Abs. 6 ZPO, wonach im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege … weiterlesen
In dem erst kürzlich veröffentlichten Urteil 5A_816/2010 vom 28. April 2011 (frz.), das für die amtliche Sammlung vorgesehen ist, behandelt das Bundesgericht den Gewinnanspruch der Miterben nach dem Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB). Wird einem Erben bei der Erbteilung ein landwirtschaftliches Gewerbe oder Grundstück zu einem Anrechnungswert unter dem Verkehrswert zugewiesen, so hat jeder … weiterlesen
Für die Reihe “Schulthess selection” werden regelmässig Experten zu ihrem Fachgebiet und zu Buchempfehlungen befragt. Die aktuelle Ausgabe enthält ein Interview mit David Vasella zum Thema “Ratingagenturen”, nachdem kürzlich seine Dissertation “Die Haftung von Ratingagenturen — Ein Beitrag zur Expertenhaftung” veröffentlicht wurde.
Am 1. Januar 2012 wird die neue Verwaltungsverordnung “Anleitung für die Zulassung von Humanarzneimitteln mit neuen aktiven Substanzen und wesentliche Änderungen” vom 12. Oktober 2011 in Kraft treten. Dazu wurde die Anleitung zum Einreichen von Zulassungsgesuchen für Arzneimittel der Humanmedizin mit neuen aktiven Substanzen (NAS-Anleitung) vom 31. Januar 2002 umfassend überarbeitet und ergänzt. Nach Ablauf … weiterlesen