ZIS: Aufsätze zum Wirtschaftsstrafrecht

In der aktuellen Aus­gabe der Zeitschrift für Inter­na­tionale Strafrechts­dog­matik (ZIS 1/2011) find­en sich unter anderem fol­gende Beiträge (kosten­frei ein­se­hbar): ein Auf­satz zur “Beteili­gung durch Unter­lassen an frem­den Straftat­en” von Matthias Krüger, der sich mit der Straf­barkeit eines untätig bleiben­den Com­pli­ance Offi­cers auseinan­der­set­zt (S. 1 ff.), sowie ein Artikel über “Organ­i­sa­tion­sh­errschaft und Selb­stver­ant­wor­tung­sprinzip” im Strafrecht von Luís … weit­er­lesen

A‑6503/2010: BVGer zum Begriff “beneficial owner”

Das BVGer äussert sich in einem zur amtlichen Pub­lika­tion vorgeschla­ge­nen Entscheid vom 10. Jan­u­ar 2011 (A‑6053/2010) zur inter­na­tionale Amt­shil­fe im Zusam­men­hang mit dem Dop­pelbesteuerungsabkom­men vom 2. Okto­ber 1996 (DBA USA-CH 96) und dem Abkom­men über ein Amt­shil­fege­such betr­e­f­fend UBS AG vom 19. August 2009 (Abkom­men USA-CH 09) mit den Vere­inigten Staat­en von Ameri­ka (zusam­men von … weit­er­lesen

1B_44/2010: Aktenedition; Quellenschutz für Blogbeiträge

Wie Swiss­blawg bere­its in einem früheren Beitrag berichtete, dür­fen sich die Medi­en im Hin­blick auf Leserkom­mentare zu eige­nen Blo­gein­trä­gen auf den Quel­len­schutz gemäss Art. 28a Abs. 1 StGB berufen, sofern der Kom­men­tar ein Min­i­mum an Infor­ma­tio­nen enthält. Zu dem – bish­er nur aus der öffentlichen Beratung bekan­nten und zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen – Urteil vom … weit­er­lesen

Krankenkassen-Dachverband unterzeichnet Verhaltenskodex zur Telefonwerbung

Die schweiz­erischen Krankenkassen verpflicht­en sich in einem Ver­hal­tenskodex des Dachver­ban­des san­té­su­isse, das Tele­fon­mar­ket­ing stark einzuschränken und zu regeln, wie die NZZ in ihrer heuti­gen Online-Aus­­gabe berichtet.  All­ge­meine Tele­fon­wer­bung (sog. Kaltakqui­si­tion) darf danach nicht mehr aus der Grund­ver­sicherung bezahlt wer­den. Beratung am Tele­fon bleibe aber zuläs­sig, wenn Kun­den aus­drück­lich damit ein­ver­standen seien. Die Kassen verpflicht­en sich … weit­er­lesen

Whistleblowing: Ex-Banker verurteilt

Das Bezirks­gericht Zürich hat nach einem Bericht der NZZ gestern den als “Whistle­blow­er” bekan­nt gewor­de­nen Rudolf Elmer, einen ent­lasse­nen Mitar­beit­er ein­er Tochterge­sellschaft der Pri­vat­bank Julius Bär auf den Cay­man Islands, wegen Dro­hung, mehrfach­er ver­suchter Nöti­gung und mehrfach­er Ver­let­zung des Bankge­heimniss­es verurteilt. Ihm wurde eine Geld­strafe von 240 Tagessätzen zu je 30 Franken mit ein­er Probezeit … weit­er­lesen

EFD, FINMA und SNB: Vereinbarung über Zusammenarbeit

Das Eid­genös­sis­che Finanzde­parte­ment (EFD), die Finanz­mark­tauf­sicht (FINMA) und die Schweiz­erische Nation­al­bank (SNB) haben Mitte Jan­u­ar 2011 ein tri­par­tites „Mem­o­ran­dum of Under­stand­ing“ unterze­ich­net. Die Vere­in­barung regelt die Zusam­me­nar­beit der drei Behör­den, die sich mit Finanz­mark­t­fra­gen beschäfti­gen. Sie umfasst den Infor­ma­tion­saus­tausch zu Fra­gen der Finanzsta­bil­ität und Finanz­mark­treg­ulierung sowie die Zusam­me­nar­beit im Falle ein­er Finanzkrise. Die geset­zlich fest­gelegten … weit­er­lesen

5A_489/2010: Löschung einer Dienstbarkeit

Im Urteil 5A_489/2010 vom 6. Dezem­ber 2010 hat sich das Bun­des­gericht mit dem Löschungsanspruch nach Art. 736 Abs. 1 ZGB auseinan­derge­set­zt. Danach kann der Belastete die Löschung ein­er Dien­st­barkeit ver­lan­gen, sofern sie für das berechtigte Grund­stück alles Inter­esse ver­loren hat (siehe auch BGer, Urteil 5A_236/2008 vom 25. Sep­tem­ber 2008 E. 4.1 ff.). Das “Inter­esse für das … weit­er­lesen

6B_600/2010: Falsche Anschuldigung; Begriff “nicht schuldig”

Im Kan­ton Solothurn wurde in den Jahren 2003 und 2004 eine Rei­he von Haus­durch­suchun­gen in Anwalts­büros durchge­führt. Anlässlich der in ein­er Kan­zlei durchge­führten Durch­suchun­gen erhob der Solothur­nische Anwaltsver­band (SolAV), vertreten durch Recht­san­walt R, Strafanzeige gegen die ver­ant­wortlichen Per­so­n­en des Unter­suchungsrichter­amtes wegen Ver­dachts des mehrfachen Amtsmiss­brauchs. Das Ermit­tlungsver­fahren wurde eingestellt. Dage­gen erhob der SolAV sowohl Beschw­erde … weit­er­lesen

Statistik über den Freiheitsentzug 2010

Das Bun­de­samt für Sta­tis­tik (BfS) hat die “Sta­tis­tik über den Frei­heit­sentzug 2010″ veröf­fentlicht, die bei den 114 Anstal­ten und Insti­tu­tio­nen des Frei­heit­sentzugs der kan­tonalen Jus­­tiz- und Polizei­de­parte­mente mit ins­ge­samt 6683 Haft­plätzen durchge­führt wurde. Aus der Erhe­bung geht her­vor, dass am 1. Sep­tem­ber 2010 in der Schweiz 6181 Per­so­n­en inhaftiert waren (Anzahl 2009: 6084 Inhaftierte). Die Gefäng­nisse … weit­er­lesen

Publikation: “eHealth in der Praxis”

Das durch Bund und Kan­tone getra­gene Organ „eHealth Suisse” hat zusam­men mit der Vere­ini­gung “ALIS-Con­nect” und dem Vere­in Gesund­heitsin­for­matik Schweiz (VGI.ch) heute eine Broschüre zur Infor­matik im Gesund­heitswe­sen veröf­fentlicht. Die kurzen Experten­berichte the­ma­tisieren z.B. Fra­gen zu elek­tro­n­is­chen Transak­tio­nen, inte­gri­erte Prozesse und virtuellen Patien­ten­dossiers. Die Online-Ver­­sion der Broschüre kann hier herun­terge­laden werden.