Website: Erbrecht in Europa
Auf der Website “Erbrecht in Europa” findet sich ein Überblick über das jeweilige Erbrecht in 27 europäischen Ländern und in 23 Sprachen.
Juana Vasella
6B_30/2010: Unschuldsvermutung und Prozessentschädigung
Das Bundesgericht äussert sich im Urteil vom 1. Juni 2010 (6B_30/2010) zur Unschuldsvermutung und zur Prozesskostenentschädigung. Der wegen Veruntreuung gemäss gemäss Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB verurteilte Beschwerdeführer hatte die Entscheidung der Vorinstanz unter anderem gerügt mit der Begründung, sie verletze nicht nur die Unschuldsvermutung als Beweislastregel und das Aussageverweigerungsrecht, sondern setze auch … weiterlesen
Swissmedic: Geschäftsbericht 2009
Das Schweizerische Heilmittelinstitut hat kürzlich seinen Geschäftsbericht 2009 veröffentlicht; es zieht darin eine insgesamt positive Bilanz seines achten Betriebsjahres. Im Einzelnen geht Swissmedic insbesondere ein auf die Herausforderungen der Virus A(H1N1)-Pandemie, die Aufnahme von Verhandlungen mit der EMA und der EU-Kommission über eine Vereinbarung zum Austausch vertraulicher Daten, den Abbau verzögerter Gesuche um Arzneimittelzulassung sowie … weiterlesen
6B_323/2010: Strafzumessung; Gesamtstrafe, Rücksetzung und Strafmassempfehlung
Das Bundesgericht hiess mit Urteil vom 23. Juni 2010 (6B_323/2010) eine Beschwerde gut, die sich gegen die Strafzumessung mit der Begründung richtete, die Vorinstanz habe eine deutlich zu hohe Strafe ausgesprochen und auf eine falsche Strafart erkannt. Bei der Beurteilung der erkannten Gesamtfreiheitsstrafe äussert sich das Bundesgericht eingangs zu den Grenzen der Gesamtstrafenbildung gemäss Art. … weiterlesen
Regix: neues Recherchesystem des EHRA
Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) hat das neue webbasierte Recherchesystem Regix geschaffen, mit dem abgeklärt werden kann, ob Firmen bzw. Namen im Zentralregister eingetragen sind oder ähnliche Bezeichnungen bestehen. Die Suche erfolgt unter allen aktiven im Handelsregister eingetragenen Rechtssubjekten (juristische Personen, Einzelunternehmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften) und findet — unabhängig von der Rechtsform — … weiterlesen
1B_102/2010: Dringlichkeit bei vorzeitigem Massnahmeantritt
Ein Beschwerdeführer, dem der vorzeitige Massnahmeantritt verweigert worden war, gelangte vor das Bundesgericht mit der Rüge, die Vorinstanz verletze mit ihrer Praxis, den vorzeitigen Antritt einer Massnahme mit Rücksicht auf die Entscheidkompetenz des Sachrichters nur in dringenden Fällen anzuordnen, unter anderem Art. 58 Abs. 1 StGB. Die Dringlichkeit sei nach dieser Bestimmung kein massgebliches Kriterium … weiterlesen
Änderung des Alkoholgesetzes
Der Bundesrat hat am 19. Mai 2010 beschlossen, die Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) auf den 1. Juli 2010 in Kraft zu setzen. Es handelt sich dabei um die autonome Einführung des so genannten „Cassis-de-Dijon-Prinzips“. Damit verbunden ist eine Änderung des Bundesgesetzes über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz). Diese Änderung betrifft Naturweine mit … weiterlesen
6B_148/2010: Verwertbarkeit von Privatgutachten
Das Bundesgericht äussert sich im Urteil vom 26. April 2010 (6B_148/2010) zur Bedeutung von Privatgutachten: 1.4 […] Wohl hat ein Parteigutachten nicht den gleichen Stellenwert wie ein Gutachten, das von der Untersuchungsbehörde oder vom Gericht eingeholt worden ist. Der Privatgutachter wird von einer Partei beauftragt, weshalb er nicht unabhängig und unparteiisch ist wie der amtliche … weiterlesen
Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes
Der Bundesrat hat vergangene Woche beschlossen, den Entwurf zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) zu überarbeiten. Damit soll den Ergebnissen der im letzten Jahr durchgeführten Vernehmlassung Rechnung getragen werden. Es hatte sich gezeigt, dass die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) mit 78 Prozent befürwortet, die restriktiven Rahmenbedingungen hingegen aber ganz überwiegend abgelehnt werden. Revidiert werden soll der … weiterlesen
6B_235/2010: Widerruf der bedingten Entlassung
In seinem Urteil vom 17. Mai 2010 (6B_235/2010) äussert sich das Bundesgericht zu den Voraussetzungen einer Nichtbewährung in der Probezeit gemäss Art. 89 Abs. 1 StGB und einem Verzicht auf Rückversetzung in den Strafvollzug gemäss Art. 89 Abs. 2 Satz 1 StGB. Danach ist eine Rückversetzung anzuordnen, wenn der bedingt Entlassene während der Probezeit ein … weiterlesen