Lorraine Hostettler

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8C_269/2011: Keine Verjährungsunterbrechung von individuellen Lohnansprüchen durch Verbandsklagen

Mit Urteil 8C_269/2011 vom 18. Okto­ber 2011 hielt das Bun­des­gericht fest, dass die Anhebung ein­er Ver­band­sklage nicht zu ein­er Unter­brechung der Ver­jährung von indi­vidu­ellen Lohnansprüchen führt. Das Bun­des­gericht hat­te mit Urteil 2A.97/2007 entsch­ieden, dass zwis­chen dem 1. Jan­u­ar 1997 und dem 30. Juni 2002 die Frauen des Pflegeper­son­als der Stadt...

 • 17. November 2011

4A_107/2011: Höhe der Konventionalstrafe bei einem Konkurrenzverbot

Im Entscheid 4A_107/2011 vom 25. August 2011 hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob die vere­in­barte Kon­ven­tion­al­strafe bei einem Konkur­ren­zver­bot im Arbeitsver­trag angemessen war. A. war von Mai 2003 bis August 2008 bei der X. AG in St. Gallen als Unternehmens­ber­ater in Per­son­al­fra­gen angestellt. Sein Arbeitsver­trag enthielt ein Konkur­ren­zver­bot und sta­tu­ierte...

 • 29. September 2011

9C_902/2010: Lebenspartnerrente im Todesfall durch die berufliche Vorsorge (amtl. Publ.)

Mit dem Entscheid 9C_902/2010 vom 14. Sep­tem­ber 2011 hat das Bun­des­gericht weg­weisend entsch­ieden, was unter einem min­destens fünf Jahre unun­ter­brochen geführten gemein­samen Haushalt zu ver­ste­hen ist. Der 1972 geborene B. war bei der C. GmbH angestellt uns seit 1. Mai 2008 bei Pen­sion­skasse Q. berufsvor­sorgev­er­sichert. B. starb bei einem Unfall...

 • 29. September 2011

4A_99/2011: Rentengarantie im Arbeitsvertrag

Mit Entscheid 4A_99/2011 vom 4. Juli 2011 hat­te das Bun­des­gericht über die Bedeu­tung ein­er Renten­garantie in einem Arbeitsver­trag zu urteilen. Im Arbeitsvertag von A. mit der X. Switzer­land GmbH war unter Zif­fer 7.6 fest­ge­hal­ten, dass der Arbeit­ge­ber bei ein­er Früh­pen­sion­ierung dem Arbeit­nehmer eine jährliche Rente von 45% des jährlichen Einkom­mens...

 • 25. September 2011

9C_479/2011: Zugehörigkeit von Freizügigkeitseinrichtungen zur beruflichen Vorsorge

Im Entscheid 9C_479/2011 vom 12. Sep­tem­ber 2011 hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob die Anbi­eter von Freizügigkeit­spo­li­cen eine Pflicht haben, die oblig­a­torische Vor­sorge in Form ein­er Ver­sicherung für den Inva­lid­itäts­fall fortzuführen. S. löste per Ende Okto­ber 2009 ihr Arbeitsver­hält­nis auf und über­mit­telte der Swiss Life AG die „Anmel­dung für eine...

 • 25. September 2011

4A_261/2011: Lohngleichheit zwischen Frau und Mann

Mit Entscheid 4A_261/2011 vom 24. August 2011 hielt das Bun­des­gericht an sein­er Recht­sprechung fest, dass ungle­iche Löhne bei gle­ichar­tiger Arbeit durch objek­tive Kri­te­rien gerecht­fer­tigt sein müssen. A. und X. waren bei­de im Ver­wal­tungs­bere­ich der Y. SA angestellt. X. arbeit­ete teilzeit­ig zu 90 Prozent und A. war vol­lzeit­ig tätig. X. erhob...

 • 20. September 2011

9C_217/2011: Berechnung Altersleistung / Besitzstandswahrung

Mit Entscheid 9C_217/2011 vom 23. August 2011 wies das Bun­des­gericht eine Beschw­erde ab, mit der die Berech­nung der Alter­sleis­tung bean­standet und die Fest­stel­lung der Ver­let­zung der Besitz­s­tandswahrung beantragt wurde. Zur Berech­nung der Alter­sleis­tung führte das Bun­des­gericht fol­gen­des aus: 4.2 Der Berech­nung der Beschw­erdegeg­ner­in, welche die Zusatzgutschrift von 1,5833 Jahren unberück­sichtigt...

 • 5. September 2011

Teilrevision des Bundespersonalgesetzes

Der Bun­desrat teilte mit­tels Medi­en­mit­teilung mit, dass er in der heuti­gen Sitzung die Botschaft zur Teil­re­vi­sion des Bun­des­per­son­alge­set­zes (BPG) ver­ab­schiedet hat. Mit der Revi­sion soll eine Mod­ernisierung und Annäherung an das Oblig­a­tio­nen­recht erre­icht wer­den. Fol­gen­des sind die Haupt­punk­te der Revi­sion: - Har­mon­isierung BPG und OR — Flex­i­blere Regelung der Auflö­sung...

 • 31. August 2011

8C_818/2010: Anforderungen an Führungs- und Sozialkompetenzen eines ordentlichen Professors

Mit dem Urteil 8C_818/2010 vom 2. August 2011 hat­te das Bun­des­gericht zu entschei­den, ob die Ent­las­sung eines Uni­ver­sität­spro­fes­sors recht­mäs­sig war. Dabei stellte es fest, dass Pro­fes­soren und Pro­fes­sorin­nen der Uni­ver­sität nicht nur hohe fach­liche Anforderun­gen erfüllen, son­dern auch hohe Führungs- und Sozialkom­pe­ten­zen aufweisen müssen. Das Bun­des­gericht führte fol­gen­des dazu aus:...

 • 25. August 2011

9C_334/2011: Verzinsung einer nachträglich ausgerichteten Rente der beruflichen Vorsorge

Mit dem Urteil 9C_334/2011 vom 2. August 2011 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob nachträglich gewährte Renten­leis­tun­gen zu verzin­sen sind. Es hielt fest, dass bei Fehlen ein­er regle­men­tarischen Bes­tim­mung bei der Verzugszin­spflicht bei Renten aus beru­flich­er Vor­sorge Art. 105 Abs. 1 OR zur Anwen­dung gelangt. Dem­nach gerät...

 • 25. August 2011