Suchergebnisse für: label/Zivilprozess u. Schiedsgericht

In eigener Sache: Neue Redakteur/-innen und neues Layout

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…bei CMS von Erlach Henri­ci. Sie ist bei uns für Arbeits- und damit zusam­men­hän­gen­des Sozialver­sicherungsrecht zuständig. RA Dr. Michael Feit, LL.M, ist Recht­san­walt bei Walder­Wyss und hat sich auf Prozess­führung spezial­isiert. Er berichtet über Entwick­lun­gen aus der Schieds­gerichtsbarkeit. RA Oliv­er Kauf­mann ist Recht­san­walt bei Stre­ichen­berg Recht­san­wälte und beschäftigt sich unter anderem mit Wet­tbe­werbs- und Kartell­recht. Er hat bei Swiss­blawg dieses…

In eigener Sache: Dr. Roland Bachmann verstärkt swissblawg

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Die Redak­tion von swiss­blawg freut sich über weit­ere Ver­stärkung: RA Dr. Roland Bach­mann, LL.M. (Michi­gan), Anwalt bei Nater Dal­lafior Recht­san­wälte AG in Zürich, betreut bei uns ab sofort die Bere­iche Arbeit­srecht, Haftpflicht- und Ver­sicherungsrecht sowie Prozess­recht (exkl. Schieds­gerichtsbarkeit und Schuld­be­trei­bungs- und Konkursrecht). Damit ist das Team von swiss­blawg auf sieben Per­so­n­en angewachsen.…

In eigener Sache: Dr. Martin Rauber verstärkt swissblawg

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Die Redak­tion von swiss­blawg freut sich über weit­ere Ver­stärkung: RA Dr. Mar­tin Rauber, LL.M., als Anwalt bei Nater Dal­lafior Recht­san­wälte AG in Zürich vor­wiegend im Prozess­recht und Schieds­gerichtsbarkeit, Wet­tbe­werb­srecht, Han­dels- und Gesellschaft­srecht, Ver­tragsrecht und Zwangsvoll­streck­ungsrecht zu Hause, betreut bei uns ab sofort den Bere­ich Gesellschaftsrecht.…

EFD: DBA mit Griechenland und Japan geändert; DBA mit Uruguay neu in Kraft

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Die Änderung­spro­tokolle zu den DBA zwis­chen der Schweiz und Griechen­land und Japan sind in Kraft getreten, gle­ich­es gilt für das neue DBA mit Uruguay (Medi­en­mit­teilun­gen betr­e­f­fend Griechen­land, betr­e­f­fend Japan und betr­e­f­fend Uruguay). Die neuen Bes­tim­mungen find­en ab dem 1. Jan­u­ar 2012 Anwen­dung. Das Änderung­spro­tokoll betr­e­f­fend das DBA mit Griechen­land regelt ins­beson­dere die fol­gen­den Punk­te OECD-Amt­shil­feklausel; Div­i­den­den­zahlun­gen an Vor­sorgeein­rich­tun­gen oder an…

DBA mit Spanien, Vereinigte Arabische Emirate und Kanada

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…(Entwurf) Abkom­men­stext DBA mit Kana­da Das Änderung­spro­tokoll vom 22. Okto­ber 2010 ist am 16. Dezem­ber 2011 in Kraft getreten (Pro­tokoll­wort­laut in Englisch). Haupt­punk­te sind Infor­ma­tion­saus­tausch nach inter­na­tion­al gel­ten­dem Stan­dard  Quel­len­s­teuer­be­freiung bei Div­i­den­den an Vor­sorgeein­rich­tun­gen und an die Zen­tral­bank, bei Zin­sen unter nicht ver­bun­de­nen Per­so­n­en sowie bei Lizen­zge­bühren Besei­t­i­gung der Dop­pelbesteuerung für in der Schweiz wohn­hafte Empfänger kanadis­ch­er Sozialver­sicherungsleis­tun­gen Ein­führung ein­er Schieds­gerichtsklausel…

4A_163/2023, 4A_490/2023: Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ernennung eines Schiedsrichters durch den juge d’appui gestützt auf die Notzuständigkeit (amtl. Publ.)

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…der Staaten­im­mu­nität des Staates N. zurück. Der Staat N. focht u.a. diesen Entscheid vor dem zweitin­stan­zlichen Gericht und vor Bun­des­gericht an. Das Bun­des­gericht prüfte zunächst, ob die Beschw­erde gegen die Ernen­nung eines Schied­srichters durch den juge d’appui zuläs­sig sei. Grund­sät­zlich sei eine Anfech­tung nicht möglich. Auf­grund der beson­deren Umstände dieses Falls sei jedoch eine Aus­nahme gerecht­fer­tigt, da erst­mals die Zuständigkeit…

ESTV: Änderung des DBA mit Niederlande in Kraft getreten

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…kün­ftig von der Besteuerung im Quel­len­staat ausgenom­men. Ausser­dem wurde für Zin­sen eben­falls ein Null­satz vere­in­bart. Das neue DBA enthält weit­er eine Schieds­gerichtsklausel. Die Bes­tim­mungen des Abkom­mens find­en ab dem 1. Jan­u­ar 2012 Anwen­dung. Ab diesem Datum kön­nen auch Amt­shil­fege­suche gemäss dem heute gel­tenden OECD-Stan­dard gestellt wer­den, die sich auf Tatbestände ab dem 1. März 2010 beziehen. Das Abkom­men erset­zt das…

4A_6/2014 (amtl. Publ.): Hebt das TAS den Entscheid einer Vorinstanz auf und weist es die Sache zur Neubeurteilung zurück, so liegt ein Zwischenentscheid vor

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…ils se lim­iteront stricte­ment aux points con­cer­nant directe­ment la com­po­si­tion ou la com­pé­tence du tri­bunal arbi­tral (…). La réserve ain­si for­mulée dans ce précé­dent est applic­a­ble  in casu. En effet, si le recourant invoque le motif énon­cé à l’art. 190 al. 2 let. b LDIP (incom­pé­tence du tri­bunal arbi­tral), lequel est recev­able en ver­tu de l’art. 190 al. 3 LDIP,…

4A_279/2010: Unwirksamkeit einer mehrdeutigen Schiedsklausel

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Die Klausel “(…) to have the dis­pute sub­mit­ted to bind­ing arbi­tra­tion through The Amer­i­can Arbi­tra­tion Asso­ci­a­tion [im Fol­gen­den: AAA] or to any oth­er US court. (…) The arbi­tra­tion shall be con­duct­ed based upon the Rules and Reg­u­la­tions of the Inter­na­tion­al Cham­ber of Com­merce (ICC 500)” ist keine gültige Schiedsvere­in­barung, weil sie vor­sieht, Stre­it­igkeit­en alter­na­tiv entwed­er der AAA zur schieds­gerichtlichen Erledi­gung oder einem…

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