Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Mit dem Entscheid 9C_902/2010 vom 14. September 2011 hat das Bundesgericht wegweisend entschieden, was unter einem mindestens fünf Jahre ununterbrochen geführten gemeinsamen Haushalt zu verstehen ist. Der 1972 geborene B. war bei der C. GmbH angestellt uns seit 1. Mai 2008 bei Pensionskasse Q. berufsvorsorgeversichert. B. starb bei einem Unfall am 8. Juni 2008. F. die … weiterlesen
Mit Entscheid 4A_99/2011 vom 4. Juli 2011 hatte das Bundesgericht über die Bedeutung einer Rentengarantie in einem Arbeitsvertrag zu urteilen. Im Arbeitsvertag von A. mit der X. Switzerland GmbH war unter Ziffer 7.6 festgehalten, dass der Arbeitgeber bei einer Frühpensionierung dem Arbeitnehmer eine jährliche Rente von 45% des jährlichen Einkommens garantiert. Mit Hinblick auf das … weiterlesen
Mit Entscheid 4A_261/2011 vom 24. August 2011 hielt das Bundesgericht an seiner Rechtsprechung fest, dass ungleiche Löhne bei gleichartiger Arbeit durch objektive Kriterien gerechtfertigt sein müssen. A. und X. waren beide im Verwaltungsbereich der Y. SA angestellt. X. arbeitete teilzeitig zu 90 Prozent und A. war vollzeitig tätig. X. erhob beim Arbeitsgericht Klage wegen einer … weiterlesen
Das BGer bestätigt seine gefestigte Rechtsprechung, wonach Überstunden schon dann als bewiesen gelten, wenn der Arbeitgeber von ihrer Notwendigkeit wusste oder wissen musste. In diesem Fall gelten die Überstunden im Übrigen nicht nur als geleistet, sondern auch als genehmigt. Im vorliegenden Fall war erstellt, dass der Arbeitgeber das erforderliche Wissen hatte. Es spielte deshalb keine … weiterlesen
Mit Entscheid 9C_217/2011 vom 23. August 2011 wies das Bundesgericht eine Beschwerde ab, mit der die Berechnung der Altersleistung beanstandet und die Feststellung der Verletzung der Besitzstandswahrung beantragt wurde. Zur Berechnung der Altersleistung führte das Bundesgericht folgendes aus: 4.2 Der Berechnung der Beschwerdegegnerin, welche die Zusatzgutschrift von 1,5833 Jahren unberücksichtigt lässt, ist beizupflichten. Denn bei seiner … weiterlesen
Der Bundesrat teilte mittels Medienmitteilung mit, dass er in der heutigen Sitzung die Botschaft zur Teilrevision des Bundespersonalgesetzes (BPG) verabschiedet hat. Mit der Revision soll eine Modernisierung und Annäherung an das Obligationenrecht erreicht werden. Folgendes sind die Hauptpunkte der Revision: — Harmonisierung BPG und OR — Flexiblere Regelung der Auflösung der Arbeitsverhältnisse — Unterstützungsmassnahmen bei unverschuldeter … weiterlesen
Mit dem Urteil 8C_818/2010 vom 2. August 2011 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob die Entlassung eines Universitätsprofessors rechtmässig war. Dabei stellte es fest, dass Professoren und Professorinnen der Universität nicht nur hohe fachliche Anforderungen erfüllen, sondern auch hohe Führungs- und Sozialkompetenzen aufweisen müssen. Das Bundesgericht führte folgendes dazu aus: 4.1 Gemäss § 9 Abs. 2 … weiterlesen
Mit dem Urteil 9C_334/2011 vom 2. August 2011 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob nachträglich gewährte Rentenleistungen zu verzinsen sind. Es hielt fest, dass bei Fehlen einer reglementarischen Bestimmung bei der Verzugszinspflicht bei Renten aus beruflicher Vorsorge Art. 105 Abs. 1 OR zur Anwendung gelangt. Demnach gerät ein Schuldner, der mit der Entrichtung … weiterlesen
Im Entscheid 8C_808/2010 vom 28. Juni 2011 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Weiterbeschäftigungspflicht des Arbeitgebers bei einer nichtigen Kündigung gemäss Art. 14 BPG, wenn der Arbeitnehmer bereits über eine neue Stelle verfügt. Im vorliegenden Fall war zu prüfen, ob der Antritt einer neuen Stelle dem Weiterbeschäftigungsanspruchs bei einer nichtigen Kündigung entgegengehalten werden … weiterlesen
Das BGer äussert sich zur Abgrenzung zwischen einer arbeitsvertraglichen Verbindung und einem Gesellschaftsverhältnis, hier im Zusammenhang mit Mitarbeitern einer Tierarztpraxis. Entscheidend ist das Subordinationsverhältnis. Bei freien Berufen ist die Subordination allerdings in erster Linie eine organisatorische. Indizien dafür sind ein fixes und regelmässig auszurichtendes Salär, die Bereitstellung eines Arbeitsplatzes und von Arbeitswerkzeugen und die Übernahme … weiterlesen