Erb- und Ehegüterrecht - swissblawg

5A_54/2011: Errungenschaft; Wert und Ausgleich eines Miteigentumsanteils

15. Januar 201714. Juli 2011 von Juana Vasella

Das BGer heisst mit Urteil vom 23. Mai 2011 (5A_54/2011) eine Beschwerde gegen die gerichtliche Festsetzung von Scheidungsfolgen teilweise gut. Der Beschwerdeführer rügte, die Vorinstanz habe den Kaufpreis für den Miteigentumsanteil, den er vereinbarungsgemäss nie bezahlt hat, von seiner Errungenschaft abgezogen, den Wert dieses Miteigentumsanteils (bzw. die aufgrund der Rückübertragung des Miteigentumsanteils von der Ehefrau … weiterlesen

Neue Adoptionsverordnung ab 1. Januar 2012 in Kraft

15. Januar 201729. Juni 2011 von Juana Vasella

Der Bundesrat hat eine neue Adoptionsverordnung (AdoV) auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt. Darin werden die in der Pflegekinder- und Adoptionsverordnung (PAVO) enthaltenen Bestimmungen zur Aufnahme von Adoptivkindern sowie die Verordnung über die Adoptionsvermittlung (VAdoV) und die Verordnung über die Gebühren für Dienstleistungen bei internationalen Adoptionen in einer separaten Verordnung über die Adoption … weiterlesen

5A_335/2011: Fürsorgerischer Freiheitsentzug; Gutachten betreffend psychischer Krankheit

15. Januar 201724. Juni 2011 von Juana Vasella

In dem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_335/2011 vom 7. Juni 2011 hält das Bundesgericht fest, wann eine Geisteskrankheit im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB vorliegt, so dass eine fürsorgerischen Freiheitsentzug nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB nur unter Beiziehung eines Gutachters erfolgen darf. 4.2 Nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf bei psychisch … weiterlesen

5A_762/2010: Wiederherstellung der elterlichen Obhut

15. Januar 20176. Juni 2011 von Juana Vasella

Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer geschiedenen Mutter ab, die um die Rückübertragung der elterlichen Obhut ersuchte (Urteil 5A_762/2010 vom 7. März 2011). Sie hatte beantragt, ihre drei Kinder im Rahmen einer sozialpädagogischen Familienbegleitung wieder unter ihre Obhut zu stellen. Es war zu prüfen, ob die Rücknahme der Kinder aus der Pflegefamilie, bei welcher sie … weiterlesen

5A_111/2011: Haftung des Willensvollstreckers für Unterlassung; Mitverschulden der Erben

15. Januar 201725. Mai 2011 von Juana Vasella

Im Urteil vom 20. April 2011 (5A_111/2011) beschäftigt sich das Bundesgericht mit der Haftung von Willensvollstreckern. Der Beschwerdeführer, ein von seinem Amt als Willensvollstrecker zurückgetretener Rechtsanwalt, beantragte die Abweisung der Schadensersatzforderung der Beschwerdegegner, der gesetzlichen Erben. Mit der Forderung soll abgegolten werden, dass er es als Willensvollstrecker unterlassen habe, von der ehemaligen Arbeitgeberin des Erblassers … weiterlesen

5A_883/2010 + 5A_887/2010: (Nicht) anfechtbarer Entscheid; Erbteilung

15. Januar 201725. Mai 2011 von Juana Vasella

Im Rahmen eines Erbteilungsprozesses, in dem zwei Beschwerden gegen die vorinstanzliche Abweisung verschiedener Begehren auf Ausgleichung von lebzeitigen Zuwendungen und Zuweisung bestimmter Vermögenswerte eingebracht worden waren, hatte das Bundesgericht im Urteil vom 18. April 2011 (vereinigte Verfahren 5A_883/2010 und 5A_887/2010) zu klären, wann ein anfechtbarer Entscheid gemäss Art. 90 ff. BGG vorliegt. Das Bundesgericht weist … weiterlesen

2C_821/2010: Steuerbarer Vermögenserwerb von Todes wegen durch Vermächtnis trotz späterer Fälligkeit

15. Januar 201724. Mai 2011 von David Vasella

Das BGer äussert sich zur steuerlichen Behandlung des Vermächtniserwerbs. Es geht vom Begriff der reinen Anwartschaften aus wie etwa künftigen Vorsorgeleistungen, künftigen Erbschaft und sonstigen aufschiebend bedingten Rechte, die noch keine geldwerten Rechte sind, sondern nur eine Aussicht auf einen künftigen Rechtserwerb sind. Auf die Ausrichtung des Vermächtnisses besteht demgegenüber ein obligatorischer Anspruch (ZGB 562 … weiterlesen

5A_875/2010: Entschädigung für Miteigentumeigentumsanteil; Passivlegitimation der Erbengemeinschaft

15. Januar 201723. Mai 2011 von Juana Vasella

Das Bundesgericht hat Urteil vom 11. April 2011 (5A_875/2010) die Beschwerde gegen ein Urteil des Kantonsgerichts Wallis gutgeheissen, das an Stelle der eingeklagten Erbengemeinschaft zwei ihrer Mitglieder verurteilt hatte, einem Dritten eine Entschädigung für den Minderwert seines Miteigentumsanteils an einem Grundstück zu leisten. Der Erblasser und frühere Miteigentümer hatte seinen Anteil in einem Umfang genutzt, … weiterlesen

5A_882/2010: Schuldneranweisung durch subrogierende Gemeinwesen (amtl. Publ.)

15. Januar 201719. Mai 2011 von Juana Vasella

In dem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_882/2010 vom 16. März 2011 beschäftigt sich das Bundesgericht mit dem Umfang der in Art. 289 Abs. 2 ZGB vorgesehenen Legalzession von Unterhaltansprüchen von Kindern. Es hatte zu klären, ob nicht nur die Unterhaltsberechtigten die Schuldneranweisung gemäss Art. 291 ZGB verlangen können, sondern auch das bevorschussende und in … weiterlesen

5A_160/2011: Elterliche Sorge; Besuchsrecht und Kindeswillen

15. Januar 201730. April 2011 von Juana Vasella

In dem Verfahren 5A_160/2011 (Urteil vom 29. März 2011) entschied das Bundesgericht über die elterliche Sorge der geschiedenen Eltern eines Sohnes und äussert sich zu den Kriterien für die Ausgestaltung des angemessenen persönlichen Verkehrs zwischen nicht sorgeberechtigten Eltern und ihren leiblichen Kindern. Im vorliegenden Fall lag die alleinige Sorge beim Vater, wobei das Kind auch … weiterlesen