Haftpflicht u. Versicherung

Ein neun­jähriger Junge zog sich beim Autoscooter­fahren eine Schädi­gung der Zähne zu. Die Hel­sana, bei welch­er er oblig­a­torisch krankenpflege- und unfal­lver­sichert war, lehnte eine Deck­ung der Kosten ab, weil die Schaden­sur­sache kein Unfall sei. In Anbe­tra­cht der Bedeu­tung, welche die Wirkung eines äusseren Fak­tors aus­nahm­sweise für die Beurteilung sein­er Ungewöhn­lichkeit haben kann, ändert das BGer … weit­er­lesen

Ein an AIDS erkrank­ter, oblig­a­torisch kranken­ver­sichert­er Mann beantragte gegenüber seinem Kranken­ver­sicher­er, die Kosten für eine Auf­spritzung seines Gesichts, das infolge der anti­retro­vi­ralen Trither­a­pie von ein­er Lipody­s­tro­phie (Fet­tab­bau; ICD-10 E88.10) betrof­fen war, zu übernehmen. Der Ver­sicher­er lehnte ab, weil das zu ver­wen­dende Pro­dukt “New Fill” nicht von Swissmedic zuge­lassen war; zu Recht, wie das BGer entsch­ied. … weit­er­lesen

Auf Ersuchen der geschiede­nen sorge­berechtigten Mut­ter zahlte die IV die Kinder­renten für die bei­den ehe­lichen Kinder direkt an die Kinder und nicht mehr an den Vater, der eine IV-Rente bezog, aus. Das BGer weist eine Beschw­erde des Vaters ab. Eine Drit­tauszahlung der Kinder­rente an das mündi­ge Kind ist geset­zlich nicht vorge­se­hen. Selb­st wenn angenom­men würde, … weit­er­lesen