4A_532/2011: vorsorgliche Beweisabnahme zur Klärung der Prozessaussichten auch im Immaterialgüterrecht (amtl. Publ.)
Das HGer AG hatte das Gesuch um vorsorgliche Beweisführung iSv ZPO 158 (durch einen Augenschein) einer Patentinhaberin abgewiesen. Das BGer tritt auf die Beschwerde gegen diesen Entscheid, der von einem Hauptverfahren unabhängig und damit eigenständig und damit ein Endentscheid iSv BGG 90 ist, ein. Strittig war, ob ein schutzwürdiges Interesse iSv ZPO 158 I b vorlag … weiterlesen