IP/IT und Wettbewerb - swissblawg

HGer SG in Sachen Denner vs. Espresso: Glaubhaftmachung gescheitert, da Kurzgutachten erforderlich

15. Januar 201730. August 2011 von David Vasella

In der Auseinandersetzung zwischen Denner und Nespresso hatte Espresso im Januar 2011 ein superprovisorisches Vertriebsverbot erreicht. Nespresso erhob Beschwerde vor BGer, das die Sache im Juni 2011 zu neuer Entscheidung ans HGer SG zurückwies (wir haben hier, hier und hier berichtet). Das HGer SG hat jetzt erneut entschieden: Da laut BGer ein technisches Gutachten einzuholen … weiterlesen

SLK 158/11: Beweispflicht für Werbeaussage, auch wenn Gesetz keine Definition vorsieht

15. Januar 201729. August 2011 von Juana Vasella

Die Schweizerische Lauterkeitskommission (SLK) hat heute mitgeteilt, dass sie sich in dem Beschluss Nr. 158/11 vom 11. Mai 2011 mit der Richtigkeit von und der Beweispflicht für Werbeaussagen beschäftigt hat. Darin hat sie festgestellt, dass der Radiospot “Wir produzieren CO2-freien Strom” unlauter im Sinne von Art. 3 lit. b UWG ist. In einer Medienmitteilung fasst … weiterlesen

WEKO: Verbote von Verkäufen über Online-Shops grundsätzlich unzulässig

15. Januar 201716. August 2011 von David Vasella

Die WEKO hat mit Verfügung vom 11. Juli 2011 als Ergebnis einer Untersuchung wegen Behinderung des Online-Handels im Bereich von Haushaltgeräten festgehalten, dass Verbote von Verkäufen über Online-Shops grundsätzlich unzulässig sind. Internetverkäufe dürfen nur unter engen Voraussetzungen beschränkt werden (vgl. Medienmitteilung).

4A_178/2011: Nespresso vs. Denner — Auslegung der Tatsache eines Beweisantrags zuungunsten von Nestlé unhaltbar (amtl. Publ.)

15. Januar 201725. Juli 2011 von David Vasella

Die schriftliche Begründung des zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteils des BGer 4A_178/2011 in Sachen Nespresso (Nestlé vs. Denner) liegt vor. Wie bereits berichtet kassiert das BGer das Urteil des HGer SG wegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der Handelsgerichtspräsident SG hatte Denner AG (und Alice Allison AG) superprovisorisch verboten, ihre Kaffeekapseln zu vertreiben und zu … weiterlesen

4A_207/2010: “Rama” und “RAM” verwechselbar; Anforderungen an Unterlassungsbegehren

15. Januar 201720. Juli 2011 von David Vasella

R (fig.) RSW Rama Swiss Watch Die Rama Watch SA, Inhaberin der Wortbildmarke “R (fig.) RSW Rama Swiss Watch” (Warenklasse 14), verlangte gestützt auf Firmen‑, Marken- und Lauterkeitsrecht und erfolgreich von der RAM Swiss Watch AG, diese habe den Bestandteil “RAM” ihrer Firma zu löschen und die Bezeichnung “RAM” oder “RAMA” im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen. … weiterlesen

4A_178/20111: Nespresso vs. Denner – weiter geht´s („What else?“)

15. Januar 201713. Juli 2011 von Juana Vasella

Im Streit um die Formmarke von Kaffeekapseln zwischen Nespresso und Denner kam das Bundesgericht in dem Massnahmeentscheid 4A_178/20111 vom 28. Juni 2011 zu dem Schluss, dass das Handelsgericht St. Gallen bei seinem Entscheid über vorsorgliche Massnahmen das rechtliche Gehör verletzt habe. Aus diesem Grund wird die Streitsache zur Neubeurteilung zurückgewiesen. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht … weiterlesen

EuGH präzisiert Verantwortlichkeit von Internet-Marktplätzen für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer

15. Januar 201712. Juli 2011 von David Vasella

Gemäss einer Pressemitteilung des EuGH vom 12. Juli 2011 hat der EuGH im der Rs. C‑324/09 i.S. eBay/L’Oréal “die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts” präzisiert. “Der Gerichtshof […] stellt fest, dass die Regeln der Union auf dem Gebiet der Marken auf Verkaufsangebote und auf Werbung für in … weiterlesen

UWG-Revision: Entwurf inkl. Art. 8 liegt vor

15. Januar 201729. Juni 2011 von David Vasella

Wie berichtet (hier, hier und hier) befindet sich das UWG in Revision. Inzwischen wurde der Entwurf der Revision vorgelegt. Nicht alle der neuen lit. von Art. 3 werden in der Botschaft erläutert; lit s (unvollständige Angaben bei Angeboten im elektronischen Geschäftsverkehr), lit t (Versprechen eines Gewinns, der an bestimmte Bedingungen geknüpft ist) und lit u … weiterlesen

4A_78/2011: Nach wie vor kein Urheberrecht an Corbusiers LC1-Stuhl; diesmal keine Anlehnung — Le Corbusier III

15. Januar 201721. Juni 2011 von David Vasella

In einem Urteil, das voraussichtlich “Le Corbusier III” getauft wird, verweigert das BGer wie bereits in BGE 113 II 190 (“Le Corbusier I”) den Urheberrechtsschutz eines Le Corbusier-Stuhls. Die damals unter dem aURG verwendeten Kriterien seien heute noch vollumfänglich gültig. Anders als damals half aber das UWG nicht weiter, da das BGer keine unlautere Anlehnung an den … weiterlesen

Revision des UWG: Kommentar der hawi.uzh

15. Januar 201720. Juni 2011 von Juana Vasella

Die Bundesversammlung hat am 17. Juni 2011 die Revision des UWG beschlossen. Prof. Andreas Heinemann von der Fachgruppe Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich (hawi.uzh) hat die Änderungen (z.B. Regelungen zu AGB, Adressbuchschwindel, Schneeballsystemen, elektronischen Geschäftsverkehr, Gewinnversprechen und Opt out-Missachtungen) auf der hawi.uzh-Website kommentiert. Der Schlussabstimmungstext findet sich hier.