4A_631/2011: Prüfung, ob einer Partei der Rechtsmittelverzicht subjektiv entgegengehalten werden kann

Im Entscheid 4A_631/2011 vom 9. Dezem­ber 2011 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob sich eine Recht­snach­fol­gerin den in ein­er Schiedsvere­in­barung enthal­te­nen Rechtsmit­telverzicht ent­ge­gen­hal­ten lassen müsse, der vom Vertreter des Rechtsvorgängers abgeschlossen wurde. Dabei erk­lärte das Bun­des­gericht: Für einen gülti­gen Rechtsmit­telverzicht seit­ens der Beschw­erde­führerin ist zunächst erforder­lich, dass diese in sub­jek­tiv­er Hin­sicht an … weit­er­lesen

4A_424/2011: Mit offensichtlicher Verletzung des Rechts nach Art. 393 lit. e ZPO ist nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint

Im Entscheid 4A_424/2011 vom 2. Novem­ber 2011 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Rüge auseinan­der, wonach der ange­focht­ene Bin­nen­schiedsspruch willkür­lich im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO sei, weil er auf einem fehler­haften Gutacht­en basiere, dessen Ver­fass­er offen­sichtlich befan­gen gewe­sen seien. Das Bun­des­gericht erk­lärte ein­lei­t­end, dass mit der offen­sichtlichen Ver­let­zung des Rechts nach Art. … weit­er­lesen

4A_103/2011: Reichweite einer Schiedsabrede

Im Entscheid 4A_103/2011 vom 20. Sep­tem­ber 2011 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob das Tri­bunal Arbi­tral du Sport (“TAS”) zu Recht fol­gerte, dass die in einem Lizen­zver­trag enthal­tene Schied­sklausel auch Kaufverträge zwis­chen den Parteien umfassen würde. Ein Boxver­band und ein Sportar­tikel­her­steller schlossen Ende 2005 einen Lizen­zver­trag ab, der fol­gende Schied­sklausel enthielt: Should a … weit­er­lesen

4A_222/2011: Revisionsgesuch gegen einen Schiedsentscheid verspätet eingereicht

Mit Entscheid 4A_222/2011 vom 22. August 2011 trat das Bun­des­gericht auf ein Revi­sion­s­ge­such gegen einen Schied­sentscheid des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS) mit dem Argu­ment nicht ein, der Gesuch­steller habe sein Gesuch ver­spätet ein­gere­icht. Revi­sion­s­grund bildete Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG, der bei inter­na­tionalen Schiedsver­fahren ana­log Anwen­dung find­et (vgl. E. 1). Gemäss dieser … weit­er­lesen

Revidierte Fassung der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer veröffentlicht

Nach mehr als zweiein­halb Jahren der Über­ar­beitung veröf­fentlichte der Inter­na­tionale Schieds­gericht­shof der Inter­na­tionalen Han­del­skam­mer diese Woche die mit gross­er Span­nung erwartete rev­i­dierte Fas­sung der Schieds­gericht­sor­d­nung. Sie tritt am 1. Jan­u­ar 2012 in Kraft.

4A_162/2011: Kein Anspruch auf nachträgliche Durchführung einer zweiten mündlichen Schiedsverhandlung und Zeugeneinvernahme

Mit Entscheid 4_162/2011 vom 20. Juli 2011 wies das Bun­des­gericht die Beschw­erde des gekündigten Chef­train­ers der jamaikanis­chen National­mannschaft gegen den Schied­sentscheid des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS) vom 2. Feb­ru­ar 2011 ab. Der Beschw­erde­führer rügte mitunter eine Ver­let­zung des rechtlichen Gehörs sowie des Grund­satzes der Gle­ich­be­hand­lung der Parteien (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) … weit­er­lesen

4A_254/2011: Schiedsspruch oder Schiedsgutachten?

Mit Entscheid 4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 trat das Bun­des­gericht auf eine Beschw­erde gegen einen Bin­nen­schiedsspruch nicht ein. Das Bun­des­gericht hielt zunächst fest, dass die Parteien nicht im Voraus auf ein Rechtsmit­tel gegen einen Bin­nen­schiedsspruch verzicht­en kön­nen (E. 3.1). Fol­glich erachtete es die in der Schiedsvere­in­barung enthal­tene gegen­teilige Abrede (“Les par­ties s’en­ga­gent à se con­former … weit­er­lesen