Michael Feit - swissblawg

4A_460/2013: Verletzung des rechtlichen Gehörs bejaht, weil das Schiedsgericht eine rechtserhebliche Argumentation unberücksichtigt gelassen hat

15. Januar 201713. März 2014 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_460/2013 vom 4. Februar 2014 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Schiedsgericht das Argument der Beschwerdeführerin, wonach ein gültiger Haftungsausschluss vereinbart worden war, in Verletzung des rechtlichen Gehörs unberücksichtigt gelassen habe. Die Beschwerdeführerin warf dem Schiedsgericht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gemäss Artikel 190 Abs. 2 lit. d IPRG vor. Das … weiterlesen

4A_509/2013: Anfechtung eines Schiedsspruchs wegen behaupteter Verletzung des Ordre public in analoger Anwendung von Artikel 123 Abs. 1 BGG

15. Januar 201711. März 2014 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_509/2013 vom 27. Januar 2014 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob ein Schiedsspruch angefochten kann gestützt auf Artikel 190 Abs. 2 lit. e IPRG mit dem Argument, dass die Voraussetzungen von Artikel 123 Abs. 1 BGG erfüllt sind. Nach Artikel 190 Abs. 2 lit. e IPRG kann ein Schiedsspruch angefochten werden, … weiterlesen

4A_250/2013: Verweigerung der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen behaupteter Verletzung der internationalen Zwangsmassnahmen gegen den Iran; Nichteintreten wegen ungenügender Begründung der Beschwerde

15. Januar 201711. März 2014 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_250/2013 vom 21. Januar 2014 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs verweigert werden kann mit dem Argument, die Vollstreckung würde gegen die Zwangsmassnahmen der internationalen Gemeinschaft gegenüber dem Iran verstossen. Im Juni 2001 verurteilte ein Schiedsgericht mit Sitz in Teheran eine schweizerische Gesellschaft und drei israelische Gesellschaften … weiterlesen

4A_254/2013: Strenge Anforderungen an das Opting-out nach Art. 176 Abs. 2 IPRG / Kostenentscheidung im Dispositiv eines Schiedsspruchs stellt für die Parteien eine unverbindliche Rechnungsstellung dar

15. Januar 201730. Dezember 2013 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_254/2013 vom 19. November 2013 befasste sich das Bundesgericht zuerst mit der Frage, ob die Parteien die Bestimmungen des 12. Kapitels IPRG gültig ausgeschlossen hatten. Danach prüfte das Bundesgericht die Begehren des Beschwerdeführers, wonach die Verfahrenskosten des ad-hoc Schiedsverfahrens herabzusetzen und die Verfahrenskosten zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner hälftig aufzuteilen seien. Gemäss … weiterlesen

4A_305/2013: Bundesgericht ist an die Feststellung des Schiedsgerichts gebunden, dass die Parteien gemäss deren übereinstimmenden wirklichen Willen eine Schiedsvereinbarung aufheben wollten

15. Januar 201714. November 2013 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_305/2013 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Schiedsgericht seine Zuständigkeit zu Recht verneinte, weil es nach erfolgter Vertragsauslegung zum Schluss gelangte, die Parteien hätten eine früher getroffene Schiedsvereinbarung zwischenzeitlich aufgehoben. Die beiden Beschwerdeführerinnen rügten unter Anrufung von Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG, dass sich das Schiedsgericht zu Unrecht für unzuständig erklärt habe. … weiterlesen

4A_330/2013: Materiellrechtliche Überprüfung eines internationalen Schiedsentscheids ist auf die Frage beschränkt, ob der Schiedsspruch mit dem Ordre public vereinbar ist

15. Januar 201716. Oktober 2013 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_330/2013 vom 17. September 2013 hatte das Bundesgericht Gelegenheit, seine Rechtsprechung zur Verletzung des rechtlichen Gehörs zusammenzufassen. Nach Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG muss das Schiedsgericht den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör wahren. Dieser entspricht im Wesentlichen dem in Art. 29 Abs. 2 gewährleisteten Verfassungsrecht. Die Rechtsprechung leitet daraus insbesondere das Recht … weiterlesen

Neuer Präsident und Vorstand der Schweizerischen Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit gewählt

15. Januar 20178. Oktober 2013 von Michael Feit

Am 4. Oktober 2013 wählte die Vereinsversammlung der Schweizerischen Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit (“ASA”) in Bern einen neuen Präsidenten und Vorstand. Neuer Präsident ab 1. Januar 2014 ist der bisherige Vize-Präsident Elliott Geisinger. Als Vize-Präsident wird weiterhin Bernhard Meyer amten. Der neu gewählte Vorstand unterscheidet sich in verschiedener Hinsicht vom bisherigen. Zunächst einmal weist er mit 24 Personen … weiterlesen

4A_274/2013: Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, wenn das Schiedsgericht die angebotenen Beweismittel in Anwendung der Verfahrensbestimmungen als verspätet erachtet und daher nicht mehr zugelassen hat

15. Januar 20171. Oktober 2013 von Michael Feit

Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid 4A_274/2013 mit der Frage, ob das aus dem Gehörsanspruch fliessende Recht auf Beweis verletzt wird, wenn das Schiedsgericht auf die Erhebung eines Beweises verzichtet, weil ein solcher nicht rechtzeitig im Verfahren beantragt wird. In einem Verfahren vor dem Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”) beantragte der Beschwerdeführer weit nach Ablauf der … weiterlesen

4A_620/2012: Ablehnungsgründe gegen einen Schiedsrichter müssen bereits im Zeitpunkt der Ernennung durch eine Partei unverzüglich vorgebracht werden

15. Januar 201730. Juni 2013 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_620/2012 vom 29. Mai 2013 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob eine Partei trotz Kentnnis eines Ablehnungsgrundes mit ihrem Ablehnungsbegehren gegen eine von der Gegenpartei ernannte Schiedsrichterin zuwarten könne, bis diese bestätigt worden ist. Im vorliegenden Fall ging es um ein Schiedsverfahren vor dem Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”). Gemäss R34 Abs. … weiterlesen

4A_649/2012: Aufhebung eines internen Schiedsspruchs wegen offensichtlicher Verletzung des Rechts

15. Januar 201728. Juni 2013 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_649/2012 vom 13. Mai 2013 prüfte das Bundesgericht, ob ein interner Schiedsspruch im Ergebnis willkürlich war gemäss Art. 393 lit. e ZPO, weil er der Teilungsvorschrift von Art. 634 ZGB widersprach. 2004 verstarb A.a. Als einzige gesetzliche Erben hinterliess er A.x. (Kläger und Beschwerdeführer) sowie dessen Schwestern A.w. und A.v. Der Erblasser A.a. … weiterlesen