FINMA: Sonderbulletin Geldwäscherei

Die Eid­genös­sis­che Finanz­mark­tauf­sicht (FINMA) hat ein Son­der­bul­letin zum Geld­wäschereige­setz (GwG) veröf­fentlicht. Damit soll den Finanz­mark­t­teil­nehmern eine Samm­lung mit den wichtig­sten gel­tenden Reg­ulierung­s­tex­ten auf dem Gebi­et der Bekämp­fung der Geld­wäscherei und der Ter­ror­is­mus­fi­nanzierung zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Das Son­der­bul­letin 1/2011 fasst ver­schiedene reg­u­la­torische Arbeit­en auf dem Gebi­et der Bekämp­fung der Geld­wäscherei und der Ter­ror­is­mus­fi­nanzierung zusam­men, die … weit­er­lesen

Publikationen zum neuen MWSTG

Heute wur­den fol­gende Pub­lika­tio­nen zum Mehrw­ert­s­teuerge­setz auf der ESTV-Web­site veröf­fentlicht: — MWST-Branchen-Info 09 Tran­s­­portwe­sen- MWST-Branchen-Info 10 Trans­portun­ternehmungen des öffentlichen und des touris­tis­chen Verkehrs- MWST-Branchen-Info 18 Recht­san­wälte und Notare www.estv.admin.ch/mwst/dokumentation

EGMR: neuer Leitfaden zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen

Auf seinem Blog “iuswanze” macht Thomas Hugi Yar auf den neuen “Leit­faden zu den Zuläs­sigkeitsvo­raus­set­zun­gen” vor dem Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte (EGMR) aufmerk­sam. Der Leit­faden wurde erst­mals im Dezem­ber 2010 auf Englisch und Franzö­sisch veröf­fentlicht; seit Okto­ber 2011 ist er auch auf Deutsch erhältlich. Die Pub­lika­tion richtet sich in erster Lin­ie an Prak­tik­er, ins­beson­dere an … weit­er­lesen

ZIS: Themenschwerpunkt “Völkerstrafrecht”

Dem The­men­schw­er­punkt “Völk­er­strafrecht” ist die neueste Aus­gabe der “Zeitschrift für inter­na­tionale Strafrechts­dog­matik” gewid­met. Darin find­en sich u.a. fol­gende Beiträge: “Das Völk­er­strafrecht in der jüng­sten Prax­is des VN-Sicher­heit­s­rates” von Robert Frau (ZIS 10/2001, S. 784 ff.) “Zur transna­tionalen Absicherung der Strafver­fol­gung von Völk­er­rechtsver­brechen” von Albin Eser (ZIS 10/2011, S. 795 ff.)  “Die Erfind­ung von Ter­ror­is­mus als Völk­er­rechtsver­brechen” von … weit­er­lesen

ZJS: Einführung ins (deutsche) Schiedsverfahrensrecht

In der neuesten Aus­gabe der “Zeitschrift für das Juris­tis­che Studi­um” gibt Diana Bechte eine “Ein­führung in das Schiedsver­fahren­srecht” (ZJS 4–5/2001, S. 307 ff.). Der Beitrag ver­mit­telt zwar einen Überblick über das deutsche Schiedsver­fahren­srecht, kann aber auch für den Schweiz­er Juris­ten — ins­beson­dere für den Prak­tik­er mit gren­züber­schre­i­t­en­dem Tätigkeits­ge­bi­et — von Inter­esse sein.

AGEK/Swissmedic: Interpretation von Art. 56 HMG („Forschung in Notfallsituationen“)

Die Arbeits­ge­mein­schaft der Ethikkom­mis­sio­nen (AGEK) und das Schweiz­erische Heilmit­telin­sti­tut (Swissmedic) haben im Swissmedic Jour­nal 9/2011, S. 758 ff., eine Inter­pre­ta­tion­shil­fe zu Art. 56 HMG veröf­fentlicht. In dieser Bes­tim­mung wird die Durch­führung von klin­is­chen Stu­di­en in Not­fall­si­t­u­a­tio­nen geregelt. Art. 56 HMG (Klin­is­che Ver­suche in medi­zinis­chen Not­fall­si­t­u­a­tio­nen) stellt, wie auch Art. 55 HMG (Klin­is­che Ver­suche an unmündi­gen, … weit­er­lesen

Swissmedic: Unzulässige Anpreisung einer „homöopathischen Grippeimpfung“

Swissmedic weist im heute erschienen „Swissmedic Jour­nal 9/2011“ (S. 754 f.) darauf hin, dass das Anpreisen ein­er „homöopathis­chen Grippeimp­fung irreführend ist und Patien­ten mas­siv gefährden kann. Bei der Abgabe von Arzneimit­teln sind gemäss Art. 26 HMG die anerkan­nten Regeln der medi­zinis­chen und phar­mazeutis­chen Wis­senschaften zu beacht­en. Und nach Art. 3 HMG obliegt der Umgang mit … weit­er­lesen

NZZ Folio: Thema “Am Tatort”

Die aktuelle Aus­gabe von NZZ Folio, der Zeitschrift der Neuen Zürcher Zeitschrift, ist dem The­ma “Am Tatort” gewid­met, worauf auch Mar­tin Steiger auf sein­er Home­page hin­weist. Die Beiträge sind grössten­teils online abruf­bar und behan­deln u.a. fol­gende The­men: Arbeit des Foren­sis­chen Insti­tuts Zürich; Strafver­fol­gung im Inter­net; Tatort­mod­elle des Insti­tuts für Rechtsmedi­zin Zürich; Pro­tolle von Zürcher Opferberatungsstellen.