Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Als Nachtrag zu unserem früheren Beitrag zu RSS-Feeds findet sich anbei eine Sammlung von RSS-Feeds als sog. OPML-File im XML-Format. Das Dokument enthält etwas mehr als 20 Feeds, gegliedert in mehrere Ordner (Exekutive, Legislative, Judikative; einige weitere): rssfeeds.xml Die Feeds lassen sich in die meisten gängigen Feed-Reader importieren. Dazu muss das Attachment auf dem PC … weiterlesen
Die am 1. Oktober 2010 in Kraft getrenene Verordnung vom 1. September 2010 über die Amtshilfe nach Doppelbesteuerungsabkommen (ADV) ist auf der Website der EStV auf englisch verfügbar.
Kenneth Adams, der Autor von “A Manual of Style for Contract Drafting”, äussert sich in seinem sehr aufschlussreichen Blog regelmässig zu Themen der (englischsprachigen) Vertragsredaktion (der RSS-Feed des Blogs ist hier verfügbar). Ein jüngerer Beitrag betrifft z.B. die Frage, auf welche Weise in Confidentiality Agreements das Verbot zur Offenlegung vertraulicher Informationen auf Mitarbeiter der Beteiligten … weiterlesen
Präventive, verdeckte polizeiliche Internetrecherchen sollen zumindest vorläufig dem Recht des Kantons Schwyz unterstellt werden, wie die NZZ in ihrer heutigen Online-Ausgabe berichtet. Während die Schwyzer Polizeiverordnung eine Fahndung ohne Anfangsverdacht zulässt, sieht die ab 1. Januar 2011 geltende gesamtschweizerische Strafprozessordnung keine Rechtsgrundlage für solche Ermittlungen mehr vor. Insoweit sei von einer Gesetzeslücke auszugehen. Hiervon betroffen … weiterlesen
Der Bundesrat will die Bundesgerichtsbarkeit erweitern, um Probleme bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität (OK) zu beheben, wie aus seinem heute veröffentlichten “Bericht über allfällige Än-derungen oder Ausweitungen der Strafnormen gegen das organisierte Verbrechen” hervorgeht. Derzeit wird eine effiziente Bekämpfung solcher Kriminalitätsformen wegen der in diesem Bereich unklaren Abgrenzung zwischen Bundesgerichtsbarkeit und kantonaler Gerichtsbarkeit erschwert. … weiterlesen
Die Entscheidbesprechungen des Lehrstuhls Prof. H.C. von der Crone (die jeweils in der SZW erscheinen) sind hier im Volltext abrufbar.
Ärzte und ihre Hilfspersonen, die Patientendokumentationen an ein Staatsarchiv übermitteln oder die Übermittlung ermöglichen, verletzen das Arztgeheimnis und machen sich somit strafbar gemäss Art. 321 StGB, da für die Weitergabe der Daten keine genügende gesetzliche Grundlage besteht. Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Justiz (EJPD) in seinem Gutachten vom 30. Juni 2010. Die Archivierung von … weiterlesen
In der nächsten Ausgabe des Plädoyer (6/10) ist ein kurzer Beitrag von David Vasella zum Thema “RSS-Feeds für Juristen” zu finden (pdf, Volltext). Kostenlose RSS-Feeds für die Urteile des BGer, für das BBl und für die AS sind bei BGE2RSS zu finden (erforderlich ist nur eine Registrierung). Suchwortgestützte Feeds — d.h. Feeds für neue Fundstellen … weiterlesen
Der Bundesrat hat heute die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für das Jahr 2012 verabschiedet. Mit der BFI-Botschaft 2012 ist einjährige Verlängerung der bisherigen Förderperiode vorgesehen, weshalb die Ziele und Massnahmen der BFI-Botschaft 2008–2011 im Wesentlichen fortgeschrieben werden. Beantragt werden Fördermittel im Umfang von 5,185 Milliarden Franken. Die Finanzbeschlüsse beinhalten … weiterlesen
Auf der Website der Bundesverwaltung sind neuerdings — neben anderen Gesetzen — auch das OR und das ZGB in einer inoffiziellen englischen Übersetzung zu finden: http://www.admin.ch/ch/e/rs/2.html).