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Das BVer­wGer beurteilt das Zeichen “SONGID” für “Klasse 38: Telekom­mu­nika­tion und Über­mit­teln von Dat­en; Telekom­mu­nika­tions­ber­atung, ins­beson­dere im Zusam­men­hang mit Inter­net, Intranet und Extranet­net­zw­erken; Ver­schaf­fen von Zugang zu Com­put­er­net­zw­erken, damit Musik, Videospiele, dig­i­tale Dat­en und Com­put­er­soft­ware fer­n­ge­laden (remote load­ing) wer­den kön­nen; Ver­schaf­fen von Zugang zu Com­put­er­net­zw­erken” als nicht unter­schei­dungskräftig: “Ein durch­schnit­tlichen Abnehmer erken­nt, dass die mit “SONGID” beze­ich­neten Waren und Dienstleistungen…

Das BVer­wGer beurteilt die Wort-Bild­marke “CAPRI” (s. Abb.) für u.a. Zigaret­ten, Feuerzeuge und Stre­ich­hölz­er als geo­graphisch irreführend i.S.v MSchG 2 c, weil es von den mass­ge­blichen Verkehrskreisen als Hin­weis ver­standen werde, die entsprechend beze­ich­neten Waren stammten von der Insel Capri. Die stil­isierten Son­nen­strahlen waren als Bildele­ment nicht geeignet, diese Verbindung zu ver­hin­dern. Auch wäre der Tabakan­bau oder die Zigaret­ten­pro­duk­tion auf der…

Das BVer­wGer beurteilt die Wort­marke “SAP” und die (unwesentlich stil­isierte) Wort-/Bild­marke “;asap” als nicht ver­wech­sel­bar, weil die Wider­spruchs­marke “SAP” in der ange­focht­e­nen Marke “:asap” mit dem Anfangs­vokal ver­schmilzt und daher insb. auch nicht als Serien­marke von SAP wahrgenom­men wer­den kann. Fern­er gilt die Regel dass die Beifü­gung oder Weglas­sung eines Buch­stabens bei Wort­marken  den Gesamtein­druck i.d.R. nicht nach­haltig verän­dert, “nicht ohne…