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Der Eigen­tümer ein­er Stock­w­erkeigen­tum­sein­heit, der in sein­er Ein­heit ein Restau­rant betreibt und dafür mit Dul­dung der anderen Eigen­tümer auch eine Ter­rasse vor dem Restau­rant nutzt , focht den Beschluss der Eigen­tümerge­mein­schaft an, bes­timmte Umge­bungsar­beit­en vorzunehmen. Er begrün­dete die Klage damit, dass der Restau­rant­be­trieb durch die Umgestal­tung eingeschränkt werde und wegen eines Blu­men­trogs zwei Tis­che mit 8 Sitz­plätzen weniger aufgestellt werden…

ZGB 732 sieht für die Errich­tung ein­er Grund­di­en­st­barkeit vor, dass eine  auf einen Teil des Grund­stücks beschränk­te Dien­st­barkeit in einem “Plan” zeich­ner­isch darzustellen ist, wenn die örtliche Lage im Rechts­grun­dausweis nicht genü­gend bes­timm­bar umschrieben ist. Strit­tig war im vor­liegen­den Fall, ob ein “Architek­ten­plan” als Plan für das Grund­buch im Sinne von ZGB 732 II dienen kann. Was ein “Plan für das Grund­buch” ist,…

Hin­ter­grund des Urteils war eine Auseinan­der­set­zung in ein­er Stock­w­erkeigen­tümerge­mein­schaft. Ein Ehep­aar, das zwei Ein­heit­en besitzt, bemerk­te Unstim­migkeit­en in der Rech­nungs­führung der StWEG und begehrte in der Folge die Abset­zung des Ver­wal­ters und die Ein­set­zung eines qual­i­fizierten, unab­hängi­gen Revi­sors zur Prü­fung der Rech­nun­gen. In der fol­gen­den StWEG-Ver­samm­lung unter­lag das Ehep­aar.  Die erste Instanz, das Tri­bunal de pre­mière instance in Genf, hatte…

Wern­er Merzbach­er, ein bedeu­ten­der Samm­ler mod­ern­er Kun­st, hat­te 1989 über eine Gen­fer Galerie für rund USD 1 Mil­lion das Bild “Diener mit Samowar” von Male­witsch über Kom­mis­sion von einem unbekan­nten Verkäufer erwor­ben. Vor dem Kauf tätigte er diverse Abklärun­gen, u.a. über eine Exper­tin und über Inter­pol. Male­witsch, Foot­man with Samowar Später klagte A. am BGZ Meilen auf Her­aus­gabe. Sein Vater…

Im Urteil 5A_534/2011 vom 13. Okto­ber 2011 (für die AS vorge­se­hen) beschäftigt sich das Bun­des­gericht mit der grund­sät­zlichen Frage, ob im Lichte von Art. 649b Abs. 1 ZGB (Auss­chluss aus der Gemeinschaft/Miteigentümer) einem Mit­glied der Stock­w­erkeigen­tümerge­mein­schaft, das auf Auss­chluss eines anderen Mit­gliedes klagt, die Fort­set­zung der Gemein­schaft mit dem eingeklagten Mit­glied zumut­bar ist, wenn es sich selb­st grob gemein­schaftswidrig verhält.…