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Das BGer hat­te sich erst­mals mit der Frage zu befassen, ob die Klage gegen die Zulas­sung eines anderen Gläu­bigers nach SchKG 250 II unverzüglich ange­hoben wer­den muss, auch wenn die Gläu­biger­stel­lung der kla­gen­den Partei auf­grund ein­er vorheri­gen Klage nach SchKG 250 I noch nicht recht­skräftig fest­ste­ht. Das BGer schliesst sich im vor­liegen­den Urteil der herrschen­den Lehre an: Solange die Forderung…

Im sum­marischen Konkursver­fahren iSv SchKG 231 kann das Ange­bot an die Gläu­biger betr. eine Abtre­tung nach SchKG 260 auf durch eine Pub­lika­tion erfol­gen. Wie das BGer fes­thält, muss das Ange­bot nicht zwin­gend auf dem Zirku­lar­weg erfol­gen:  “Il est exact que cer­tains auteurs recom­man­dent d’éviter la voie de la pub­li­ca­tion, qui ne con­stituerait pas une mesure de pub­lic­ité suff­isante quant à…

Im vor­liegen­den Entscheid befasste sich das Bun­des­gericht mit Art. 291 SchKG und den Voraus­set­zun­gen der defin­i­tiv­en Recht­söff­nung. Dem Entscheid lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Der Schuld­ner hat­te ein Grund­stück sowie einen auf dem Grund­stück las­ten­den Schuld­brief an seine Ehe­frau, A.A., über­tra­gen. Die Bank B., welche den Schuld­ner betrieben hat­te und nicht voll­ständig befriedigt wurde, führte gegen A.A. eine Anfech­tungsklage. Das Kantonsgericht…

Nach KOV 63 sind  “stre­it­ige Forderun­gen, welche im Zeit­punkt der Konkurs­eröff­nung bere­its Gegen­stand eines Prozess­es bilden, (…) im Kol­loka­tion­s­plan zunächst ohne Ver­fü­gung der Konkursver­wal­tung lediglich pro memo­ria vorzumerken. Wird der Prozess wed­er von der Masse noch von einzel­nen Gläu­bigern nach Artikel 260 SchKG fort­ge­führt, so gilt die Forderung als anerkan­nt, und die Gläu­biger haben kein Recht mehr, ihre Kol­loka­tion nach…