Suchergebnisse für: label/Zwangsvollstreckung

Eine Bank hat­te eine AG auf Konkurs betrieben. Im laufend­en Ver­fahren tilgte die Schuld­ner­in die Forderung der Bank, worauf der Konkursrichter (ZH) das Konkurs­begehren abwies, ohne die Bank vorher anzuhören. Das OGer ZH erkan­nte darin eine Ver­let­zung des Anspruchs auf rechtlich­es Gehör. Das BGer stellte in der Sache fest, dass die Forderung der Gläu­bigerin sämtliche Kosten des Betrei­bungsver­fahrens umfasst, und zwar…

Das BGer stellt zu sein­er Prax­is zur Prozess­führungs­befug­nis aus­ländis­ch­er Konkursver­wal­tun­gen im vor­liegen­den Urteil zunächst Fol­gen­des fest: In der Tat lässt sich der bis­lang zu diesem The­ma ergan­genen Recht­sprechung des Bun­des­gerichts nicht ent­nehmen, dass durch das 11. Kapi­tel des IPRG ein­er aus­ländis­chen Konkursver­wal­tung die Prozess­führung vor schweiz­erischen Gericht­en (abge­se­hen von den im Gesetz aus­drück­lich vorge­se­henen Befug­nis­sen) generell unter­sagt wer­den sollte, so ins­beson­dere auch dann, wenn…

Gegen den Entscheid über den Rechtsvorschlag wegen man­gel­n­dem neuen Ver­mö­gens ist nach SchKG 265a I kein (kan­tonales) Rechtsmit­tel zuläs­sig. Dieser Auss­chluss gilt, wie das BGer hier fes­thält, jedoch nur für Sachentschei­de. Im vor­liegen­den Fall ging es um einen Koste­nentscheid, der nach ZPO 110 selb­ständig anfecht­bar war. Infolgedessen trag das BGer auf die Beschw­erde man­gels Let­ztin­stan­zlichkeit des ange­focht­e­nen Entschei­ds nicht ein: Cependant,…