Straf- u. Strafprozessrecht - swissblawg

UK Bribary Act — Aufsatz zur Anwendung auf international tätige Unternehmen

15. Januar 201731. Januar 2011 von Juana Vasella

In der aktuellen Ausgabe der juristischen Online-Zeitschrift “Höchstrichterliche Rechtsprechung” (HRRS 1/2011) behandeln Jürgen Detlef W. Klengel und Stefanie Dymek das Thema „Compliance in Zeiten des UK Bribery Act – Extraterritoriales Antikorruptionsgesetz als Herausforderung für die Compliance-Strukturen deutscher und international tätiger Unternehmen“. Der Aufsatz widmet sich der Bewertung von Korruptionsstraftaten im britischen Rechtskreis, die mit dem … weiterlesen

6B_851/2010: Pfändungsbetrug

15. Januar 201731. Januar 2011 von Juana Vasella

Mit Urteil vom 11. Januar 2011 (6B_851/2010) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, inwieweit bei einem Unterlassungsverhalten ein Verheimlichen im Sinne eines Pfändungsbetrugs (Art. 163 Ziff. 1 StGB) gegeben ist. Der Beschwerdeführer hatte vorgebracht, durch Konsumverzicht gespart zu haben und das aus dem Existenzminimum angesparte Vermögen ihm Rahmen der Lohnpfändung nicht hätte angeben zu müssen. … weiterlesen

6B_223/2010: Qualifizierte ungetreue Geschäftsbesorgung

15. Januar 201727. Januar 2011 von Juana Vasella

Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 13. Januar 2011 (6B_223/2010) eine Beschwerde der OStA ZH gutgeheissen, die sich gegen einen Entscheid des OGer ZH wendete, in dem der Beschwerdegegner vom Vorwurf der mehrfachen qualifizierten ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 Ziff. 1 und 3 StGB) freigesprochen worden war (mit Prozessentschädigung in Höhe von 21’520 CHF und Genugtuung … weiterlesen

Justizblog zum neuen IDG: Vorwurf der Geheimjustiz

15. Januar 201726. Januar 2011 von Juana Vasella

Dominique Strebel, Redakteur der Zeitschrift “Beobachter” kommentiert in einem aktuellen Beitrag auf seinem “Justizblog” die Praxis der Oberstaatsanwaltschaft Zürich bei der Anwendung des neuen kantonalen Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG). Strebel kritisiert insbesondere, dass Gesuchstellern, die eine Einsichtnahme in Strafbefehle beantragen, Kosten auferlegt werden können, wenn das Gesuch eingereicht wird, nachdem der … weiterlesen

Wirtschaftskriminalität: KPMG Forensic Fraud Barometer 2010

15. Januar 201726. Januar 2011 von Juana Vasella

Am Montag wurde der „KPMG Forensic Fraud Barometer“ des Jahres 2010 veröffentlicht. Dieser Bericht berücksichtigt alle Fälle von Betrug und ähnlichen Wirtschaftsdelikten mit einem Schadensbetrag von mindestens CHF 50’000, die vor einem Schweizer Strafgericht verhandelt wurden oder rechtshängig sind sowie in den wichtigsten Schweizer Tages- und Wochenzeitschriften behandelt wurden. Da nur bei etwa 20% aller … weiterlesen

1B_301/2009: Teilnahme an Adressbuchschwindel durch Anwalt

15. Januar 201724. Januar 2011 von Juana Vasella

Auf www.hawi.uzh.ch findet sich eine auf den 24. Januar 2011 datierte Zusammenfassung von Fanny Paucker zum bundesgerichtlichen Urteil 1B_301/2009 vom 31. März 2010. Der Entscheid behandelt die Frage, ob in der beratenden Tätigkeit eines Anwalts ein erheblicher Tatverdacht einer strafrechtlichen Teilnahme an einem Adressbuchschwindel gesehen werden kann. Im vorliegenden Fall wurde dies von der Vorinstanz … weiterlesen

ZIS: Aufsätze zum Wirtschaftsstrafrecht

15. Januar 201724. Januar 2011 von Juana Vasella

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS 1/2011) finden sich unter anderem folgende Beiträge (kostenfrei einsehbar): ein Aufsatz zur “Beteiligung durch Unterlassen an fremden Straftaten” von Matthias Krüger, der sich mit der Strafbarkeit eines untätig bleibenden Compliance Officers auseinandersetzt (S. 1 ff.), sowie ein Artikel über “Organisationsherrschaft und Selbstverantwortungsprinzip” im Strafrecht von Luís … weiterlesen

1B_44/2010: Aktenedition; Quellenschutz für Blogbeiträge

15. Januar 201723. Januar 2011 von Juana Vasella

Wie Swissblawg bereits in einem früheren Beitrag berichtete, dürfen sich die Medien im Hinblick auf Leserkommentare zu eigenen Blogeinträgen auf den Quellenschutz gemäss Art. 28a Abs. 1 StGB berufen, sofern der Kommentar ein Minimum an Informationen enthält. Zu dem – bisher nur aus der öffentlichen Beratung bekannten und zur amtlichen Publikation vorgesehenen – Urteil vom … weiterlesen

Whistleblowing: Ex-Banker verurteilt

15. Januar 201720. Januar 2011 von Juana Vasella

Das Bezirksgericht Zürich hat nach einem Bericht der NZZ gestern den als “Whistleblower” bekannt gewordenen Rudolf Elmer, einen entlassenen Mitarbeiter einer Tochtergesellschaft der Privatbank Julius Bär auf den Cayman Islands, wegen Drohung, mehrfacher versuchter Nötigung und mehrfacher Verletzung des Bankgeheimnisses verurteilt. Ihm wurde eine Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu je 30 Franken mit einer Probezeit … weiterlesen

6B_600/2010: Falsche Anschuldigung; Begriff “nicht schuldig”

15. Januar 201719. Januar 2011 von Juana Vasella

Im Kanton Solothurn wurde in den Jahren 2003 und 2004 eine Reihe von Hausdurchsuchungen in Anwaltsbüros durchgeführt. Anlässlich der in einer Kanzlei durchgeführten Durchsuchungen erhob der Solothurnische Anwaltsverband (SolAV), vertreten durch Rechtsanwalt R, Strafanzeige gegen die verantwortlichen Personen des Untersuchungsrichteramtes wegen Verdachts des mehrfachen Amtsmissbrauchs. Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt. Dagegen erhob der SolAV sowohl Beschwerde … weiterlesen