Straf- u. Strafprozessrecht

In seinem Urteil vom 16. Sep­tem­ber 2010 (6B_444/2010) trifft das Bun­des­gericht eine sein­er weni­gen Entschei­dun­gen zur Straf­barkeit wegen Wider­hand­lung gegen das Heilmit­telge­setz (HMG). Beschw­erde­führerin X., die fachtech­nisch ver­ant­wortliche Per­son (FvP) (vgl. Art. 10 AMBV) der Y‑AG, ein­er Arzneim­it­­tel-Grosshänd­­lerin (vgl. Art. 2 lit. e AMBV), hat­te in einem Zeitraum von etwa drei Jahren 31 Medika­menten­liefer­un­gen (z.B. … weit­er­lesen

In seinem Urteil vom 9. Sep­tem­ber 2010 (1B_184/2010) bekräftigt das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zum Anspruch auf unent­geltlichen Rechts­bei­s­tand gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK. Danach wird dem Angeschuldigten im Straf­prozess die Bestel­lung eines unent­geltlichen Rechts­bei­s­tandes gewährt, wenn dies im Inter­esse der Recht­spflege erforder­lich ist. 2.3 […] Nach der Recht­sprechung ist die Bestel­lung eines unent­geltlichen … weit­er­lesen

Das Bun­des­gericht bestätigt mit Urteil vom 23. Juni 2010 (1B_182/2010), in dem über die Abweisung eines vorzeit­i­gen Strafantrittes nach § 71a Abs. 3 StPO/ZH zu entschei­den hat, seine Recht­sprechung zur Kol­lu­sion­s­ge­fahr: 2.3 […] Kol­lu­sion bedeutet ins­beson­dere, dass sich der Beschuldigte mit Zeu­gen, Auskun­ftsper­so­n­en, Sachver­ständi­gen oder Mitbeschuldigten ins Ein­vernehmen set­zt oder sie zu wahrheitswidri­gen Aus­sagen ver­an­lasst, … weit­er­lesen