4A_153/2016: Ungerechtfertigte fristlose Entlassung trotz Verwarnung

A. (Beschw­erdegeg­n­er) arbeit­ete für die Bank X. (Beschw­erde­führerin). Er wurde anlässlich eines Qual­i­fika­tion­s­ge­sprächs ver­warnt, da er häu­fig und lange pri­vate Tele­fonge­spräche während der Arbeit­szeit führte und regelmäs­sig Drittper­so­n­en in die Räum­lichkeit­en der Bank mit­nahm, obwohl die entsprechen­den Bere­iche nur für Mitar­beit­er zugänglich waren. Siebzehn Monate nach­dem die Ver­war­nung aus­ge­sprochen wor­den war, kam es in den … weit­er­lesen

4A_130/2016: Kündigung aufgrund des Charakters; Missbräuchlichkeit verneint

X. war als Senior Com­pli­ance Man­agerin bei der Bank Z. SA angestellt. Sie beschw­erte sich betrieb­sin­tern über ihre direk­te Vorge­set­zte, die für die Com­­pli­ance-Abteilung der Bank Z. SA ver­ant­wortlich war. Die Bank leit­ete eine interne Unter­suchung ein. Der Unter­suchungs­bericht hielt fest, dass die Com­­pli­ance-Abteilung ungenü­gend organ­isiert und geführt wor­den war. Einige Kri­tikpunk­te von X. waren … weit­er­lesen

4A_327/2016: Freizügigkeitsabkommen Kollektivkrankentaggeldversicherung; Regelung zur Übernahme einer Nachhaftung (amtl. Publ.)

A. (Beschw­erde­führer) war bei der D. AG angestellt und bei der C. AG (Stre­it­berufene) kollek­­tiv-kranken­­taggeld­ver­sichert. Der Beschw­erde­führer kündigte seine Anstel­lung per Ende Feb­ru­ar 2014, wobei er vom 12. Dezem­ber 2013 bis zur Beendi­gung des Arbeitsver­hält­niss­es zu 100% wegen Asth­ma arbeit­sun­fähig war. Am 3. März 2014 nahm er seine Tätigkeit bei der E. GmbH auf und … weit­er­lesen

4A_99/2016: Unzulässige Teilklage betreffend Bonus; alternative objektive Klagenhäufung (amtl. Publ.)

B. klagte gegen die Bank A. AG unter aus­drück­lichem Nachk­lagevor­be­halt eine Bonus­forderung aus Arbeitsver­trag im Betrag von CHF 30’00 ein. Seine Ent­loh­nung bestand aus einem fix­en Jahres­lohn von zulet­zt CHF 180’000, einem jährlichen Bar-Bonus sowie der Zuteilung von Beteili­gungsrecht­en. Im Jahr 2013 erhielt er zudem eine Abgangsentschädi­gung. Für die Jahre 2011, 2012 und 2013 richtete … weit­er­lesen

4A_242/2016: Vorgängige Zuständigkeitsvereinbarungen bzgl. Wahlrecht gemäss Art. 6 Abs. 3 ZPO unzulässig; Rechtsnatur der Stockwerkeigentümergemeinschaft; Parteibezeichnungen (amtl. Publ.)

Die A. AG (Beklagte, Beschw­erde­führerin) verpflichtete sich mit Totalun­ternehmerver­trag gegenüber der R. AG zur Pla­nung, Erstel­lung und Über­gabe von Woh­nun­gen auf drei Grund­stück­en. Im Totalun­ternehmerver­trag war fest­ge­hal­ten, in erster Instanz sei auss­chliesslich das Han­dels­gericht des Kan­tons Zürich zuständig. Die R. AG begrün­dete an den drei Grund­stück­en Stock­w­erkeigen­tum und verkaufte die Stock­w­erkein­heit­en. In den Kaufverträ­gen trat … weit­er­lesen

4A_169/2016: Verrechnungserklärung im Prozess (amtl. Publ.)

In ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung erhob der Arbeit­ge­ber in der Klageant­wort eine Ver­rech­nung­seinrede für den Fall, dass die Klage des Arbeit­nehmers betr­e­f­fend Entschädi­gung wegen ungerecht­fer­tigter frist­los­er Kündi­gung gut­ge­heis­sen wird. Als die Ver­rech­nung­seinrede erhoben wurde, hat­te der Arbeit­ge­ber dieselbe Forderung bere­its adhä­sion­sweise im Strafver­fahren gegen den Arbeit­nehmer gel­tend gemacht (Urteil 4A_169/2016 vom 12. Sep­tem­ber 2016, E. 8.1). … weit­er­lesen

4A_10/2016: Arbeitsunfähigkeit als Versicherungsfall bei der Krankentaggeldversicherung (amtl. Publ.)

Die C. GmbH schloss mit der A. AG (Ver­sicherung) eine Kollek­­tiv-Kranken-Lohnaus­­fal­lver­sicherung ab. B. war Geschäfts­führer der C. GmbH und Ver­sichert­er. Er war auf­grund eines schw­eren Erschöp­fungssyn­droms und weit­er­er gesund­heitlich­er Beein­träch­ti­gun­gen in ärztlich­er Behand­lung und zeitweise arbeit­sun­fähig. Die Ver­sicherung lehnte indessen die Aus­rich­tung von Leis­tun­gen ab, da ein Deck­ung­sun­ter­bruch wegen nicht bezahlter Prämien bestanden habe. Das … weit­er­lesen

4A_105/2016: Ermessen der Schlichtungsbehörde betreffend Entscheid i.S.v. Art. 212 ZPO (amtl. Publ.)

Die A. AG reichte ein Schlich­tungs­ge­such bezüglich ein­er Forderung von CHF 600 gegen die B. GmbH ein. An der Schlich­tungsver­hand­lung stellte die A. AG einen Antrag auf Entscheid im Sinne von Art. 212 ZPO. Die Schlich­tungs­be­hörde unter­bre­it­ete nach Durch­führung des Entschei­d­ver­fahrens den Parteien schriftlich einen Urteilsvorschlag. Die beklagte B. GmbH lehnte den Urteilsvorschlag indessen ab, … weit­er­lesen

4A_333/2016: Beweislast für das Vorliegen einer Doppelversicherung liegt bei der Versicherung

In ein­er ver­sicherungsrechtlichen Auseinan­der­set­zung war umstrit­ten, welche Partei die Beweis­last für das Vor­liegen ein­er Dop­pelver­sicherung trägt (Urteil 4A_333/2016 vom 18. August 2016). Bei Dop­pelver­sicherung haftet jed­er Ver­sicher­er für den Schaden in dem Ver­hält­nis, in dem seine Ver­sicherungssumme zum Gesamt­be­trag der Ver­sicherungssum­men ste­ht (E. 3.4.1). Gemäss Bun­des­gericht bezweckt die Einrede der Dop­pelver­sicherung die (teil­weise) Befreiung von … weit­er­lesen

4A_69/2016: Bonus; Ermittlung eines sehr hohen Einkommens

Das Bun­des­gericht hat­te Gele­gen­heit, seine Recht­sprechung zur Ermit­tlung eines sehr hohen Einkom­mens bei Bonusstre­it­igkeit­en weit­er zu erläutern (Urteil 4A_69/2016 vom 17. August 2016).  Die Beschw­erde­führerin hat­te vor Bun­des­gericht gel­tend gemacht, die Vorin­stanz habe nicht auf die Einkün­fte abgestellt, die dem Arbeit­nehmer im Jahr 2008 tat­säch­lich zuge­flossen seien. Die Vorin­stanz hat­te den fünf­fachen Medi­an­lohn des Jahres … weit­er­lesen