Roland Bachmann - swissblawg

4A_597/2017: Unterstellung unter den LMV Bahauptgewerbe

2. Oktober 2018 von Roland Bachmann

Die A. AG (Beschwerdeführerin) bezweckt namentlich die Oberflächenveredelung von Betonböden. Sie wurde am 12. Mai 2009 im Handelsregister eingetragen. Vor ihrer Gründung ersuchte die A. AG den Baumeisterverband des Kantons Thurgau um eine schriftliche Bestätigung, dass die Monobetonerstellung nicht in den betrieblichen Geltungsbereich des Landesmantelvertrages für das Schweizerische Bahauptgewerbe (LMV Bahauptgewerbe) falle. Die Paritätische Berufskommission … weiterlesen

8C_134/2018: Längere Absenzen sind mit Grundangabe im Arbeitszeugnis zu erwähnen; keine prozessuale Offenlegungspflicht bezüglich Interna (amtl. Publ.)

2. Oktober 2018 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdeführerin) arbeitete seit dem 1. März 2014 als Gerichtsschreiberin beim Bundesverwaltungsgericht. Vom 30. April bis 1. Oktober 2014, 2. Juli bis 31. August 2015 sowie ab dem 12. November 2015 war sie wegen Mutterschaftsurlaub und Krankheit abwesend. Mit Schreiben vom 26. April 2016 forderte das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin auf, zur Arbeit zu erscheinen, da … weiterlesen

8C_162/2018: Ferien von Lehrpersonen des Kantons Freiburg, die in den Mutterschaftsurlaub fallen, müssen in der unterrichtsfreien Zeit vor- oder nachbezogen werden (amtl. Publ.)

27. September 2018 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdeführerin) ist als Lehrperson für den Kindergarten im Kanton Freiburg tätig. Sie übte ein Vollzeitpensum von 28 Wochenlektionen aus und gebar im Juni 2016 einen Sohn. Direkt im Anschluss an die Geburt bezog A. ihren 16-wöchigen Mutterschaftsurlaub und bezog darüber hinaus einen unbezahlten Urlaub. A. ersuchte schriftlich, ihr seien im Anschluss an den Mutterschaftsurlaub … weiterlesen

8C_903/2017: Verwaltungsgericht des Kantons Zürich kann Weiterbeschäftigung anordnen (amtl. Publ.)

27. September 2018 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdegegnerin) war als Fahrerin für die Verkehrsbetriebe B. (Beschwerdeführerin) tätig. Nach einer abgebrochenen Ausbildung zur Betriebsmanagerin war sie mit Einverständnis der Betriebe B. als Serviceleiterin tätig. Einige Zeit später ordnete der Direktor der Betriebe B. die Rückversetzung von A. in die Funktion als Fahrerin an. Der Rekurs gegen die Rückversetzung hiess der Bezirksrat Zürich mit … weiterlesen

8C_502/2017: Öffentliches Personalrecht; Aufhebung der fristlosen Kündigung und anschliessende ordentliche Kündigung mittels Verfügung (amtl. Publ.)

19. September 2018 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdeführer) arbeitete seit Oktober 1993 bei der Kantonspolizei Basel-Stadt, zuletzt in der Cheffunktion. Aufgrund von Hinweisen bezüglich unangebrachter Verhaltensweisen gegenüber Mitarbeitenden führte die Kantonspolizei eine interne Untersuchung durch und löste später das Arbeitsverhältnis fristlos auf. Der gegen diesen Kündigungsentscheid erhobene Rekurs hiess die Personalrekurskommission des Kantons Basel-Stadt (PRK) gut. In der Folge kündigte die … weiterlesen

4A_453/2017: Regress; Haftung gestützt auf das Rohrleitungsgesetz; Abweichen von der Stufenfolge nach Art. 51 Abs. 2 OR (amtl. Publ.)

19. September 2018 von Roland Bachmann

Das Bundesgericht hatte sich zum zweiten Mal mit einer komplexen Regressklage zu befassen, in der sich die SUVA, IV und die AHV als Klägerinnen einerseits sowie eine Versicherungsgesellschaft X. AG als Beklagte andererseits gegenüberstehen (vgl. Swissblawg-Beitrag zum Rückweisungsentscheid BGE 149 III 79). Der Auseinandersetzung liegt kurz zusammengefasst folgender Sachverhalt zugrunde: Bei einem Arbeitsunfall erlitt ein … weiterlesen

4A_290/2017: Bonus; Abgrenzung zwischen variablen Lohnbestandteilen und Gratifikationen

16. August 2018 von Roland Bachmann

Die Z. Sàrl (Arbeitgeberin) ist eine Beteiligungsgesellschaft mit Sitz in Genf, die den Erwerb, das Halten von Anteilen und die Finanzierung von Gesellschaften aller Art in der Schweiz und im Ausland bezweckte. X. arbeitete als Generalsekretär auf Gruppenebene und für verschiedene Filialen in Frankreich, in der Schweiz und in den Niederlanden. Im Jahr 2011 schlug … weiterlesen

4A_651/2017: Bonus als Gratifikation; Gleichbehandlungsgrundsatz

16. August 2018 von Roland Bachmann

B. war als Projektleiter für die A. SA tätig. Das Jahressalär betrug CHF 195’000 brutto. Daneben war im Arbeitsvertrag ein diskretionärer Bonus vorgesehen. Der Bonus hing insbesondere davon ab, ob das Arbeitsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung nicht von einer Vertragspartei gekündigt worden war. Im Übrigen bestand ein Mitarbeiterbeteiligungsplan, der für B. Gratisaktien der Muttergesellschaft von … weiterlesen

4A_463/2017: Bonus als Gratifikation; Bestimmbarkeit der Bonusbeträge

16. August 2018 von Roland Bachmann

X. war bei der Z. Ltd. als Öl-Händler angestellt. Die Z. Ltd. hatte ihren Sitz in Singapur und verfügte über eine Zweigniederlassung in Genf, die im Handelsregister eingetragen war. Die Z. Ltd. ist im internationalen Handel mit Öl-Produkten sowie im Seetransport tätig. Gemäss Arbeitsvertrag erhielt X. in Abhängigkeit der realisierten Performance jährlich einen Bonus ausbezahlt. … weiterlesen

4A_378/2017: Bonus als Gratifikation; Ermessen des Arbeitgebers

16. August 2018 von Roland Bachmann

X. war bei der Z. SA als Verantwortliche für die Buchhaltung (responsable comptable) angestellt. Das monatliche Bruttogehalt betrug CHF 7’700. Der Arbeitsvertrag sah einen 13. Monatslohn sowie einen jährlichen Bonus von CHF 10’000 vor. Die Zahlung des Bonus hing von der Erreichung jährlich festgesetzter Ziele ab. Der Vertrag enthielt wörtlich folgende Klausel: “A ce salaire s’ajoute … weiterlesen