Diverses

Bundesrat: Bericht “Rohstoffe”

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Unter der Leitung von drei Departe­menten (EDA, EFD, WBF) wurde ein Grund­la­gen­bericht “Rohstoffe” erstellt.  Der Bericht unter­stre­icht die volk­swirtschaftliche Bedeu­tung der Rohstoff­branche für die Schweiz und zeigt, dass die Schweiz bere­its viel zur Gewährleis­tung eines sowohl wet­tbe­werb­s­fähi­gen als auch inte­gren Wirtschafts­stan­dorts ein­schliesslich Rohwaren­han­del untern­immt.  Mit geziel­ten Empfehlun­gen sollen die Rah­menbe­din­gun­gen weit­er verbessert und beste­hende Risiken … weit­er­lesen

SIMSA: Code of Conduct für Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Internet (Notice and Takedown)

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Die SIMSA (der Branchen­ver­band der Schweiz­er Inter­net-Wirtschaft) hat am 1. März 2013 einen Code of Con­duct für den Umgang mit rechtswidri­gen Infor­ma­tio­nen im Inter­net veröf­fentlicht, um “die Rolle des Host­ing-Providers im Zusam­men­hang mit der Ver­fol­gung rechtswidriger Inhalte im Inter­net [zu] klären.” Der Code of Con­duct wurde unter Fed­er­führung von Host­point, Green, Web­land, Nine, Metanet, Swiss­com … weit­er­lesen

Verhaltenskodex für private Sicherheitsfirmen: gemeinsamer Kontrollmechanismus ausgehandelt

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Die Char­ta über den Gou­ver­­nanz- und Kon­trollmech­a­nis­mus für den inter­na­tionalen Ver­hal­tenskodex für pri­vate Sicher­heit­sun­ternehmen (ICoC) wurde während eines Tre­f­fens von pri­vat­en Sicher­heits­fir­men, Organ­i­sa­tio­nen der Zivilge­sellschaft und ver­schiede­nen Staat­en vom 19. bis 22. Feb­ru­ar 2013 in Mon­treux aus­ge­han­delt. Aus der Medi­en­mit­teilung des EDA: Der Gou­ver­­nanz- und Kon­trollmech­a­nis­mus wird in Genf ange­siedelt. Er soll eine wirk­same Umset­zung des … weit­er­lesen

Moneyhouse-Betreiberin akzeptiert EDÖB-Empfehlungen

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Nach dem super­pro­vi­sorischen Ver­bot des Bun­desver­wal­tungs­gerichts der Veröf­fentlichung von Pri­vatadresse auf moneyhouse.ch (wir haben berichtet) hat der EDÖB jet­zt mit­geteilt, dass die Betreiberin der Web­site, itonex AG, die Empfehlun­gen des EDÖB weit­ge­hend akzep­tiert hat. Es han­delt sich dabei gemäss der Medi­en­mit­teilung des EDÖB namentlich um fol­gende Empfehlun­gen: Adressen, welche itonex ag von xy bezo­gen hat, wer­den … weit­er­lesen

SECO: Neue elektronische Importplattform für Inverkehrbringen von Produkten

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Das SECO stellt seit Mitte des Monats in Zusam­me­nar­beit mit anderen Bun­desstellen eine elek­tro­n­is­che Import­plat­tform für die Suche nach tech­nis­chen Vorschriften für Pro­duk­te zur Ver­fü­gung. Die Inter­net­seite erle­ichtert das Auffind­en der für die ver­schiede­nen Pro­duk­te anwend­baren Regelun­gen, die beim Inverkehrbrin­gen in der Schweiz zu beacht­en sind. Zudem informiert die Import­plat­tform auch über Pro­duk­te, die beispiel­sweise … weit­er­lesen

SIA: Vertragsformulare neu als kostenloser Download

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Aus Anlass seines 175-Jahre-Jubiläums stellt der SIA seine Ver­trags­for­mu­la­re neu als kosten­lose Down­loads zur Ver­fü­gung: SIA 1002 Ver­trag für Architek­turleis­tun­gen SIA 1003 Ver­trag für Bauin­ge­nieurleis­tun­gen SIA 1004 Ver­trag für Forstin­ge­nieurleis­tun­gen SIA 1005 Ver­trag für Land­schaft­sar­chitek­turleis­tun­gen SIA 1006 Ver­trag für Leis­tun­gen von Geolo­gen und Geologin­nen SIA 1008 Ver­trag für Inge­nieurleis­tun­gen SIA 1011/1 Leis­tungsmod­ell 111 — Plan­erver­trag … weit­er­lesen

Bundesgericht: Wahlvorschlag für Präsidium / Vizepräsidium ab 1. Januar 2013 und Wahl Leitungsorgane

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Aus der Medi­en­mit­teilung des Bun­des­gerichts vom 8. Okto­ber: Die Bun­desver­samm­lung wird im Dezem­ber 2012 das Prä­sid­i­um und Vizeprä­sid­i­um des Bun­des­gerichts für die Peri­ode 2013 bis 2014 neu wählen. Das Bun­des­gericht schlägt Her­rn Bun­desrichter Gilbert Kol­ly zur Wahl als Bun­des­gericht­spräsi­den­ten und Her­rn Bun­desrichter Ulrich Mey­er zur Wahl als Vizepräsi­den­ten vor. Als drittes Mit­glied der Ver­wal­tungskom­mis­sion hat … weit­er­lesen

Umgang mit Geschenken in der Bundesverwaltung

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Der Bun­desrat hat am  2. März 2012 Beschlüsse über den Umgang mit abgeliefer­ten Geschenkenin der Bun­desver­wal­tung gefasst: Geschenke sollen abgelehnt wer­den, solange das nicht unhöflich wäre. Angenommene Geschenke sind abzuliefern; die Bun­de­sangestell­ten dür­fen sie wed­er behal­ten noch beim Auss­chei­den aus der Ver­wal­tung mit­nehmen. Wenn die Geschenke “von kul­turellem Inter­esse” sind, müssen sie dem Bun­de­samt für Kul­tur … weit­er­lesen

Öffentlichkeit der Handelsregisterbelege (HR-Amt ZH): Einreichen von Protokollauszügen

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Das Zürcher Han­del­sreg­is­ter­amt hat in ein­er Mit­teilung von gestern Don­ner­stag darauf hingewiesen, dass die beim HR-Amt ZH hin­ter­legten Han­del­sreg­is­ter­belege kosten­los online zur Ver­fü­gung ste­hen. Das Amt emp­fiehlt deshalb Fol­gen­des: Öffentlichkeit der Han­del­sreg­is­ter­belege 23.08.2012 — Mit­teilung  Pro­tokol­lauszüge genü­gen als Belege Gemäss Art. 10 HRegV sind die Ein­träge im Haup­treg­is­ter, die Anmel­dun­gen und die Belege öffentlich. Die … weit­er­lesen

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