label/IP IT u. Wettbewerb - swissblawg

WEKO büsst Altimum SA wegen Preisbindungen zweiter Hand

15. Januar 20172. Oktober 2012 von Oliver Kaufmann

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gegen Altimum SA (die ehemalige Roger Guenat SA) wegen Preisbindungen zweiter Hand im Bereich von Bergsportprodukten eine Busse in der Höhe von CHF 470’000.- verhängt. Aufgrund einer Anzeige hatte die WEKO im Mai 2010 gegen Altimum SA, eine Generalimporteurin von Bergsportprodukten, wegen des Verdachts auf Preisbindungen zweiter Hand und der möglichen Behinderung von Parallelimporten eine Untersuchung…

Sekretariat WEKO stellt Vorabklärung zur Weitergabe von Währungsvorteilen ein

15. Januar 20179. Dezember 2013 von Oliver Kaufmann

Mit Schlussbericht vom 7. November 2013 hat das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) ihre Vorabklärung zur Weitergabe bzw. Nicht-Weitergabe von Währungsvorteilen eingestellt. Die Vorabklärung habe keine genügenden Anhaltspunkte für unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen ergeben, die eine Weitergabe von Währungsvorteilen an die Schweizer Kunden verhindert hätten. Eine im Zuge der Vorabklärung durchgeführte Befragung von 22 Markenartikellieferanten sowie der drei grossen Detailhändler Coop, Denner und…

B‑6767/2007: T‑CITY und LA CITY verwechselbar

15. Januar 201711. Januar 2010 von David Vasella

Das BVerwGer bestätigt einen Entscheid des IGE. wonach die Marke “T‑CITY” wegen gestützt auf die Widerspruchsmarke LA CITY zu löschen sei. Die Marke LA CITY geniesse durchschnittlichen Schutzumfang und sei nicht beschreibend für die beanspruchten Waren der Klassen 14 und 18 (u.a. Schmuckstücke, Uhren, Schirme, Koffer, Spazierstöcke und Peitschen). Das gemeinsame Element CITY stehe ferner im Vordergrund; die Zusätze “LA”…

2C_563/2016: Submission; Ausschluss von Brokern bei Ausschreibung der Bertriebshaftpflichtversicherung

15. März 201711. März 2017 von Roland Bachmann

Die Finanzverwaltung des Kantons Bern schrieb die Betriebshaftpflichtversicherung für sämtliche Institutionen und angegliederten Betriebe des Kantons Bern sowie den Rahmenvertrag zum Abschluss einzelner Probandenversicherungen bezüglich der Durchführung klinischer Versuche und Forschungsprojekte öffentlich aus. Gemäss den Eignungskriterien wurden nur Angebote von Versicherungsunternehmen mit einer Bewilligung der Aufsichtsbehörde FINMA entgegen genommen. Die X. AG gelangte mit Beschwerde an die Finanzdirektion des Kantons…

Auslandaktivitäten Schweizer Konzerne: Sorgfaltsprüfungspflicht bezüglich Menschenrechte und Umwelt?

15. Januar 20172. September 2014 von David Vasella

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK‑N) hatte am 30. Oktober 2012 in Nationalrat ein später überwiesenes Postulat eingereicht, um vom Schweizerischen Institut für Rechtsvergleichung einen rechtsvergleichenden Bericht erstellen zu lassen. Dieser sollte “aufzeigen”, wie Verwaltungsratsmitglieder verpflichtet werden können, bei sämtlichen Auslandaktivitäten ihres Unternehmens eine vorgängige Sorgfaltsprüfung bezüglich Menschenrechten und Umwelt durchzuführen, und wie die öffentliche Rechenschaftsablage (Reporting) über die zu…

2C_1008/2012: Täuschungsverbot i.S.v. EMKG 6; Anwendung lauterkeits- und markenrechtlicher Grundsätze

15. Januar 201714. April 2013 von David Vasella

Die Bezeichnung ““Bilderrahmen, silber, Aluminium, reflexfreies Glas” für Bilderrahmen aus Aluminium ist nicht irreführend. So bezeichnete Bilderrahmen dürfen, entgegen einer Verfügung der Eidgenössischen Zollverwaltung nach EMKG 20, in die Schweiz eingeführt werden. Namentlich verstösst diese Bezeichnung nicht gegen das Täuschungsverbot von EMKG 6. Das BGer hält dabei zunächst fest, dass lauterkeits- und markenrechtliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung eines möglichen Verstosses…

WEKO eröffnet Untersuchung gegen die Schweizerische Depeschenagentur AG (SDA)

15. Januar 201723. Februar 2012 von Oliver Kaufmann

Mit Medienmitteilung vom 23. Februar 2012 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) bekannt gegeben, dass eine bereits im Sommer 2010 eröffnete Vorabklärung gegen die Schweizerische Depeschenagentur AG (SDA) Anhaltspunkte für unzulässige Verhaltensweisen ergeben habe. Die WEKO hat deshalb am 22. Februar 2012 eine Untersuchung gegen SDA eingeleitet. Nach Angaben der WEKO soll die Untersuchung zeigen, ob SDA ihre allfällige marktbeherrschende Stellung missbraucht…

In eigener Sache: Neue Redakteur/-innen und neues Layout

15. Januar 201714. September 2011 von David Vasella

Swissblawg wächst und gedeiht! Nicht nur die Zahl unserer Leser steigt – auch das Team unserer Redakteurinnen und Redakteure vergrössert sich. Wir möchten Ihnen unsere Neuzugänge kurz vorstellen: RA Claudio Kerber ist Partner bei WerderViganò. Er beschäftigt sich überwiegend mit Fragen des Bank- und Finanzmarktrechts und betreut bei Swissblawg diese Rechtsgebiete. MA HSG Lorraine Hostettler absolviert zur Zeit ihr Anwaltspraktikum…

WEKO: Verfügung zur Behinderung des Online-Handels veröffentlicht

15. Januar 201713. September 2011 von Oliver Kaufmann

Nachdem die WEKO bereits Mitte August den Abschluss einer Untersuchung betreffend die Behinderung des Online-Handels im Bereich der Haushaltsgeräte bekannt gab (Medienmitteilung; vgl. auch unseren früheren Beitrag), hat sie nun vergangene Woche die entsprechende Verfügung vom 11. Juli 2011 publiziert. Die von der Untersuchung betroffenen Unternehmen Electrolux AG und V‑Zug AG hatten gemäss den Feststellungen der WEKO den Händlern in…

Bundesrat: Bericht “Rohstoffe”

15. Januar 201727. März 2013 von Michael Fischer

Unter der Leitung von drei Departementen (EDA, EFD, WBF) wurde ein Grundlagenbericht “Rohstoffe” erstellt. Der Bericht unterstreicht die volkswirtschaftliche Bedeutung der Rohstoffbranche für die Schweiz und zeigt, dass die Schweiz bereits viel zur Gewährleistung eines sowohl wettbewerbsfähigen als auch integren Wirtschaftsstandorts einschliesslich Rohwarenhandel unternimmt. Mit gezielten Empfehlungen sollen die Rahmenbedingungen weiter verbessert und bestehende Risiken – einschliesslich Reputationsrisiken – reduziert…