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Kenneth Adams’ Blog zur Vertragsredaktion

15. Januar 201715. Dezember 2010 von David Vasella

Kenneth Adams, der Autor von “A Manual of Style for Contract Drafting”, äussert sich in seinem sehr aufschlussreichen Blog regelmässig zu Themen der (englischsprachigen) Vertragsredaktion (der RSS-Feed des Blogs ist hier verfügbar). Ein jüngerer Beitrag betrifft z.B. die Frage, auf welche Weise in Confidentiality Agreements das Verbot zur Offenlegung vertraulicher Informationen auf Mitarbeiter der Beteiligten ausgedehnt werden sollte — mit…

5A_337/2013: erfolgreiche Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wg. Grundlagenirrtums (Echtheit und Wert eines Bilds)

15. Januar 20172. Januar 2014 von David Vasella

Das BGer schützt ein Urteil der Cour de Justice GE, das die Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wegen Grundlagenirrtums zugelassen hatte. Ein Bild im Nachlass war der Schule von Le Pontormo (Jacopo da Pontormo) zugerechnet worden, erwies sich später als sehr viel wertvolleres Werk dieses Maler selbst. Die Echtheit ist nach der Rechtsprechung ein wesentlicher Punkt beim Erwerb eines Gemäldes. Bei der…

SIA: Vertragsformulare neu als kostenloser Download

15. Januar 201710. Oktober 2012 von David Vasella

Aus Anlass seines 175-Jahre-Jubiläums stellt der SIA seine Vertragsformulare neu als kostenlose Downloads zur Verfügung: SIA 1002 Vertrag für Architekturleistungen SIA 1003 Vertrag für Bauingenieurleistungen SIA 1004 Vertrag für Forstingenieurleistungen SIA 1005 Vertrag für Landschaftsarchitekturleistungen SIA 1006 Vertrag für Leistungen von Geologen und Geologinnen SIA 1008 Vertrag für Ingenieurleistungen SIA 1011/1 Leistungsmodell 111 — Planervertrag SIA 1011/2 Leistungsmodell 111 —…

4A_432/2017: Fehlende Bestimmheit einer Vertragsklausel hinsichtlich der Streiterledigung durch ein Schiedsgericht

5. März 2018 von Michael Feit

Mit dem Entscheid 4A_432/2017 vom 22. Januar 2018 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut, das Tribunal Arbitral du Sport (TAS) habe sich zu Unrecht für zuständig erklärt. B. (Kläger, Beschwerdegegner) ist ein ehemaliger Spielervermittler. A. (Beklagter, Beschwerdeführer) ist ein professioneller Fussballspieler. Die Parteien unterzeichneten im September 2011 einen exklusiven Vermittlungsvertrag. Die Vereinbarung enthielt in Ziffer 6 die folgende Klausel zur…

4A_518/2011: OR 108 Ziff. 1 analog auf OR 366 II anwendbar, aber nur zurückhaltend

15. Januar 201722. Januar 2012 von David Vasella

Das BGer kassiert ein Urteil des KGer VD, das einem Besteller Schadenersatz nach OR 366 II zugesprochen hatte, obwohl der Besteller eindeutig erklärt hatte, aufgrund der Mängel des Werks gestützt auf OR 107 II vom Vertrag zurückzutreten. Letzteres war zulässig (der Besteller kann, bei gegebenen Voraussetzungen, zwischen OR 366 II und OR 107 II wählen), doch schliessen sich OR 366 II (Fortführung…

4A_408/2007: Kein Grundlagenirrtum in Bezug auf die Fläche des Mietobjekts

15. Januar 201711. März 2008 von David Vasella

Nachdem der Mieter eines Geschäftslokals festgestellt hatte, dass die Fläche des Mietobjekts nur 80 m² — und nicht, wie durch die Vermieterin angegeben, 143 m² — betrug, focht er den Mietvertrag (erfolglos) wegen Grundlagenirrtums an. Im Sachverhalt fand sich keine Stütze für die Annahme, dass die Fläche für die Mieter (die das Lokal, das offensichtlich eine geringere Fläche aufwies) vor Unterzeichnung…

4A_691/2015: Anfechtung des Anfangsmietzinses (amtl. Publ.)

15. Januar 20177. Juni 2016 von Martin Rauber

Gemäss Art. 270 Abs. 1 lit. OR kann der Mieter den Anfangsmietzins insbesondere anfechten, wenn er sich wegen einer persönlichen oder familiären Notlage oder wegen der Verhältnisse auf dem örtlichen Markt für Wohn- und Geschäftsräume zum Vertragsabschluss gezwungen sah. Die Vorinstanz erachtete diese Voraussetzungen als kumulativ. Es genüge für die Anfechtung des Anfangsmietzinses nach dieser Bestimmung nicht, wenn der Mieter eine Notlage…

4A_89/2010: Gegenwert verweigerter Nachbesserung (Werkvertrag) via OR 107 II ersatzfähig (amtl. Publ.)

15. Januar 20172. Mai 2010 von David Vasella

Die Miteigentümer einer Liegenschaft liessen den Boden des Salon, der Küche und anderer Räume mit Carrara-Marmor renovieren. Als sich später Risse im Boden zeigten, verlangten die Miteigentümer Reparatur, was der Unternehmer unter Berufung auf ausstehende Werklöhne verweigerte. Die folgende Klage der Miteigentümer auf Zahlung erwarteter Reparaturkosten abzüglich des ausstehenden Werklohns wurde gutgeheissen, nachdem ein Gutachter die Risse auf einen Fehler…

4A_428/2020: Beginn der neuen Verjährung bei Abschluss des Rechtstreits vor der befassten Instanz (Art. 138 Abs. 1 OR)

27. April 2021 von Martin Rauber

Das Bundesgericht klärte in diesem Urteil, dass ein Rechtsstreit vor der befassten Instanz abgeschlossen im Sinne von Art. 138 Abs. 1 OR sei, und die Verjährung damit von Neuem zu laufen beginnt, wenn der Instanzenzug ausgeschöpft sei. Die Verjährung beginne damit von Neuem zu laufen, wenn die befasste Instanz einen Endentscheid gefällt habe, der nicht mehr durch Berufung oder Beschwerde…

4A_266/2010: Retrozessionen / Anforderungen an vorgängigen Verzicht (amtl. Publ.)

15. Januar 201725. Oktober 2011 von Claudio Kerber

Das Bundesgericht präzisierte im Entscheid 4A_266/2010 seine Rechtsprechung zu den Retrozessionen bei Vermögensverwaltungsaufträgen. Dem Entscheid lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Gesellschaft war für eine Pensionskasse als externe Vermögensverwalterin tätig. Vertraglich hatten die Parteien u.a. eine Entschädigung von 0.5% p.a. des Depotwerts vereinbart. Weiter enthielt der Vertrag eine Klausel, wonach “allfällige Retrozessionen vollumfänglich” der Vermögensverwaltungsgesellschaft zustünden. Wie sich diese Retrozessionen…