Suchergebnisse für: label/Zwangsvollstreckung

Nach KOV 63 sind  “stre­it­ige Forderun­gen, welche im Zeit­punkt der Konkurs­eröff­nung bere­its Gegen­stand eines Prozess­es bilden, (…) im Kol­loka­tion­s­plan zunächst ohne Ver­fü­gung der Konkursver­wal­tung lediglich pro memo­ria vorzumerken. Wird der Prozess wed­er von der Masse noch von einzel­nen Gläu­bigern nach Artikel 260 SchKG fort­ge­führt, so gilt die Forderung als anerkan­nt, und die Gläu­biger haben kein Recht mehr, ihre Kol­loka­tion nach…

Im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob eine liecht­en­steinis­che AHV-Rente in der Schweiz den gle­ichen Pfän­dungss­chutz geniesst wie die schweiz­erische AHV-Rente (siehe Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG). Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Das Betrei­bungsamt hat­te die liecht­en­steinis­che AHV-Rente von A. im Betrag von Fr. 41.15 pro Monat gepfän­det, wogegen…

Strit­tig war im vor­liegen­den Fall ein Gesuch des Konkur­samtes See­land  über die Bewil­li­gung eines Ent­geltes von CHF 6000 nach GebV SchKG 47 wegen eines “anspruchsvollen Ver­fahrens”. Die Auf­sichts­be­hörde, das OGer BE, hat­te das Gesuch genehmigt. Dage­gen ist der Beschw­erde­führerin erneut ans BGer gelangt;ein “anspruchsvolles Ver­fahren” liege nicht vor. Das BGer heisst die Beschw­erde gut. Ein anspruchsvolles Ver­fahrens set­zE. voraus, dass…

Im vor­liegen­den, zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid äusserte sich das Bun­des­gericht zur Pflicht zur Recht­shil­fe unter Konkursämtern. Dem Urteil lag fol­gen­der Sachver­halt zugrunde: Über die A. AG mit Sitz im Kan­ton Luzern war der Konkurs eröffnet wor­den. C., das einzige VR-Mit­glied der Schuld­ner­in und wohn­haft im Kan­ton Aar­gau, blieb den Ein­ladun­gen des Konkur­samtes Kriens auf dessen Amtsstelle zur Ein­ver­nahme unentschuldigt…