Arbeitsrecht - swissblawg

4A_498/2018: Abzüge für Sozialversicherungsbeiträge auf variablem Lohn (Anteil am Geschäftsergebnis)

15. Mai 2019 von Roland Bachmann

Eine Arbeitnehmerin, deren Lohn sich gemäss Arbeitsvertrag aus einem fixen sowie einem variablen Teil zusammensetzte, kündigte ihren Arbeitsvertrag. Im Anschluss daran erhob sie Klage auf Bezahlung variabler Lohnbestandteile und Rückerstattung fehlerhafter Lohnabzüge. Die Arbeitnehmerin machte insbesondere geltend, von ihrem Lohn seien zu Unrecht Arbeitgeberbeiträge für die Sozialversicherungen abgezogen worden. Die Arbeitgeberin erhob Widerklage. Das Tribunal … weiterlesen

4A_116/2018: Ungültiges Konkurrenzverbot zufolge persönlicher Komponente in der Kundenbeziehung

1. Februar 202015. Mai 2019 von Roland Bachmann

Das Arbeitsverhältnis zwischen einer Bank (Beschwerdeführerin) und einem ihrer Vermögensverwalter (Beschwerdegegner) endete am 31. Dezember 2012. Der Beschwerdegegner wechselte zu einer anderen Bank und nahm dabei Kunden mit. Die Beschwerdeführerin verlangte klageweise Schadenersatz wegen Missachtung des nachvertraglichen Konkurrenzverbots. Das Tribunal des prud’hommes du canton de Genève wies die Klage ab. Die zweite Instanz (Cour de … weiterlesen

8C_594/2018: Sexuelle Orientierung und Diskriminierung nach Gleichstellungsgesetz (amtl. Publ.)

4. Mai 2019 von Fabian Klaber

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid 8C_594/2018 vom 5. April 2019 befasste sich das BGer schwergewichtig mit der Frage, ob eine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung eine direkte Diskriminierung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 GlG (Gleichstellungsgesetz; SR 151.1) darstellen kann. A. schloss mit der Gruppe Verteidigung ein befristetes Arbeitsverhältnis als Einheitskommandant. Ein Jahr … weiterlesen

4A_28/2018: Berechnung der Entschädigung für geleistete Überstunden

6. April 2019 von Roland Bachmann

Die Arbeitnehmerin forderte eine Entschädigung für geleistete Überstunden, da sie durchschnittlich mindestens zwei Stunden Mehrarbeit pro Tag geleistet hatte. Die Arbeitnehmerin hatte Ferien bezogen und Überstunden mit insgesamt 12 Tagen Freizeit kompensiert. Vor Bundesgericht war unter anderem strittig, wie die Entschädigung für geleistete Überstunden zu berechnen war (Urteil 4A_28/2018 vom 12. September 2018, E. 7). Die … weiterlesen

8C_867/2017: Insolvenzentschädigung; Glaubhaftmachung des Lohnanspruchs (amtl. Publ.)

5. April 2019 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdegegner) beantragte die Ausrichtung einer Insolvenzentschädigung. Dabei machte er geltend, in der Zeit vom 3. März bis 27. Juli 2014 als Hilfsgipser für die in der Zwischenzeit in Konkurs gefallene B. GmbH gearbeitet zu haben. Die Arbeitslosenkasse verlangte vom Versicherten weitere Unterlagen. Mit Verfügung stellte sie nach einiger Zeit fest, ein allfälliger Anspruch auf Insolvenzentschädigung … weiterlesen

8C_526/2017: Deckungsumfang der Insolvenzentschädigung; Abgrenzung zur Arbeitslosenentschädigung

5. April 2019 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdeführer) war für die B. AG als Account Manager tätig. Nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wurde er per sofort freigestellt, weshalb er in den Monaten September und Oktober effektiv keine Arbeit mehr leistete. Am 1. November konnte er eine neue Arbeitsstelle bei einer anderen Arbeitgeberin antreten. Später reichte er ein Gesuch um Insolvenzentschädigung für offene Forderungen ein … weiterlesen

4A_42/2018: Krankentaggeldversicherung als Ersatzlösung

5. April 2019 von Roland Bachmann

In einem arbeitsrechtlichen Prozess wegen missbräuchlicher Kündigung hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich zur rechtlichen Ausgestaltung von Krankentaggeldversicherungen im Sinne einer Ersatzlösung zu äussern (Urteil 4A_42/2018 vom 5. Dezember 2018). Das Bundesgericht erachtete eine Versicherungslösung als gleichwertig, wonach im Falle von Krankheit nach einer Wartezeit von 120 Tagen Taggelder in der Höhe von 80 % des Salärs brutto (salaire … weiterlesen

4A_173/2018 und 4A_179/2018: Entschädigung wegen fristloser Entlassung

4. April 2019 von Roland Bachmann

Im Urteil 4A_173/2018 und 4A_179/2018 vom 29. Januar 2019 ging es unter anderem um die Bemessung der Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung eines CEO. Das erstinstanzliche Gericht beurteilte die fristlose Entlassung als ungerechtfertigt und sprach dem Arbeitnehmer unter anderem eine Entschädigung in der Höhe von sechs Monatslöhnen zu (rund CHF 300’000). Die dagegen erhobene … weiterlesen

4A_333/2018: Missbräuchliche Kündigung

4. April 2019 von Roland Bachmann

Im Urteil 4A_333/2018 vom 4. September 2018 ging es um die Frage, ob die Kündigung einer Arbeitnehmerin als missbräuchlich zu qualifizieren war. Das Bundesgericht schützte im Ergebnis die Urteile der Vorinstanzen, wonach die Kündigung durch das Fehlverhalten der Arbeitnehmerin begründet war und nicht durch die Herkunft oder das Geschlecht der Arbeitnehmerin. Die Arbeitnehmerin war wiederholt … weiterlesen

4A_270/2018: Teilklage; materielle Rechtskraft und faktische Bindungswirkung

4. April 2019 von Roland Bachmann

In einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung, die Bonuszahlungen bzw. einen Carried Interest Pool zum Gegenstand hatte, stellte sich die Frage der Zulässigkeit von Teilklagen und deren materiellen Rechtskraft (4A_270/2018 vom 2. November 2018). In der Sache waren bereits fünf Gerichtsentscheide ergangen. Das Bundesgericht hatte sich nun zum zweiten Mal mit der Angelegenheit zu befassen. Dennoch war die Teilklage … weiterlesen