Arbeitsrecht

Im Rah­men ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Feb­ru­ar 2019) bestätigte das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zu den vari­ablen Vergü­tun­gen (Boni). In der konzisen Erwä­gung 5 erin­nerte das Bun­des­gericht daran, dass zwis­chen drei Kat­e­gorien zu unter­schei­den ist: vari­able Lohnbe­standteile (Kat­e­gorie 1; salaire vari­able), Anspruch auf eine Grat­i­fika­tion (Kat­e­gorie 2; droit à la grat­i­fi­ca­tion) und frei­willige … weit­er­lesen

Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. Sep­tem­ber 2018 lag eine arbeit­srechtliche Auseinan­der­set­zung zugrunde. Vor Bun­des­gericht umstrit­ten war der Bonus (E. 4). Das Bun­des­gericht legte die von ihm entwick­elte Bonus­recht­sprechung aus­führlich dar (E. 5). Das Bun­des­gericht wen­det seine Recht­sprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktien­boni an (E. 6.2). Umstrit­ten war ins­beson­dere die Qual­i­fika­tion von Aktien, … weit­er­lesen

Im Urteil 4A_78/2018 vom 10. Okto­ber 2018 hat­te das Bun­des­gericht erneut die Gele­gen­heit, seine Bonus­recht­sprechung in über­sichtlich­er Form zusam­men­z­u­fassen (E. 4.2 und 4.3). Im vor­liegen­den Fall schützte das Bun­des­gericht im Ergeb­nis die Auf­fas­sung der Vorin­stanz, wonach eine recht­mäs­sige Arbeit­ge­berkündi­gung wegen Ver­trauensver­lust unter den Plan­regeln zu einem Sta­tus als Bad Leaver führen kann und deshalb Anwartschaften … weit­er­lesen

Die Beschw­erde­führerin betrieb mehrere Auto­g­a­ra­gen. In ein­er Fil­iale waren A und B als Autoelek­trik­er tätig. Zwis­chen den bei­den Mitar­beit­ern kam es zu Span­nun­gen und schliesslich zu ein­er tätlichen Auseinan­der­set­zung. A erstat­tete deshalb Strafanzeige gegen B. Unge­fähr zwei Wochen nach der Schlägerei hat­te A eine Besprechung mit dem Geschäfts­führer. A bat um die Ent­las­sung von B oder … weit­er­lesen

Die Parteien waren sich uneinig, ob die Tätigkeit­en der Arbeit­ge­berin unter den Gel­tungs­bere­ich des Lan­des­man­telver­trages des schweiz­erischen Bauhaupt­gewerbes (LMV Bauhaupt­gewerbe) fall­en wür­den und die Arbeit­ge­berin deshalb den darin vorgeschriebe­nen Min­dest­lohn und den Über­stun­den­zuschlag schulden würde. Strit­tig war in diesem Zusam­men­hang auch die Abgren­zung zum Gesam­tar­beitsver­trag des schweiz­erischen Dach- und Wandgewerbes (GAV Gebäude­hül­lengewerbe). Die Beschw­erde­führerin machte … weit­er­lesen

Der Arbeit­nehmer war zunächst im Stun­den­lohn beschäftigt, später erhielt er einen Monat­slohn. Er kündigte das Arbeitsver­hält­nis und machte am Bezirks­gericht March einen Forderung­sprozess gegen seine ehe­ma­lige Arbeit­ge­berin anhängig und forderte unter anderem Feiertagsentschädi­gun­gen. Der Einzel­richter des Bezirks­gerichts hiess die Klage teil­weise gut und verpflichtete die Arbeit­ge­berin zu Zahlun­gen für nicht aus­bezahlte Feiertagsentschädi­gun­gen. Das Kan­ton­s­gericht Schwyz … weit­er­lesen

Zwanzig Mitar­beit­er wur­den frist­los ent­lassen, weil sie im Rah­men eines unrecht­mäs­si­gen Streiks die Arbeit niedergelegt und trotz Ver­war­nung nicht wieder aufgenom­men hat­ten. Das Bun­des­gericht schützte die Kündi­gun­gen (Urteil 4A_64/2018 vom 17. Dezem­ber 2018). Das Bun­des­gericht prüfte zunächst aus­führlich die Recht­mäs­sigkeit des Streiks (E. 5 und 4). Danach erwog das Bun­des­gericht, der Umstand, dass der Streik unrecht­mäs­sig war, … weit­er­lesen