Vertrags- u. Handelsrecht

In der Lehre ist strit­tig, ob ein Ver­trag, der eine unmöglich zu erfül­lende Bedin­gung enthält, in allen Fällen nichtig ist oder nur dann, wenn der Partei­wille der Bedin­gung eine entsprechende Bedeu­tung beimisst. Das BGer lässt die Frage vor­liegend offen, weil der Beweis der Unmöglichkeit des Bedin­gung­sein­tritts jeden­falls nicht geglückt war.

Das BGer legt den Auss­chluss der Gewährleis­tung in einem Grund­stück­kaufver­trag aus. Generell erfasst ein solch­er Auss­chluss Män­gel nicht, die ausser­halb dessen liegen, was der Käufer vernün­ftiger­weise in Betra­cht ziehen musste (vgl. auch diesen Beitrag). Im vor­liegen­den Fall fiel eine Uneben­heit des Grund­stücks in den Rah­men des Gewährleistungsausschlusses.

Die Verpflich­tung, ein Mais­feld mit einem Maishäck­sler zu bear­beit­en, begrün­det einen Werkver­trag. Im vor­liegen­den Fall wurde der Maishäck­sler, der dem Unternehmer gehört, durch ein Met­all­stück beschädigt, worauf der Unternehmer den Besteller wegen ein­er Ver­let­zung von desssen Infor­­ma­­tion­spflicht- bzw. Warnpflicht auf Schaden­er­satz in der Höhe der Reparaturkosten von rund CHF 80’000 eingeklagt. Wie die Vorin­stanzen verneint … weit­er­lesen

Das BGer bestätigt ein Urteil des HGer ZH und gle­ichzeit­ig seine Recht­sprechung, dass der Architek­ten- und der Inge­nieurver­trag je nach den konkret vere­in­barten Ver­tragspflicht­en ein Werk- und/oder ein Auf­tragsver­trag sein kön­nen; der Gesamtver­trag des Architek­ten ein gemis­chter Ver­trag aus Ele­menten des Werk- und des Auf­tragsver­trags ist;  eine Spal­tung der Rechts­fol­gen — je nach dem Charak­ter der … weit­er­lesen