Allgemein - swissblawg

WEKO eröffnet Untersuchung betreffend die Kommerzialisierung von Arzneimittelinformationen

15. Januar 201712. Dezember 2012 von Oliver Kaufmann

Mit Medienmitteilung vom 12. Dezember 2012 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) bekannt gegeben, dass sie am 6. Dezember 2012 eine Untersuchung gegen e‑mediat AG, Documed AG und HCI Solutions AG eröffnet hat. Die drei Unternehmen der Galenica-Gruppe sind im Bereich der Kommerzialisierung von elektronischen Arzneimittelinformationen für den Vertrieb, die Abrechnung und die Abgabe von Arzneimitteln in der Schweiz … weiterlesen

WEKO eröffnet Untersuchung gegen Hotel-Buchungsplattformen

15. Januar 201712. Dezember 2012 von Oliver Kaufmann

Mit Medienmitteilung vom 12. Dezember 2012 hat die Wettbewerbskommission (WEKO) bekannt gegeben, dass sie am Tag zuvor eine Untersuchung gegen die Online-Buchungsplattformen Booking.com, Expedia und HRS — Hotel Reservation Service eröffnet hat. Es bestehe der Verdacht, dass die Verträge der Buchungsplattformen mit den Hotels unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen beinhalten. Die Untersuchung betrifft insbesondere die Klauseln betreffend die … weiterlesen

FINMA: PostFinance erhält Bankbewilligung

15. Januar 20177. Dezember 2012 von Claudio Kerber

Gemäss Medienmitteilung hat die FINMA entschieden, der PostFinance AG die Bewilligung zur Tätigkeit als Bank und Effektenhändlerin zu erteilen. Die Bewilligung ist indes abhängig von einer Reihe von organisatorischen, finanziellen und personellen Bedingungen.

FINMA/ESMA: Kooperationsvereinbarungen betreffend Aufsicht über alternative Investmentfonds

15. Januar 20174. Dezember 2012 von Claudio Kerber

Gemäss Medienmitteilung der FINMA vom 03.12.2012 hat die Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA) die Kooperationsvereinbarungen zwischen der FINMA und den 27 Wertpapieraufsichtsbehörden der EU betreffend Aufsicht über alternative Investmentfonds genehmigt. Die wesentlichen Elemente der Kooperationsvereinbarungen umfassen gemäss Medienmitteilung folgende Punkte: Die Aufsichtsbehörden der EU und der Schweiz werden Fondsmanager beaufsichtigen können, die grenzüberschreitend in der EU und … weiterlesen

FINMA: Aufsichtsrechtliche Massnahmen zu Retrozessionen

15. Januar 20172. Dezember 2012 von Claudio Kerber

Im Entscheid 4A_127/2012 vom 30.10.2012 hatte das Bundesgericht festgehalten, dass Retrozessionen bzw. Bestandespflegekommissionen, die eine Bank als Vermögensverwalterin erhält, dem Kunden zustehen (ausführlicher dazu siehe swissblawg vom 05.11.2012). Gestützt auf diesen Entscheid hat die FINMA die Mitteilung 41 (2012) vom 26.11.2012 publiziert. Die FINMA betont, sie sei zwar nicht für die Beurteilung und Durchsetzung zivilrechtlicher … weiterlesen

UBS/Handelsverluste in London: FINMA stellt erhebliche Kontrollmängel fest

15. Januar 201726. November 2012 von Claudio Kerber

Gemäss heutiger Medienmitteilung hat die FINMA das Enforcementverfahren gegen die UBS im Zusammenhang mit den unautorisierten Aktivitäten des Händlers Adoboli bei der Londoner Niederlassung der UBS abgeschlossen. Die FINMA stellte bei der UBS erhebliche Mängel bei den internen Kontrollmechanismen fest. Unter anderem habe die Beziehung zwischen Adoboli und seinen direkten Vorgesetzten zu stark auf Vertrauen … weiterlesen

FINMA: neue strategische Ziele

15. Januar 201722. November 2012 von Claudio Kerber

Mit Medienmitteilung vom 21. November 2012 hat die FINMA ihre neuen strategischen Ziele für die Jahre 2013 bis 2016 veröffentlicht. Die Ziele wurden vom Bundesrat genehmigt. Siehe Medienmitteilung und Publikation “Strategische Ziele 2013 bis 2016”.

WEKO eröffnet Untersuchung im Bereich des Strassen‑, Hoch- und Tiefbaus im Kanton Graubünden

15. Januar 20171. November 2012 von Oliver Kaufmann

Mit Pressemitteilung vom 1. November 2012 gibt die Wettbewerbskommission (WEKO) bekannt, dass sie am 30. Oktober 2012 eine Untersuchung im Bereich des Strassen‑, Hoch- und Tiefbaus eröffnet hat. Die Untersuchung richtet sich gegen verschiedene Unternehmen im Unterengadin, Kanton Graubünden. Die WEKO geht davon aus, dass sich die betroffenen Unternehmen an Wettbewerbsabreden beteiligt haben, welche die Koordination … weiterlesen

DBA mit Hong Kong in Kraft getreten

15. Januar 201725. Oktober 2012 von Michael Fischer

Gemäss Meldung des EFD ist das DBA zwischen der Schweiz und Hongkong am 15. Oktober 2012 in Kraft getreten. Es enthält eine Amtshilfeklausel nach internationalem Standard. Das Abkommen ist am 15. Oktober 2012 in Kraft getreten und findet Anwendung hinsichtlich der Steuern der Schweiz ab dem 1. Januar 2013 und hinsichtlich der Steuern von Hongkong … weiterlesen

4A_119/2012 (amtl. Publ.): Summarische Prüfung der Schiedsvereinbarung bei einer Schiedseinrede

15. Januar 201717. Oktober 2012 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_119/2012 vom 6. August 2012 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Handelsgericht des Kantons Zürich den sachlichen Anwendungsbereich einer Schiedsvereinbarung verletzte, indem es sich für zuständig erklärte, bestimmte Ansprüche zu beurteilen. Die Beschwerdegegnerin erhob Klage vor dem Handelsgericht des Kantons Zürich. Die Beschwerdeführerin erhob Schiedseinrede und beantragte, dass auf die Klage nicht … weiterlesen