Allgemein

Gemäss Medi­en­mit­teilung vom 11.12.2012 führt die FINMA tem­poräre Erle­ichterun­gen beim Schweiz­er Sol­ven­ztest ein. Im Zen­trum der neuen Regelung ste­hen zwei Punk­te: Möglichkeit für die Ver­sicherun­gen, ihre Verpflich­tun­gen aus den laufend­en Ver­sicherungsverträ­gen mit risikobe­hafteten Zin­skur­ven zu bew­erten; Senkung der Inter­ven­tion­ss­chwellen, d.h. Verzicht der FINMA auf gewisse Mass­nah­men, die bei der Unter­schre­itung gewiss­er Schwell­w­erte nach den beste­hen­den Bes­tim­mungen … weit­er­lesen

Gemäss Medi­en­mit­teilung hat die FINMA entsch­ieden, der Post­Fi­nance AG die Bewil­li­gung zur Tätigkeit als Bank und Effek­ten­händ­lerin zu erteilen. Die Bewil­li­gung ist indes abhängig von ein­er Rei­he von organ­isatorischen, finanziellen und per­son­ellen Bedingungen.

Gemäss Medi­en­mit­teilung der FINMA vom 03.12.2012 hat die Europäis­che Wert­pa­pier­auf­sichts­be­hörde (ESMA) die Koop­er­a­tionsvere­in­barun­gen zwis­chen der FINMA und den 27 Wert­pa­pier­auf­sichts­be­hör­den der EU betr­e­f­fend Auf­sicht über alter­na­tive Invest­ment­fonds genehmigt. Die wesentlichen Ele­mente der Koop­er­a­tionsvere­in­barun­gen umfassen gemäss Medi­en­mit­teilung fol­gende Punk­te: Die Auf­sichts­be­hör­den der EU und der Schweiz wer­den Fonds­man­ag­er beauf­sichti­gen kön­nen, die gren­züber­schre­i­t­end in der EU und … weit­er­lesen

Im Entscheid 4A_127/2012 vom 30.10.2012 hat­te das Bun­des­gericht fest­ge­hal­ten, dass Retrozes­sio­nen bzw. Bestandespflegekom­mis­sio­nen, die eine Bank als Ver­mö­gensver­wal­terin erhält, dem Kun­den zuste­hen (aus­führlich­er dazu siehe swiss­blawg vom 05.11.2012). Gestützt auf diesen Entscheid hat die FINMA die Mit­teilung 41 (2012) vom 26.11.2012 pub­liziert. Die FINMA betont, sie sei zwar nicht für die Beurteilung und Durch­set­zung zivil­rechtlich­er … weit­er­lesen

Gemäss heutiger Medi­en­mit­teilung hat die FINMA das Enforce­mentver­fahren gegen die UBS im Zusam­men­hang mit den unau­torisierten Aktiv­itäten des Händlers Adoboli bei der Lon­don­er Nieder­las­sung der UBS abgeschlossen. Die FINMA stellte bei der UBS erhe­bliche Män­gel bei den inter­nen Kon­trollmech­a­nis­men fest. Unter anderem habe die Beziehung zwis­chen Adoboli und seinen direk­ten Vorge­set­zten zu stark auf Ver­trauen … weit­er­lesen

Mit Medi­en­mit­teilung vom 21. Novem­ber 2012 hat die FINMA ihre neuen strate­gis­chen Ziele für die Jahre 2013 bis 2016 veröf­fentlicht. Die Ziele wur­den vom Bun­desrat genehmigt. Siehe Medi­en­mit­teilung und Pub­lika­tion “Strate­gis­che Ziele 2013 bis 2016”.