Allgemein

Im Zuge der Revi­sion des Börsen­ge­set­zes und der Börsen­verord­nung wur­den die Regeln über mark­t­miss­bräuch­lich­es Ver­hal­ten bre­it­er erfasst; unter anderem wurde die Insid­er­strafnorm neu geregelt, der Tatbe­stand der Kurs­ma­n­ip­u­la­tion präzisiert sowie generell gültige Tatbestände hin­sichtlich unzuläs­sigem Mark­tver­hal­ten geschaf­fen. Diese neuen Bes­tim­mungen wer­den voraus­sichtlich am 1. Mai 2013 in Kraft treten. Vor diesem Hin­ter­grund hat die FINMA … weit­er­lesen

Am 26.03.2013 fand die Jahresme­di­enkon­ferenz der FINMA statt. Aus­führliche Infor­ma­tio­nen, darunter der Jahres­bericht 2012, find­en sich auf der Web­site der FINMA.

Gemäss Medi­en­mit­teilung hat die FINMA die Anhörung zum neuen Rund­schreiben “Lim­i­tierung grup­pen­in­tern­er Posi­tio­nen — Banken” eröffnet.

Die FINMA set­zt per 1. März 2013 die Kollek­ti­­van­la­­gen-Konkursverord­­nung-FIN­­MA (KAKV-FINMA) in Kraft.  Die Verord­nung konkretisiert die konkursrechtlichen Bes­tim­mungen des Kollek­ti­van­la­genge­set­zes (vgl. Art. 137 KAG) und bes­timmt, wie Konkursver­fahren über Bewil­li­gungsträger von Kollek­ti­van­la­gen durchzuführen sind. Weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe Web­site FINMA. 

Am 13. Feb­ru­ar 2013 entsch­ied der Bun­desrat auf Antrag der Nation­al­bank, den sog. “antizyk­lis­chen Kap­i­talpuffer” auf Wohn­liegen­schaften zu aktivieren (siehe Medi­en­mit­teilung SNB vom 13.02.2013; aus­führlich zum antizyk­lis­chen Kap­i­talpuffer siehe Hin­ter­grund­bericht SNB). Mit Medi­en­mit­teilung vom gle­ichen Datum teilte die FINMA mit, sie sei für die Durch­set­zung des antizyk­lis­chen Kap­i­talpuffers ver­ant­wortlich und werde die nöti­gen Mass­nah­men bei … weit­er­lesen

Die FINMA passt das Rund­schreiben “Eck­w­erte zur Ver­mö­gensver­wal­tung” (FINMA-RS 2009/1) an und hat dazu eine Anhörung ges­tartet (siehe Anhörungsen­twurf). Die Revi­sion soll die aktuelle Recht­sprechung des Bun­des­gerichts zur indi­vidu­ellen Ver­mö­gensver­wal­tung berück­sichti­gen. Sodann ergeben sich formelle Änderun­gen aus der Revi­sion des Kollek­ti­van­la­genge­set­zes, welch­es voraus­sichtlich am 1. März 2013 in Kraft tritt. Für weit­erge­hende Infor­ma­tio­nen siehe Web­site FINMA.

Per 1. Jan­u­ar 2013 trat das FIN­­MA-Rund­schreiben 2013/6 “Liq­uid­ität Banken” in Kraft. Das Rund­schreiben konkretisiert die neue Liq­uid­itätsverord­nung (LiqV), welche eben­falls per 1. Jan­u­ar 2013 in Kraft trat.  Für weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe Web­site der FINMA sowie die FIN­­MA-Pub­­­lika­­tion “Kern­punk­te”.