Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Juana Vasella Das Bundesgericht äussert sich im Urteil vom 1. September 2011 (6B_175/2011) zu verschiedenen Fragen der Strafzumessung u.a. für gewerbs- und bandenmässigen Diebstahl, mehrfachen Betrug und mehrfachen Urkundenfälschung. Dabei weist es die Rüge des Beschwerdeführers zurück, er sei härter bestraft worden als ein nicht geständiger Täter, der dieselben Delikte verübt habe: 1.6 […] Nach der Rechtsprechung … weiterlesen
Das bundesgerichtliche Urteil 1B_372/2011 vom 29. August 2011 beschäftigt sich mit dem Anspruch auf amtliche Verteidigung für Straffälle, die in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bieten, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen wäre (Art. 132 Abs. 2 StPO). Eine Zusammenfassung des französisch-sprachigen Entscheids bietet strafprozessrecht.ch: Das Bundesgericht […] erteilt einer abstrakten objektivierten Betrachtungsweise eine … weiterlesen
Auf seinem neuen Blog “Lawspot” (seit Ende Juli 2011) berichtet Sascha Zaman nach eigenen Angaben über “ausgewählte Gerichtsentscheide aus dem internationalen Umfeld”.
Die Verurteilung eines selbständigen Steuer- und Vermögensberaters, der eine Provision in Absprache mit dem Treugeber unter eigenem Namen in eine Lebensversicherung investiert und die Versicherungspolice später eigenmächtig aufgelöst hat, wegen qualifizierter Veruntreuung gemäss Art. 138 Ziff. 2 StGB wird vom Bundesgericht bestätigt (Urteil 6B_68/2011 vom 22. August 2011). Dem Beschwedeführer X. wird die Veruntreuung von … weiterlesen
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen die Verurteilung u.a. wegen mehrfachen betrügerischen Konkurses, mehrfacher Veruntreuung und mehrfachen Abgabenbetrugs teilweise gut (Urteil 6B_79/2011 vom 5. August 2011). Im Hinblick auf den betrügerischen Konkurs gemäss Art. 163 Ziff. 1 StGB wird die Vorinstanz durch das Bundesgericht bestätigt: 4.3 Der Beschwerdeführer entzog der A. AG zum Schein Aktiven, … weiterlesen
In seinem Blog “strafprozess.ch” macht Konrad Jeker auf einen bundesgerichtlichen Entscheid aufmerksam, in der ein Anwalt wegen “standeswidriger Ferien” gerügt wird (Urteil 1B_397/2011 vom 29. August 2011). Der Strafverteidiger hatte an seine Beschwerde folgende “Schlusserklärung” angefügt: “Ich ersuche, den Eingang der Beschwerde erst nach dem 31.08.2011 schriftlich zu bestätigen, aber möglichst rasch zu entscheiden. Bitte … weiterlesen
Am 1. November 2011 wird die neue Verwaltungsverordnung “Anleitung Zulassung von Antiveninen” in Kraft treten. In der Anleitung werden sowohl das Verfahren für die vereinfachte Zulassung von Antiveninen (tierische Antiseren) als auch die Anforderungen an die entsprechende Dokumentation und an einzureichende Unterlagen beschrieben.
Das Bundesgericht hat im Urteil 1B_221/2011 vom 19. August 2011 eine Beschwerde gutgeheissen, mit der sich die Ehefrau eines Unfallopfers dagegen wehrte, dass eine Strafuntersuchung nicht auf zwei Beteiligte ausgeweitet worden war. Die Vorinstanz hatte die Verfahrensausweitung einzig mit der Begründung abgelehnt, dass der Kausalzusammenhang unterbrochen worden sei. Das Bundesgericht erkennt hier keine offensichtliche Unterbrechung … weiterlesen
Das kantonale Steueramt Zürich ist mit einer Beschwerde in Strafsachen gescheitert (Urteil 6B_429/2011 vom 23. August 2011), mit der die Behörde gegen einen Freispruch zweier Personen vom Vorwurf des mehrfachen Steuerbetrugs (§ 261 Abs. 1 StG/ZH und Art. 186 Abs. 1 DBG) sowie der mehrfachen Urkundenfälschung (Art. 251 Ziff. 1 StGB) vorging. Das Bundesgericht verneinte … weiterlesen
Mit Urteil vom 18. August 2011 (6B_124/2011) bestätigt das Bundesgericht einen Schuldspruch wegen mehrfacher Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 Abs. 3 StGB. Der Beschwerdeführer hatte mehrere Zeugnisse, Diplome und andere Bescheinigungen bei verschiedenen Institutionen zu dem Zwecke eingereicht, um jeweils als deren Mitglied aufgenommen zu werden bzw. als medizinischer Masseur anerkannt zu werden. Die … weiterlesen