Juana Vasella

Juana Vasella ist ordentliche Professorin an der EAH Jena, Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Zudem ist sie als Konsulentin bei MME Legal | Tax | Compliance anwaltlich tätig.

1C_510/2010: Opferhilfe; Informationspflicht gegenüber Angehörigen von Vertragsstaaten aufgrund Diskriminierungsverbot gemäss FZA (amtl. Publ.)

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In dem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 1C_510/2010 vom 24. März 2011 heisst das Bun­des­gericht eine Beschw­erde gegen die Abweisung eines Gesuchs um Entschädi­gung und Genug­tu­ung nach dem Art. 11 Abs. 3 aOHG. Die Beschw­erde­führerin ist Staat­sange­hörige der Repub­liken Öster­re­ich und Philip­pinen; sie wohnt seit 2001 in der Schweiz. Drei Jahre später wurde sie Opfer eines … weit­er­lesen

6B_577/2010: Unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe

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In einem der weni­gen Entschei­de zum Straftatbe­stand “Unwahre Angaben über kaufmän­nis­che Gewerbe” (Art. 152 StGB) hat das Bun­des­gericht die Beschw­erde gegen die Verurteilung durch die Vorin­stanz aufge­hoben sowie die Anforderun­gen an den objek­tiv­en und sub­jek­tiv­en Tatbe­stand dargelegt (Urteil 6B_577/2010 vom 28. Feb­ru­ar 2011).Zum objek­tiv­en Tatbe­stand: 4.4 […] Der abstrak­te Gefährdungstatbe­stand von Art. 152 StGB schützt … weit­er­lesen

Migrant Integration Policy Index: Platzierung der Schweiz

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Nach der 3. Auflage des Migrant Inte­gra­tion Pol­i­cy Index (MIPEX III) find­et sich die Schweiz ins­ge­samt auf Platz 23 von 31. Im Bere­ich der poli­tis­chen Par­tizipa­tion rang­iert sie im ersten Drit­tel und im Bere­ich des Diskri­m­inierungss­chutzes auf dem vor­let­zten Platz.  Der MIPEX III ist ein Län­derindex, der den rechtlichen Rah­men für Inte­gra­tion in allen Län­dern der … weit­er­lesen

Einführung des ÖREB-Kataster

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An der kür­zlich begonnenen Ein­führung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigen­tums­beschränkun­gen (ÖREB-Kataster) beteili­gen sich acht Kan­tone: Bern, Genf, Jura, Neuen­burg, Nid­walden, Obwalden, Thur­gau und Zürich. Im ÖREB-Kataster sollen die wichtig­sten öffentlich-rechtlichen Beschränkun­gen sowohl des Bun­des als auch der Kan­tone und Gemein­den pro Grund­stück zusam­menge­fasst und über­sichtlich dargestellt wer­den. Die Ein­führungsphase läuft bis 2014; ab 2019 sollen … weit­er­lesen

Teilrevision der VO Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs

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Der Bun­desrat hat am 31. Mai 2011 die Teil­re­vi­sion der Verord­nung über die schrit­tweise Ein­führung des freien Per­so­n­en­verkehrs zwis­chen der Schweiz­erischen Eidgenossen­schaft und der Europäis­chen Gemein­schaft und deren Mit­glied­staat­en sowie unter den Mit­glied­staat­en der Europäis­chen Frei­han­del­sas­sozi­a­tion (VEP) gut­ge­heis­sen, mit welch­er die schrit­tweise Ein­führung des freien Per­so­n­en­verkehrs eine weit­ere Stufe vor­ange­bracht wer­den soll.Am 1. April 2006 … weit­er­lesen

Risikosportarten: Neues Gesetz ab 2013

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Am 1. Jan­u­ar 2013 wird das Bun­des­ge­setz über das Bergführerwe­sen und das Anbi­eten weit­er­er Risikoak­tiv­itäten in Kraft treten. Risikosportarten, die im Gebirge sowie an Bächen und Flüssen betrieben wer­den, wer­den dann geset­zlichen Vorschriften unter­liegen; kom­merzielle Anbi­eter wer­den eine Bewil­li­gung benöti­gen. Der Entwurf der Aus­führungs­bes­tim­mungen soll im Herb­st 2011 vorliegen.

Die Volkswirtschaft: Beiträge zur elektronischen Vernetzung

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Die akuelle Aus­gabe der Zeitschrift “Die Volk­swirtschaft” (03/2011) wid­met sich der elek­tro­n­is­chen Ver­net­zung. Für Juris­ten sind ins­beson­dere die Beiträge “Die Ein­führung ein­er ein­heitlichen Unternehmens-Iden­ti­­fika­­tion­s­num­mer für die Schweiz” und “Auf dem Weg zu einem Bun­des­ge­setz über das elek­tro­n­is­che Patien­ten­dossier” von Interesse.

5A_803/2010: Forderung unbezahlter Unterhaltsbeiträge nach Scheidungsurteil

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Das Bun­des­gericht hat sich im Urteil vom 3. Dezem­ber 2010 (5A_803/2010) mit der Frage auseinan­dege­set­zt, ob Unter­halts­beiträge, die in einem Eheschutzver­fahren zuge­sprochen und in der Folge nicht bezahlt wor­den sind, nach einem recht­skräfti­gen Schei­dung­surteil, worin fest­ge­hal­ten wird, dass die Parteien güter­rechtlich auseinan­derge­set­zt seien, noch einge­fordert wer­den dür­fen. Die entsprechend for­mulierte Beschw­erde wurde abgewiesen. In E. … weit­er­lesen

6B_942/2009: Widerhandlung gegen PBV (Besprechung durch hawi.uzh)

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Der jüng­ste Beitrag der hawi.uzh (Fach­gruppe Han­dels- und Wirtschaft­srecht der Rechtswis­senschaftlichen Fakultät der Uni­ver­sität Zürich) fasst das BGer-Urteil 6B_942/2009 vom 15. März 2010 betr­e­f­fend die Wider­hand­lung gegen die Preis­bekan­nt­gabeverord­nung (PBV) zusam­men. Der Entscheid konkretisiert die Anforderun­gen an Preisver­gle­iche und Spez­i­fizierungspflicht­en in Wer­bein­ser­at­en. Das Faz­it von Fan­ny Pauck­er: Das Urteil ste­ht für einen fairen und trans­par­enten … weit­er­lesen

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