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1C_128/2019, 1C_134/2019: Wohnsiedlung Friesenberg / Überwiegende Interessen am Erhalt der Gründersiedlung (amtl. Publ.)

19. Oktober 2020 von Fabian Klaber

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 25. August 2020 befasste sich das BGer mit der Wohnsiedlung Friesenberg in der Stadt Zürich. Die Genossenschaft A. möchte die beiden als bauhistorisch bedeutsam geltenden und inventarisierten Siedlungen Pappelstrasse und Schweighof Nord (zusammen die “Gründersiedlung”) abreissen und durch eine neue Überbauung ersetzen lassen. Die Stadt Zürich beschloss im Jahr 2016, die “Gründersiedlung” nicht…

2C_619/2007: (erneut) querulatorische Beschwerde eines Arztes (BGG 108 I c)

15. Januar 201718. November 2007 von David Vasella

…BGer (2 . Entscheid). Anfangs Januar 2007 wurde ein Gesuch um erneute Erteilung der Bewilligung abgelehnt. Die Ausstandsbegehren, die Dr. Kraska im folgenden Verfahren gegen sämtliche am Entzug der Bewilligung zur selbständigen ärztlichen Tätigkeit Beteiligten und gegen weitere Amtspersonen und alle Verwaltungsrichter sowie Magistrats- und Amtspersonen in corpore waren erfolglos — das BGer warnte Dr. Kraska mit Urteil vom 26.…

1C_369/2014: Das in der Gemeindeordnung der Stadt Zürich verankerte 5%-Quorum für Gemeinderatswahlen ist verfassungskonform

15. Januar 20171. Januar 2015 von Fabian Klaber

Im Urteil vom 28. November 2014 befasste sich das BGer mit der Zulässigkeit des in der Gemeindeordnung der Stadt Zürich verankerten 5%-Quorums für Gemeinderatswahlen. Im Anschluss an die Wahl des Gemeinderats der Stadt Zürich für die Legislaturperiode 2014–2018 erhob B. Luthiger Stimmrechtsrekurs an den Bezirksrat Zürich. Schliesslich gelangte er mit Stimmrechtsbeschwerde an das BGer, welches seine Begehren abweist. Vor BGer brachte B. Luthiger…

2C_919/2014, 2C_920/2014: Die Wiederholung des Submissionsverfahrens gibt einem Unternehmen die Möglichkeit, ein neues Angebot einzureichen und begründet damit die Beschwerdelegitimation im Sinne von Art. 89 BGG (amtl. Publ.)

15. Januar 20173. Oktober 2015 von Fabian Klaber

…Zuschlagsverfügung Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, welches das Rechtsmittel abwies. Sowohl das Unternehmen A. AG als auch die WEKO (Wettbewerbskommission) fochten den Entscheid des kantonalen Verwaltungsgerichts beim BGer an, welches die Beschwerde der WEKO gutheisst. Zunächst führt das BGer aus, dass auf die Beschwerde des Unternehmens A. AG nicht eingetreten werden könne, da die Beschwerdeführerin keine Rechtsfrage von grundsätzlicher…

4A_528/2013: ePostSelect (fig.) nicht originär unterscheidungskräftig; BVGer hat originäre und derivative Unterscheidungskraft vermischt (amtl. Publ.)

15. Januar 201715. April 2014 von David Vasella

…brachte vor BGer vor, das strittige Zeichen sei auch mit dem Farbanspruch nicht originär unterscheidungskräftig. Das BGer folgt dieser Auffassung. Nach einer Übersicht über die Rechtsprechung des BGer zur Unterscheidungskraft hält das BGer v.a. Folgendes fest: Die massgeblichen Verkehrskreise sind sowohl Durchschnittskonsumenten als auch Fachleute. Der Ausdruck “ePostSelect” bedeutet “ausgewählte [im Sinne von exklusiv oder erlesen] oder eine Auswahl bietende [im…

1C_230/2015: Sechsstündiger Freiheitsentzug verletzt Art. 5 EMRK, lässt sich aber mit Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung rechtfertigen (amtl. Publ.)

15. Januar 201712. Juni 2016 von Fabian Klaber

Anlass zum zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 20. April 2016 des BGer gab ein Kordon, welcher die Stadt- und Kantonspolizei Zürich am Tag der Arbeit am 1. Mai 2011 um eine grössere Menschenmenge im Raum Kanzleiareal/Helvetiaplatz in Zürich bildete. A. war Teil dieser Menschenmenge und wurde von der Polizei in Gewahrsam genommen. In der Folge wurde A. als eine von…

1C_256/2014 (et. al.): Grundeigentümer haben auch dann Anspruch auf volle Entschädigung, wenn ein Flugzeug nur am Rande in die Luftsäule eines Grundstücks eindringt / hedonisches Modell zur Berechnung der Wertreduktion bestätigt (amtl. Publ.)

15. Januar 20177. Mai 2016 von Fabian Klaber

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 17. März 2016 hatte das BGer Beschwerden gegen sieben Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) im Zusammenhang mit Entschädigungen für Direktüberflüge ausgehend vom Betrieb des Flughafens Zürich-Kloten (sog. Ostanflug) zu beurteilen. Dem Urteil des BGer liegen Entscheide der Eidgenössischen Schätzungskommission Kreis 10 (ESchK) zugrunde, welche den Grundeigentümern (die “Enteigneten”) im Jahr 2011 mit einer Ausnahme…

4A_443/2015: Strenge Anforderungen an Preisvergleiche in der Werbung

15. Januar 201730. April 2016 von David Vasella

…zu publizieren. Das HGer AG hiess die Klage teilweise gut und verpflichtete die Beklagte u.a., das Urteilsdispositiv und eine vom Gericht geprüfte Zusammenfassung des Urteils wie verlangt zu veröffentlichen. Das BGer heisst die Beschwerde teilweise gut und weist die Sache zurück ans HGer AG. Das BGer stützt sich dabei auf UWG 3 I lit. b und e (allgemeines Irreführungsverbot und…

1C_786/2013: Eine vollständige Umnutzung einer Gewerbebaute zu Wohnzwecken widerspricht der Zwecksetzung von Art. 37a RPG (amtl. Publ.)

15. Januar 201719. November 2014 von Fabian Klaber

…43 RPV bei gewerblichen Bauten vollständige Zweckänderungen erlauben würden. Ob die Bestimmungen eine Umwandlung von Gewerbe- in Wohnraum gestatten, habe das BGer jedoch offengelassen (vgl. Urteil 1A.186/2004 vom 12. Mai 2005 E. 2.5 und E. 5.3). Im konkreten Fall sprächen laut BGer aber sowohl historische als auch systematische Gründe gegen die Zulässigkeit der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnraum gestützt auf…

1C_177/2021: Deponie Tüfentobel / Enteignung auf fremdem Gemeindegebiet (amtl. Publ.)

15. April 2022 von Fabian Klaber

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 10. März 2022 setzte sich das BGer mit einem von der Stadt St. Gallen initiierten Enteignungsbegehren im Zusammenhang mit der Erweiterung der Deponie Tüfentobel in der Gemeinde Geiserwald auseinander. A. ist Eigentümer von zwei Grundstücken, welche teilweise im Perimeter der Deponie liegen. Bei der Schätzungskommission beantragte die Stadt St. Gallen eine dauernde Beschränkung…