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5A_555/2015: Hinterlegung bei der Depositenanstalt und Negativzinsen (amtl. Publ.)

15. Januar 201716. Juni 2016 von Lukas Wiget

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit Sonderfragen der Hinterlegung bei der Depositenanstalt und insbesondere mit Negativzinsen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Liquidatoren der A. AG in Nachlassliquidation hinterlegten die Vermögenswerte der Nachlassschuldnerin bei der Zuger Kantonalbank als kantonaler Depositenanstalt. Mit Schreiben vom 19. Mai 2015 teilte die Zuger Kantonalbank den Liquidatoren mit, dass für die Guthaben…

6B_31/2019: Art. 102 StGB (Strafbarkeit des Unternehmens) ist Zurechnungsnorm; Verjährung richtet sich nach der Anlasstat

13. Januar 202013. Januar 2020 von Claudio Kerber

…Kantonale Staatsanwaltschaft Aargau führte eine Strafuntersuchung gegen die Organe der ASE, wobei der Geschäftsführer inzwischen zweitinstanzlich u.a. wegen gewerbsmässigen Betrugs verurteilt wurde. Geschädigte Anleger hatten zudem gegen den Kontoverantwortlichen der ASE bei der Basler Kantonbank sowie gegen die Bank selber Strafanzeige wegen Verdachts auf Geldwäscherei i.S.v. Art. 305bis i.V.m. Art. 102 Abs. 2 StGB eingereicht. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren…

Urteil B‑2334/2023: Rechtswidrige Verfügung zur Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten

27. Oktober 2025 von Dominic Wälchli

…CS durch die UBS Group AG (Beschwerdegegnerin) abzuschreiben. Die FINMA stützte sich für den Erlass der Verfügung auf aArt. 5a der Verordnung über zusätzliche Liquiditätshilfe-Darlehen und die Gewährung von Ausfallgarantien des Bundes für Liquiditätshilfe-Darlehen der Schweizerischen Nationalbank an systemrelevante Banken vom 16. März 2023 (PLB-NVO). Die Beschwerdeführenden verlangten unter anderem die Aufhebung der Verfügung und die Verpflichtung der CS, die…

Unternehmensstrafbarkeit nach Art. 102 StGB

15. Februar 2025 von David Meirich

…Beziehung initiieren und überwachen (SK.2020.62, E. 5.1.5). Die Bank sorgt dazu für ein wirksames internes Kontrollsystem (Art. 12 Abs. 4 BankV). Das FINMA-RS 08/24 zur Überwachung und internen Kontrolle bei Banken macht schliesslich Vorgaben zur Corporate Governance, zur Überwachung der Geschäftstätigkeit und zur internen Kontrolle und deren Überwachung durch die zuständigen Stellen in Banken. Der Swiss Code of Best Practice…

4A_653/2014: Bonus als Gratifikation bei sehr hohem Einkommen (amtl. Publ.)

15. Januar 20174. September 2015 von Roland Bachmann

Ein Bankangestellter im Rang eines “Managing Directors” erzielte seit April 2006 ein fixes Grundeinkommen von CHF 300’000 pro Jahr. Zusätzlich erhielt er jeweils von der Bank einen Cash-Bonus und einen Aktienbonus. Die Gesamtvergütung betrug im Jahr 2007 CHF 1.85 Mio. und im Jahr 2008 CHF 2.05 Mio. Im Dezember 2008 kündigte die Bank für den Cashbonus 2009 einen neuen Bonusplan an…

4A_47/2013: Vertrag sui generis zur Abwicklung der Schadenersatzpflicht des Arbeitnehmers (Art. 321e OR)

15. Januar 20171. August 2013 von Roland Bachmann

Ein Bankmitarbeiter räumte ein, dass er jahrelang Kundengelder unterschlagen und die Gelder für seine persönlichen Bedürfnisse ausgegeben hatte. Die Bank kündigte darauf das Arbeitsverhältnis fristlos. In der Folge schloss die Bank mit dem Arbeitnehmer eine Vereinbarung ab, wonach die Bank ermächtigt wurde, Aktien des Arbeitnehmers zu verkaufen. Der Vertrag sah unter anderem vor, dass der Verkaufserlös zur Deckung der Schadenersatzansprüche…

FINMA: Leitlinien Finanzmarktregulierung

15. Januar 20178. Juni 2010 von Arie J. Gerszt

In einer kürzlichen Medienmitteilung (vom 7. Juni 2010) informierte die FINMA über die Verabschiedung der Leitlinien zur Finanzmarktregulierung. Diese Leitlinien wurden dem FINMA-Verwaltungsrat von der FINMA-Geschäftsleitung vorgelegt und mit dem Finanzdepartement abgesprochen. Die Leitlinien stützen sich auf das Finanzmarktgesetz und definieren den Regulierungs- und Policy-Prozess der FINMA. zur Medienmitteilung der FINMA zu den Leitlinien Finanzmarktregulierung…

FINMA: Rundschreiben zu Eigenmitteln und Risikoverteilung

15. Januar 201725. November 2010 von Arie J. Gerszt

…in Anhörung gegebenen Revisionsentwürfen (Anhörungsbericht). Erwähnenswerte Anpassungen betreffen einzig gewisse Übergangsbestimmungen im Bereich der Offenlegung. Hier übernimmt die FINMA zur Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen den Zeitplan der EU. Medienmitteilung vom 25. November 2010 Rundschreiben 2008/19 Kreditrisiken Banken Rundschreiben 2008/20 Marktrisiken Banken Rundschreiben 2008/22 EM-Offenlegung Banken Rundschreiben 2008/23 Risikoverteilung Banken Bericht: Geänderte Unterlegung von Marktrisiken und Verbriefungen sowie Revision des internationalen Ansatzes der Risikoverteilung…

BR: Gewinnsteuerliche Entlastung für Too-Big-Too-Fail-Finanzierungen; Vernehmlassung eröffnet

20. Juni 201718. Juni 2017 von Philipp Kruse

…der neuen Regelung profitieren Konzernobergesellschaften von Banken, welche die genannten TBTF-Instrumente emittieren, wozu sie aufgrund aufsichtsrechtlicher Vorschriften unter bestimmten Umständen verpflichtet sind. Die neuen Vorschriften gelten für sämtliche Konzernobergesellschaften, welche diese Finanzierungsinstrumente emittieren, unabhängig davon, ob systemrelevant oder nicht. Weil TBTF-Instrumente de facto nur von systemrelevanten Banken ausgegeben werden, wirken sich die vorliegenden Anpassungen primär zugunsten dieser Banken aus (aktuell:…

Bundesrat: Botschaft zur Revision des Einlegerschutzes

15. Januar 201712. Mai 2010 von Arie J. Gerszt

Der Bundesrat hat am 12. Mai 2010 die Botschaft zur Revision des Einlegerschutzes im Bankengesetz verabschiedet. Das bis Ende 2010 geltende Dringlichkeitsrecht soll damit dauerhaft im Bankengesetz verankert werden. Zudem werden die in der Vernehmlassung unbestritten gebliebenen Bestimmungen im Bankengesetz aufgenommen. Ferner soll in einem gesonderten Erlass die bis zum 31. Dezember 2010 befristete dringlich erklärte Gesetzesänderung zur Verstärkung des…