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5A_58/2015: Art. 291 SchKG und Rechtsöffnung (amtl. Publ., frz.)

15. Januar 201729. Mai 2015 von Lukas Wiget

…des Kantons Waadt entschied zu Gunsten der Bank B. und verpflichtete A.A., den Schuldbrief zurückzuübertragen. Sollte sie dieser Anordnung nicht Folge leisten, wurde sie verpflichtet, stattdessen einen Betrag von CHF 1‘000‘000 an das Betreibungsamt zu bezahlen. Die Bank B. versuchte in der Folge, den Schuldbrief pfänden zu lassen, scheiterte aber mit dem Pfändungsbegehren, da der Schuldbrief an einen gutgläubigen Dritten…

4A_27/2013: Beweislast und Prüfungspflicht betreffend die Zuständigkeit bei Verbrauchersachen (amtl. Publ.)

15. Januar 20172. August 2013 von Roland Bachmann

Ein deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Deutschland stand über die Zürcher Zweigniederlassung einer Bank mit Sitz in London in einer Geschäftsbeziehung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank, die der Bankkunde unterzeichnet hatte, sahen eine Gerichtsstandsklausel zugunsten der Gerichte am Ort der Niederlassung vor. Da das Konto des Bankkunden einen Negativsaldo von EUR 219’847.16 aufwies, reichte die Bank Klage beim Bezirksgericht Zürich ein.…

FINMA: teilrevidiertes Rundschreiben 2008/21 “Operationelle Risiken Banken”

15. Januar 20173. Oktober 2013 von Claudio Kerber

…strategische und Reputationsrisiken. Das Rundschreiben enthält detaillierte Angaben zu den quantitativen Anforderungen (Eigenmittelanforderungen) sowie den qualitativen Anforderungen an das Management operationeller Risiken. Die qualitativen Anforderungen basieren auf den “Principles for the Sound Management of Operational Risk”, welche der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht im Juni 2011 erliess (vgl. hier). Die qualitativen Anforderungen sind abhängig von der Grösse der jeweiligen Bank umzusetzen…

FINMA: Anpassung des Rundschreibens “Offenlegung Banken”

15. Januar 201726. September 2016 von Claudio Kerber

Am 1. Juli 2016 sind die revidierten Too-big-to-fail-Vorschriften der Eigenmittelverordnung (ERV) für systemrelevante Banken in Kraft getreten. In Hinblick darauf hat die FINMA ihr Rundschreiben “Offenlegung Banken” revidiert und eine Anhörung eröffnet. Die Eigenmittelverordnung enthält neu einerseits Eigenmittelanforderungen für die Weiterführung einer Bank (Going-Concern-Prämisse) und andererseits Anforderungen an zusätzliche verlusttragende Mittel (Gone-Concern-Prämisse). Das revidierte Rundschreiben enthält entsprechende Ausführungsbestimmungen. Die Anhörung zum…

4A_621/2017 (ital.): Haftung Bank im Zusammenhang mit Machenschaften eines externen Vermögensverwalters

24. Juli 2018 von Claudio Kerber

Im Entscheid 4A_621/2017 (ital.) hatte sich das Bundesgericht mit der Haftung einer Bank gegenüber ihren Kunden zu beschäftigen. Die Kunden hatten die Verwaltung ihres Vermögens einem externen Vermögensverwalter übertragen. Dieser tätigte spekulative Anlagen, wobei er systematisch die Verluste dem Kundenkonto und die Gewinne seinem eigenen Konto zuwies. Gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen wusste die Bank um diese Machenschaften und unterliess es…

4A_624/2012: Anlageberatungsvertrag / Lehman Brothers / keine Verletzung der Informationspflicht durch Bank

15. Januar 201726. Mai 2013 von Claudio Kerber

Im Entscheid 4A_624/2012 (frz.) hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob eine Bank ihre Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Lehman-Produkten verletzt hatte. Die klagende Bankkundin hatte geltend gemacht, sie sei davon ausgegangen, dass Produkt sei zu 100% durch die vertreibende Bank gesichert. Das Bundesgericht äusserte sich zu den Pflichten einer Bank im Rahmen eines Anlageberatungsvertrags (E. 2.1), verneinte…

BR: Zweiter Evaluationsbericht über systemrelevante Banken

28. Juni 2017 von Claudio Kerber

…der Bundesrat nun den zweiten Evaluationsbericht verabschiedet. Darin kommt der Bundesrat zum Schluss, das bestehende Regulierungsmodell müsse nicht grundlegend angepasst werden. Neu sollen aber die sog. “Gone-concern”-Kapitalanforderungen nicht nur für die beiden Grossbanken UBS und Credit Suisse gelten, sondern auch für die inlandorientierten systemrelevanten Banken PostFinance, Raiffeisen und Zürcher Kantonalbank. Der Bundesrat hat das EFD beauftragt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten.…

FINMA: Neues Rundschreiben “Corporate Governance – Banken”

29. Januar 20172. November 2016 von Claudio Kerber

Die FINMA hat die Anforderungen an die Corporate Governance von Banken überarbeitet. Dazu hat sie die bisher im Rundschreiben 2008/24 “Überwachung und interne Kontrollen Banken” und in anderen Rundschreiben verteilten Bestimmungen im neuen Rundschreiben 2017/01 “Corporate Governance – Banken” zusammengefasst. Zudem hat die FINMA die Rundschreiben 2008/21 “Operationelle Risiken Banken” und 2010/1 “Vergütungssysteme” revidiert. Die neuen bzw. revidierten Rundschreiben…

FINMA: Vorgängige Meldepflichten betreffend die Errichtung einer Präsenz im Ausland – neue Wegleitung für Banken und Effektenhändler

15. Januar 20178. April 2011 von David Vasella

Banken und Effektenhändler, die beabsichtigen, im Ausland tätig zu werden, unterstehen einer vorgängigen banken- und börsengesetzlichen Meldepflicht. Die FINMA hat daher eine “Wegleitung betreffend vorgängige Meldepflichten bei der Errichtung einer Präsenz im Ausland durch Banken und Effektenhändler” (“Guidelines on preliminary reporting requirements for establishing a physical presence abroad”) veröffentlicht, um “die dem Banken- und Börsengesetz unterstellten Gesellschaften über die Erwartungen…

5A_954/2016: Vorlegung eines Sichtwechsels (amtl. Publ.; frz.)

18. Mai 2017 von Lukas Wiget

…den Entscheid der Vorinstanz: Im vorliegenden Fall war als Zahlungsort der Sitz der Bank B. festgelegt worden. Folglich hätte sich die A. AG selber an den Zahlungsort begeben müssen und den Sichtwechsel am Sitz der Bank B. entgegen nehmen müssen, damit die Vorlegung vollständig wird. Der Sichtwechsel war somit am Zahlungsort vorgelegt worden; die Beschwerde wurde demnach abgewiesen (E. 4.2.5.–5.).…