Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
X. war bei der Z. SA als Verantwortliche für die Buchhaltung (responsable comptable) angestellt. Das monatliche Bruttogehalt betrug CHF 7’700. Der Arbeitsvertrag sah einen 13. Monatslohn sowie einen jährlichen Bonus von CHF 10’000 vor. Die Zahlung des Bonus hing von der Erreichung jährlich festgesetzter Ziele ab. Der Vertrag enthielt wörtlich folgende Klausel: “A ce salaire s’ajoute … weiterlesen
X. war bei einer Bank als Kundenberater in der Vermögensverwaltung angestellt (Client Advisor, Wealth Management). Das Jahressalär betrug CHF 100’000 brutto und wurde in 12 monatlichen Raten ausbezahlt. Der Arbeitsvertrag sah überdies vor, dass die Bank einen Bonus am Ende des Geschäftsjahres auszahlen konnte. Der Bonus wurde im Vertrag als besondere variable Vergütung im Sinne … weiterlesen
B. (Beschwerdegegner) wurde als Managing Director und später als Chairman of the European Group I. sowie Geschäftsführer bei der A. AG (Beschwerdeführerin) angestellt. Im Handelsregister war B. als Mitglied des Verwaltungsrates und Direktor der Beschwerdeführerin sowie der A. Holding AG eingetragen. Der Beschwerdegegner wurde fristlos entlassen, weil er eigenmächtig das Logo der Beschwerdeführerin geändert hatte, … weiterlesen
A. (Beschwerdeführerin) war als Lagermitarbeiterin bei der B. AG tätig und bei deren BVG-Stiftung vorsorgeversichert. Wegen einer betrieblichen Umstrukturierung wurde das Arbeitsverhältnis Ende Januar 1997 aufgelöst. Am 2. Dezember 1997 meldete sich A. bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die BVG-Stiftung anerkannte die Leistungspflicht. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle indessen ihre Invalidenrente im … weiterlesen
Dr. A. (Beklagte) war als geschäftsführende Ärztin der Arztpraxis Dr. D. von der B. AG (Klägerin) angestellt. Der Arbeitsvertrag stipulierte eine Konventionalstrafe von CHF 50’000 pro Verstoss bei Zuwiderhandlungen gegen den Vertrag, insbesondere gegen das Konkurrenzverbot oder die Geheimhaltungspflicht. Die Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis, worauf die Klägerin eine Konventionalstrafe von CHF 150’000 einklagte. Das Arbeitsgericht … weiterlesen
Ein Pilot (Kläger) wurde von der Familie seiner Freundin, die bei derselben Fluggesellschaft (Beklagte) als Flight Attendant angestellt war, zur Taufe eines Kindes nach Südamerika eingeladen. Weil der Pilot davon ausging, ein kurzfristiges Urlaubsgesuch würde nicht mehr bewilligt, er sich im Reservemonat befand, während dem Freitage drei Monate im Voraus anzukündigen waren und er sein … weiterlesen
Im Urteil 4A_561/2017 vom 19. März 2018 findet sich eine lehrbuchartige Erwägung, in der die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Abgeltung von Ferientagen während des laufenden Arbeitsverhältnisses konzis dargestellt wird (E. 3.1): “L’employeur accorde au travailleur, chaque année de service, au moins quatre semaines de vacances (art. 329a al. 1 CO), pendant lesquelles il doit lui … weiterlesen
Das Bundesgericht äusserte sich in einem italienischen Leitentscheid über die Zulässigkeit staatlicher Regelungen zur Einschränkung gewerkschaftlicher Tätigkeiten in Verwaltungsgebäuden (Urteil 2C_499/2015 vom 6. September 2017). Der Staatsrat des Kantons Tessin (Consiglio di Stato del Cantone Ticino) beschloss einen Erlass, wonach der Zugang zu kantonalen Verwaltungsgebäuden für gewerkschaftliche Aktivitäten grundsätzlich untersagt wurde. Für gewerkschaftliche Zusammenkünfte bestand aber … weiterlesen
In zwei Grundsatzentscheiden hielt das Bundesgericht an seiner Rechtsprechung zur Bemessung des Invaliditätsgrades in der beruflichen Vorsorge bei Teilzeittätigkeit fest (Urteile 9C_133/2017 und 9C_426/2017 beide vom 7. März 2018). In 9C_133/2017 hielt das Bundesgericht insbesondere fest, in der beruflichen Vorsorge bemesse sich der Umfang der Versicherungsdeckung bei Invalidität nach dem Beschäftigungsgrad bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren … weiterlesen
Das Bundesgericht hatte Gelegenheit, eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu klären. Strittig war, ob die Kündigung des Arbeitsverhältnisses noch während der Probezeit erfolgte. Konkret war zu entscheiden, ob bei der Berechnung der Probezeit Art. 77 Abs. 1 Ziff. 3 OR Anwendung findet (Urteil 4A_3/2017 vom 15. Februar 2018, E. 1.2 und 4.1). Das Bundesgericht bejahte … weiterlesen