Roland Bachmann - swissblawg

9C_229/2014; 9C_230/2014; 9C_247/2014; 9C_248/2014; 9C_263/2014: Verantwortlichkeit in der beruflichen Vorsorge (amtl. Publ.)

15. Januar 20177. März 2015 von Roland Bachmann

Das Bundesgericht hatte sich mit mehreren Verantwortlichkeitsklagen gestützt auf Art. 52 Abs. 1 und Art. 56a Abs. 1 BVG betreffend Vorgänge rund um eine BVG-Sammelstiftung zu befassen. Elf Beschwerdeverfahren wurden beim Bundesgericht angestrengt, die alle ein und denselben kantonalen Entscheid betrafen. Daraus resultierten fünf Urteile, die zur amtlichen Publikation vorgesehen sind. Aus den ausführlichen Erwägungen … weiterlesen

8C_605/2014: Ferienreise in Pakistan als absolutes Wagnis gemäss UVG (amtl. Publ.)

15. Januar 20177. März 2015 von Roland Bachmann

Ein Kantonspolizist war auf einer Reise in Pakistan in der Region Balochistan zusammen mit seiner Lebenspartnerin von den Taliban überfallen und entführt worden. Die Arbeitgeberin stellte eine Unfallmeldung UVG aus. Geltend gemacht wurden Geldleistungen aufgrund psychischer Beschwerden (posttraumatische Störung, Erkrankung). Die Unfallversicherung verneinte einen Anspruch, weil das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten seit 2008 von … weiterlesen

4A_488/2014: Streitwertberechnung, wenn auf Feststellung der Nichtigkeit einer Kündigung geklagt wird (amtl. Publ.)

15. Januar 20177. März 2015 von Roland Bachmann

Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis eines Kranführers. Der Arbeitnehmer leitete das Klageverfahren unter anderem mit dem Begehren ein, es sei festzustellen, dass die Kündigung der Arbeitgeberin nichtig ist. Der Amtsgerichtspräsident des Richteramtes Thal-Gäu hiess die Klage teilweise gut. Auf Berufung hin hob das Obergericht des Kantons Solothurn das Urteil wieder auf, da nicht der Einzelrichter, sondern … weiterlesen

4A_286/2014: Signalisation “Schleudergefahr” als genügende Sofortmassnahme bei übermässig glattem Fahrbelag

15. Januar 20172. März 2015 von Roland Bachmann

Der Beschwerdeführer stürzte mit seinem Motorrad auf einer übermässig glatten Strasse. Er schlitterte über den Asphalt unter das Heck eines korrekt parkierten Lieferwagens und zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Das Bundesgericht musste prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Werkeigentümerhaftung erfüllt waren und verneinte diese Frage (Urteil 4A_286/2014 vom 15. Januar 2015): “6.3.1. Ein Strassenverkehrsteilnehmer darf … weiterlesen

8C_762/2014: Dirt-Biken ist ein absolutes Wagnis (amtl. Publ.)

15. Januar 20172. März 2015 von Roland Bachmann

Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob “Dirt-Biken” ein relatives oder absolutes Wagnis darstellt und damit die obligatorische Unfallversicherung ihre Leistungen kürzen oder verweigern kann, wenn es zu einem Nichtberufsunfall kommt (Urteil 8C_762/2014 vom 19. Januar 2015, E. 2.3). Das Bundesgericht stufte “Dirt-Biken” als absolutes Wagnis ein, bei dem sich die Verletzungsgefahren auch unter günstigen Umständen … weiterlesen

4A_406/2014: Anspruch auf Kopien von Dokumenten, die an amerikanische Behörden übermittelt wurden (amtl. Publ.)

15. Januar 201731. Januar 2015 von Roland Bachmann

Zwei ehemalige Bankangestellte klagten gestützt auf das Datenschutzgesetz und verlangten Kopien von den Unterlagen heraus, welche die Bank ohne ihr Wissen an amerikanische Behörden übermittelt hatte. Die Mitarbeiter mussten annehmen, dass ihre Namen und andere Angaben auf diesen Dokumenten nicht geschwärzt worden waren (Urteil 4A_406/2014 vom 12. Januar 2015). Die kantonalen Instanzen verpflichteten die Bank zur Herausgabe … weiterlesen

4A_385/2014: Das Rubrum der Klagebewilligung darf grundsätzlich für die Klage übernommen werden

15. Januar 201731. Januar 2015 von Roland Bachmann

Der Arbeitnehmer C. was als Leiter der Rechtsabteilung (“directeur juridique”) von der A. SA angestellt. Er verfügte über eine Kollektivzeichnungsbefugnis für seine Arbeitgeberin (A. SA), aber auch für die A.A. SA, welche an derselben Adresse ihren Sitz und dieselbe Geschäftsleitung sowie Revisionsstelle wie die A. SA hatte. Im April 2013 stellte der Arbeitnehmer gegen die A. … weiterlesen

4A_487/2014: Kein zweiter Schriftenwechsel in der Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO

15. Januar 201730. Januar 2015 von Roland Bachmann

In einem Ausweisungsprozess erhob A. eine Kostenbeschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich mit dem Antrag, die Gegenpartei B. sei zu verpflichten, ihm eine Parteientschädigung zu bezahlen. B. hatte das erstinstanzliche Urteil mit Berufung angefochten. Das Obergericht sistierte das Beschwerdeverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung des Berufungsverfahrens. In der Folge machte A. in einer unaufgeforderten Eingabe zur … weiterlesen

4A_260/2014: Schätzung des künftigen Erwerbsausfallschadens

15. Januar 201729. Januar 2015 von Roland Bachmann

Die Geschädigte war im Alter von vierzehn Monaten in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt. Sie befand sich unter einem Lieferwagen und wurde beim Anfahren auf der Höhe des Kopfes von ein oder zwei Rädern überrollt. Die Geschädigte erlitt schwerste Hirnverletzungen, bedarf dauernder Pflege und wird nie eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können. Im Zivilprozess gegen die Haftpflichtversicherung war … weiterlesen

4A_115/2014: Adäquater Kausalzusammenhang bejaht

15. Januar 201724. Januar 2015 von Roland Bachmann

B. (Fahrzeuglenker) kollidierte als Lenker eines Lieferwagens auf einer Kreuzung mit einem Motorradfahrer. Dieser wurde in ein Kornfeld geschleudert, das wegen des auslaufenden Benzins Feuer fing. Der Motorradfahrer erlag seinen schweren Verletzungen. Der Fahrzeuglenker erlitt hingegen nur geringfügige körperliche Verletzungen und nahm seine Arbeitstätigkeit nach dem Unfall bald wieder auf. Er entwickelte jedoch psychisch derart … weiterlesen