Rechtsprechung - swissblawg

6B_124/2011: Urkundenfälschung durch Einreichen verfälschter Zeugnisse

15. Januar 20172. September 2011 von Juana Vasella

Mit Urteil vom 18. August 2011 (6B_124/2011) bestätigt das Bundesgericht einen Schuldspruch wegen mehrfacher Urkundenfälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 Abs. 3 StGB. Der Beschwerdeführer hatte mehrere Zeugnisse, Diplome und andere Bescheinigungen bei verschiedenen Institutionen zu dem Zwecke eingereicht, um jeweils als deren Mitglied aufgenommen zu werden bzw. als medizinischer Masseur anerkannt zu werden. Die … weiterlesen

1B_378/2011: Entlassung aus der Sicherheitshaft; nachträgliche Änderung der Sanktion (amtl. Publ.)

15. Januar 20171. September 2011 von Juana Vasella

Streitgegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens 1B_378/2011 bildete die – so die Formulierung im Entscheid – “Zulässigkeit der Sicherheitshaft während des vor der ersten Instanz hängigen Verfahrens betreffend nachträgliche Änderung der Sanktion” (Urteil vom 15. August 2011; für die amtliche Sammlung vorgesehen). Auch in diesen Fällen besteht laut Bundesgericht eine hinreichende gesetzliche Grundlage für die Anordnung bzw. … weiterlesen

6B_5/2011: Nichttragen der Sicherheitsgurte vor roter Ampel (amt. Publ.)

15. Januar 20171. September 2011 von Juana Vasella

Das Nichtanlegen der Sicherheitsgurte in einem PkW ist auch dann strafbar, wenn sich der Fahrer nur während der Rotlichtphase an einer Ampel kurz abschnallt. Zu diesem Schluss kommt das Bundesgericht in dem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 6B_5/2011 vom 14. Juli 2011. Es hat die Beschwerde eines Taxifahrers, der einer Zuwiderhandlung gegen Art. 3a Abs. … weiterlesen

4A_633/2010: Restriktive Eintragungspraxis bei Verpackungen vorläufig bestätigt — Wellenverpackung (3D) (amtl. Publ.)

15. Januar 20171. September 2011 von David Vasella

Wellenverpackung (3D) Das BVGer hatte an 15. Oktober 2010 die Eintragung einer Formmarke für eine wellenförmige Verpackung für u.a. Fische verweigert (s. Abb.), weil diese vor dem Hintergrund vom im betreffenden Warensegment üblichen Formenschatz für die Abnehmer nicht unerwartet und ungewöhnlich und daher dem Gemeingut iSv MSchG 2 a war (wir haben berichtet). Das BGer … weiterlesen

5A_429/2011: (Zulässige) Auswechslung der Gerichtspräsidentin; rechtliches Gehör und verfassungsmässiger Richter

15. Januar 20171. September 2011 von Juana Vasella

Im Urteil 5A_429/2011 vom 9. August 2011 hat sich das Bundesgericht mit der Frage beschäftigt, ob die Auswechslung einer Gerichtspräsidentin während eines hängigen Zivilprozesses oder allenfalls ab einem bestimmten Verfahrensstadium die Garantie des verfassungsmässigen Gerichts (Art. 30 Abs. 1 BV) oder den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt. Die Beschwerdeführerin, die … weiterlesen

HGer SG in Sachen Denner vs. Espresso: Glaubhaftmachung gescheitert, da Kurzgutachten erforderlich

15. Januar 201730. August 2011 von David Vasella

In der Auseinandersetzung zwischen Denner und Nespresso hatte Espresso im Januar 2011 ein superprovisorisches Vertriebsverbot erreicht. Nespresso erhob Beschwerde vor BGer, das die Sache im Juni 2011 zu neuer Entscheidung ans HGer SG zurückwies (wir haben hier, hier und hier berichtet). Das HGer SG hat jetzt erneut entschieden: Da laut BGer ein technisches Gutachten einzuholen … weiterlesen

6B_323/2011: Keine Strafbarkeit bei Nichteinsenden der ARV-Kontrollmittel

15. Januar 201726. August 2011 von Juana Vasella

Das Bundesgericht verweist in seinem Urteil 6B_323/2011 vom 17. August 2011 auf einen anderen Entscheid aus diesem Jahr (BGer 6B_768/2010 vom 14.04.2011) in dem es festgehalten hat, dass die neue Strafbestimmung des Art. 28 Abs. 2 lit. d ARV 2 im Bereich der berufsmässigen Fahrzeugführer keine Rechtsgrundlage für Sanktionen gegen Fahrer bietet. Der nicht anwaltlich … weiterlesen

6B_171/2011: Überspitzt formalistisches Urteil

15. Januar 201726. August 2011 von Juana Vasella

Wieder einmal ist ein kantonaler Entscheid vom Bundesgericht als „überspitzt formalistisch“ gerügt worden. Es hat mit Urteil 6B_171/2011 vom 8. August 2011 die Beschwerde der Walliser Staatsanwaltschaft gutgeheissen und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Zum Sachverhalt: In einem Strafverfahren wurden sechs Beamte u.a. ungetreue Amtsführung (Art. 314 StGB), Urkundenfälschung im Amt (Art. 317 … weiterlesen

1B_77/2011: Ermächtigung zur Strafverfolgung von niederen Beamten (amtl. Publ.)

15. Januar 201726. August 2011 von Juana Vasella

Mit dem für die amtliche Sammlung bestimmten Urteil 1B_77/2011 vom 15. Juli 2011 hat das Bundesgericht eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft Zürich gutgeheissen. Es befand darin über die richterliche Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen Zürcher Stadtpolizisten. Ein Mann hatte Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstattet; er machte geltend, sie hätten ihn bei einer Verhaftung misshandelt. Das Obergericht … weiterlesen

8C_818/2010: Anforderungen an Führungs- und Sozialkompetenzen eines ordentlichen Professors

15. Januar 201725. August 2011 von Lorraine Hostettler

Mit dem Urteil 8C_818/2010 vom 2. August 2011 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob die Entlassung eines Universitätsprofessors rechtmässig war. Dabei stellte es fest, dass Professoren und Professorinnen der Universität nicht nur hohe fachliche Anforderungen erfüllen, sondern auch hohe Führungs- und Sozialkompetenzen aufweisen müssen. Das Bundesgericht führte folgendes dazu aus: 4.1 Gemäss § 9 Abs. 2 … weiterlesen