Rechtsprechung - swissblawg

“What else?”: Zusammenfassung der “Nespresso vs. Denner”-Verfahren

15. Januar 20176. Mai 2011 von Juana Vasella

Die Fachgruppe Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Zürich (hawi.uzh) hat die beiden St. Galler Verfahren betreffend superprovisorische Massnahmen (HG.2011.10-HGP vom 10. Januar 2011) und vorsorgliche Massnahmen (HG.2011.10-HGP vom 4. März 2011) in Sachen “Nestlé vs. Denner” in einem Beitrag vom 5. Mai 2011 zusammengefasst. Die Nestlé Nespresso AG, Gesuchstellerin zusammen mit der Société des Produits … weiterlesen

Datenbank zum Datenschutzrecht

15. Januar 20176. Mai 2011 von Juana Vasella

Das Institut für Europarecht der Universität Freiburg hat in Zusammenarbeit mit demEidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) sowie mit privatim, der Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, eine Datenbank auf dem Gebiet des Datenschutzes erstellt. Die Datenbank bietet einen Überblick über die kantonale Rechtsprechung zum Datenschutzrecht (derzeit ca. 100 Entscheide). Die — nach Schlagwörtern und Kantonen geordneten — … weiterlesen

6B_1007/2010: Gewerbsmässiger Betrug, Arglist bei fehlendem Zahlungswille

15. Januar 20172. Mai 2011 von Juana Vasella

Ebenfalls im Urteil vom 28. März 2011 (6B_1007/2010), das bereits zum Tatbestand des Check- und Kreditkartenmissbrauch wiedergegeben wurde, äussert sich das Bundesgericht zu den Voraussetzungen im Rahmen des Betrugstatbestandes. Der Beschwerdeführer brachte gegen die Verurteilung wegen gewerbsmässigen Betrug gemäss Art. 146 Abs. 2 StGB durch den Abschluss von Abonnenten für Geschäftsmobiltelefone vor, es habe keine … weiterlesen

6B_1007/2010: Check- und Kreditkartenmissbrauch

15. Januar 20172. Mai 2011 von Juana Vasella

Im Urteil vom 28. März 2011 (6B_1007/2010) erörtert das Bundesgericht im Rahmen des Check- und Kreditkartenmissbrauchs (Art. 148 StGB), welche Massnahmen gegen den Missbrauch einer Kreditkarte durch das Opfer ergriffen werden müssen. Eine Bestrafung wegen Check- und Kreditkartenmissbrauchs gemäss Art. 148 Abs. 1 StGB setzt voraus, dass der Kartenaussteller und das Vertragsunternehmen die ihnen zumutbaren … weiterlesen

6B_898/2010: Entschädigung für amtlichen Verteidiger bei Rückweisung der Sache

15. Januar 201730. April 2011 von Juana Vasella

Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 29. März 2011 (6B_898/2010) die Beschwerde eines amtlichen Verteidigers gutgeheissen, der seine durch die Vorinstanz zugesprochene Entschädigung als zu tief betrachtete und eine Erhöhung verlangte. Die Beschwerde gegen den Zwischenbescheid betreffend die Kosten- und Entschädigungsfolgen war zulässig, da der Beschwerdeführer nicht Partei des Hauptverfahrens, sondern lediglich Rechtsvertreter des Angeklagten … weiterlesen

5A_160/2011: Elterliche Sorge; Besuchsrecht und Kindeswillen

15. Januar 201730. April 2011 von Juana Vasella

In dem Verfahren 5A_160/2011 (Urteil vom 29. März 2011) entschied das Bundesgericht über die elterliche Sorge der geschiedenen Eltern eines Sohnes und äussert sich zu den Kriterien für die Ausgestaltung des angemessenen persönlichen Verkehrs zwischen nicht sorgeberechtigten Eltern und ihren leiblichen Kindern. Im vorliegenden Fall lag die alleinige Sorge beim Vater, wobei das Kind auch … weiterlesen

1B_417/2010: Einziehungsbeschlagnahme vs. Steuersicherstellung

15. Januar 201727. April 2011 von Juana Vasella

Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 1. April 2011 (1B_417/2010, amtl. Publ.) eine Beschwerde der Eidgenössischen Steuerverwaltung (EStV) abgewiesen. Diese richtete sich gegen die Aufhebung von Beschlagnahmeverfügungen (Konten- und Depotsperren) bei verschiedenen Banken, welche die EStV im Rahmen einer fiskalstrafrechtlichen besonderen Untersuchung gegen den Beschuldigten X und seine Ehefrau wegen des Verdachts von schweren Steuerwiderhandlungen … weiterlesen

5A_780/2010: Zinsenlauf zwischen Konkurseröffnung und Verwertung, SchKG 209 II (amtl. Publ.)

15. Januar 201726. April 2011 von David Vasella

Das BGer geht im vorliegenden Urteil auf das Verhältnis zwischen OR 85 I und SchKG 209 II ein: OR 85 I sieht vor, dass eine Teilzahlung für eine verzinsliche Schuld zuerst auf die Zinsen und erst dann auf das Kapital anzurechnen ist. Demgegenüber wird — aus Gründen des Schutzes der weiteren Gläubiger — der Erlös … weiterlesen

1C_510/2010: Opferhilfe; Informationspflicht gegenüber Angehörigen von Vertragsstaaten aufgrund Diskriminierungsverbot gemäss FZA (amtl. Publ.)

15. Januar 20176. April 2011 von Juana Vasella

In dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 1C_510/2010 vom 24. März 2011 heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gegen die Abweisung eines Gesuchs um Entschädigung und Genugtuung nach dem Art. 11 Abs. 3 aOHG. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Republiken Österreich und Philippinen; sie wohnt seit 2001 in der Schweiz. Drei Jahre später wurde sie Opfer eines … weiterlesen

6B_577/2010: Unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe

15. Januar 20176. April 2011 von Juana Vasella

In einem der wenigen Entscheide zum Straftatbestand “Unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe” (Art. 152 StGB) hat das Bundesgericht die Beschwerde gegen die Verurteilung durch die Vorinstanz aufgehoben sowie die Anforderungen an den objektiven und subjektiven Tatbestand dargelegt (Urteil 6B_577/2010 vom 28. Februar 2011).Zum objektiven Tatbestand: 4.4 […] Der abstrakte Gefährdungstatbestand von Art. 152 StGB schützt … weiterlesen