Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Die deutsche Kester-Haeusler-Stiftung unterhält verschiedene rechtswissenschaftliche Forschungsinstitute, z.B. für internationales Bank- und Kapitalanlagerecht, internationales Immobilienrecht und internationales Erbrecht, auf deren Homepages verschiedene Beiträge zu den genannten Rechtsgebieten erhältlich sind.…
Im Urteil 4A_360/2021 vom 6. Januar 2022 beurteilte das Bundesgericht die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts im Zusammenhang mit einer eingeklagten Forderung einer Rechtsanwältin aus einer Zusammenarbeitsvereinbarung mit einer Kanzlei zur Erbringung anwaltlicher Dienstleistungen. Die vorinstanzlichen Gerichte des Kantons Zürich hatten die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts verneint, wogegen die als Konsulentin tätige Rechtsanwältin mit Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht gelangt war. In der…
…Transportkosten sowie EUR 16’080.29 Zinsen bis zum 9. Juni 2016 verurteilt wurde, zuzüglich derselben täglichen Verzugszinsen ab dem 10. Juni 2016. Die gegen dieses Urteil erhobenen Rechtsmittel wurden vom Obersten Gerichtshof Rumäniens abgewiesen. Im Kanton Wallis beantragte die Beschwerdegegnerin (B. S.R.L) die definitive Rechtsöffnung zur Betreibung dieser Forderung, gegen die Beschwerdeführerin (A. SA) Rechtsvorschlag erhob. Der Bezirksrichter in Sierre gewährte die…
…Anspruchs auf rechtliches Gehör der Personen gehören würden, die durch die Abweisung eines Rechtshilfeersuchens in ihren Rechten betroffen wären (E. 4.5.5). Die Erwägungen der Vorinstanz hielten, so das Bundesgericht, vor dem Hintergrund dieser Auslegung nicht stand. So sei die Möglichkeit, dass die erbetenen Beweismittel zu anderen Zwecken verwendet werden könnten, nicht relevant. Ebenso war für das Bundesgericht in diesem Fall…
Nach einer Studie der Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlins, welche die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt von 1995 bis 2005 zeigt, ist die Schweizer Demokratie mit Platz 14 nur Mittelmass. Nach dem sog. “Demokratiebarometer” weisen Dänemark, Finnland und Belgien die höchste sowie Grossbritannien und Frankreich vor Polen, Südafrika und Costa Rica die niedrigste Demokratiequalität auf. In den beiden…
Die ESTV hat auf ihrer Website eine aktualisierte Übersicht des schweizerischen DBA-Netzes aufgeschaltet (letzte Änderungen 30. Oktober 2011). Wie üblich, enthält die Liste auch eine Übersicht über die zulässigen Steuersätze (siehe S. 12 ff.).…
…den Bereichen Zivilprozessrecht (mit Ausnahme von zwei Credits für ein “Masterseminar”), Zivilrecht, Schuldrecht, Strafverfolgungsrecht, allgemeines Strafrecht, schweizerisches Verfassungsrecht und internationales Privatrecht erhalten (E. 4.4.3). Gestützt auf die teleologische Auslegung erwog das Bundesgericht schliesslich, dass Art. 7 Abs. 3 BGFA ein wichtiges öffentliches Interesse schütze, nämlich wonach Praktikanten über hinreichende Grundkenntnisse des Schweizer Rechts verfügen würden. Obwohl Praktikanten unter der Aufsicht…
Der Bundesrat hat das Bundesgesetz über die Psychologieberufe (PsyG) auf den 1. April 2013 in Kraft gesetzt. Das PsyG hat nach seinem Art. 1 folgenden Zweck und Gegenstand: 1 Dieses Gesetz bezweckt: a. den Gesundheitsschutz; b. den Schutz vor Täuschung und Irreführung von Personen, die Leistungen auf dem Gebiet der Psychologie in Anspruch nehmen. 2 Zu diesem Zweck legt es fest:…
…das Verordnungsrecht umfassend angepasst werden. Einzelne gesetzliche Bestimmungen (nationale Empfehlungen zur Dosierung von Kinderarzneimitteln und die definitive Regelung von kantonal zugelassenen Arzneimitteln) sowie das entsprechende Verordnungsrecht werden bereits Anfang 2018 vorzeitig in Kraft gesetzt. Die restlichen Ausführungsbestimmungen sollen voraussichtlich zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Mit den geplanten Änderungen werden insbesondere folgende Ziele verfolgt: Erleichterung des Marktzutritts: Schaffung neuer…
…Behörden geprüft und zugelassen. Mit der 2016 vom Parlament verabschiedeten Revision des Heilmittelgesetzes soll die Situation bei den Kinderarzneimitteln und das Informationsdefizit in der Pädiatrie verbessert werden. Folgende Neuerungen sind geplant: Vorgesehen ist unter anderem ein nationales Verzeichnis, in dem harmonisierte Empfehlungen zur Off-Label-Dosierung von Wirkstoffen publiziert werden, die in der Pädiatrie zum Einsatz kommen. Es soll den Ärzten im…