Straf- u. Strafprozessrecht - swissblawg

1B_238/2011: Akteneinsichtsrecht der Auskunftsperson im Strafverfahren (amtl. Publ.)

15. Januar 20174. Oktober 2011 von Claudio Kerber

Im Entscheid 1B_238/2011 (frz., zur amtl. Publ. vorgesehen) hatte sich das Bundesgericht zum Akteneinsichtsrecht von Auskunftspersonen im Strafverfahren zu äussern. Dem Entscheid lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Anlässlich eines Schülerfests waren zwei Schüler tödlich abgestürzt. Im Rahmen der Strafuntersuchung wurden drei leitenden Personen der Schule als Auskunftspersonen vorgeladen. Diese verlangten, vor ihrer Befragung Einsicht in … weiterlesen

6B_80/2011: Herausgabe von eingezogenen Vermögenswerten; Dritterwerber oder Direktbegünstigter

15. Januar 201730. September 2011 von Juana Vasella

Im Zusammenhang mit der Einziehung bzw. Herausgabe von beschlagnahmten Vermögenswerten an die geschädigten Beschwerdegegner geht es in dem Urteil 6B_80/2011 vom 8. September 2011 um die Rechtsfrage, ob der Beschwerdeführer als „Dritterwerber“ im Sinne von Art. 70 Abs. 2 StGB oder als blosser „Direktbegünstiger“ anzusehen ist. In Art. 70 Abs. 2 StGB werden die Voraussetzungen der … weiterlesen

NZZ Folio: Thema “Am Tatort”

15. Januar 201730. September 2011 von Juana Vasella

Die aktuelle Ausgabe von NZZ Folio, der Zeitschrift der Neuen Zürcher Zeitschrift, ist dem Thema “Am Tatort” gewidmet, worauf auch Martin Steiger auf seiner Homepage hinweist. Die Beiträge sind grösstenteils online abrufbar und behandeln u.a. folgende Themen: Arbeit des Forensischen Instituts Zürich; Strafverfolgung im Internet; Tatortmodelle des Instituts für Rechtsmedizin Zürich; Protolle von Zürcher Opferberatungsstellen.

6B_74/2011: Schweizerische Gerichtsbarkeit und rechtshängige Zivilforderung

15. Januar 201728. September 2011 von Juana Vasella

Die Zuständigkeit von schweizerischen Gerichten und die Rechtshängigkeit von Zivilforderungen im Strafprozess sind Gegenstand des bundesgerichtlichen Urteils 6B_74/2011 vom 13. September 2011. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde in dem zweiten Punkt gut, soweit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gerügt wurde. Im Hinblick auf die schweizerische Gerichtsbarkeit in internationalen Sachverhalten (Art. 3 Abs. 1 und 8 … weiterlesen

6B_127/2011: Verfahrenskosten bei Sicherheitsleistung

15. Januar 201720. September 2011 von Juana Vasella

Ein Beschwerdeführer, der gegen die vorinstanzliche Kostenverlegung vorgegangen war, ist vor dem Bundesgericht erfolgreich (Urteil 6B_127/2011 vom 5. September 2011). Es hebt das angefochtene Urteil im Kosten- und Entschädigungspunkt auf und weist die Sache zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zurück. Nach den im BGE 84 I 13 dargelegten Kostengrundsätze kann bei Offizialdelikten der Geschädigte oder … weiterlesen

1B_273/2011: Entlassung aus der U‑Haft; Antrag auf aufschiebende Wirkung (amtl. Publ.)

15. Januar 201720. September 2011 von Juana Vasella

Erneut beschäftigt sich das Bundesgericht in dem (für die amtliche Sammlung vorgesehenen) Urteil 1B_273/2011 vom 31. August 2011 mit der vorzeitigen Entlassung aus der Untersuchungshaft (siehe auch Urteile 1B_232/2011 vom 12. Juli 2011, 1B_258/2011 vom 24. Mai 2011 und 1B_64/2011 vom 17. Februar 2011). Es heisst die Beschwerde einer Staatsanwaltschaft gut und kommt zu dem … weiterlesen

6B_230/2011: Unlauterer Versand täuschender Pseudo-Rechnungen

15. Januar 201715. September 2011 von David Vasella

Das BGer bestätigt ein Urteil des OGer ZG, das den Beschwerdeführer u.a. wegen strafbarer Widerhandlung gegen das UWG verurteilt hatte. Der Beschwerdeführer hatte Formulare versandt, die angesichts ihrer Aufmachung und einzelner darin enthaltener Angaben Rechnungen täuschend ähnlich waren. Dies erfüllt den Tatbestand von UWG 3 b i.V.m. UWG 23, wenn die Rechnungen beim unbefangenen Durchschnittsadressaten … weiterlesen

Europaratskonvention über Cyberkriminalität tritt für die Schweiz am 1.1.2012 in Kraft

15. Januar 201715. September 2011 von Juana Vasella

Die Europaratskonvention über die Cyberkriminalität vom 23. November 2001, mit der die Computer- und Internetkriminalität international bekämpft werden soll, tritt für die Schweiz am 1. Januar 2012 in Kraft. Auf den gleichen Zeitpunkt hat der Bundesrat die erforderlichen Gesetzesanpassungen in Kraft gesetzt. Siehe dazu die entsprechende Botschaft. Die Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten unter anderem, Computerbetrug, … weiterlesen

6B_175/2011: Strafzumessung bei Geständnis

15. Januar 201714. September 2011 von Juana Vasella

Das Bundesgericht äussert sich im Urteil vom 1. September 2011 (6B_175/2011) zu verschiedenen Fragen der Strafzumessung u.a. für gewerbs- und bandenmässigen Diebstahl, mehrfachen Betrug und mehrfachen Urkundenfälschung. Dabei weist es die Rüge des Beschwerdeführers zurück, er sei härter bestraft worden als ein nicht geständiger Täter, der dieselben Delikte verübt habe: 1.6 […] Nach der Rechtsprechung … weiterlesen

1B_372/2011: Amtliche Verteidigung (subjektive Betrachtungsweise)

15. Januar 201714. September 2011 von Juana Vasella

Das bundesgerichtliche Urteil 1B_372/2011 vom 29. August 2011 beschäftigt sich mit dem Anspruch auf amtliche Verteidigung für Straffälle, die in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bieten, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen wäre (Art. 132 Abs. 2 StPO). Eine Zusammenfassung des französisch-sprachigen Entscheids bietet strafprozessrecht.ch: Das Bundesgericht […] erteilt einer abstrakten objektivierten Betrachtungsweise eine … weiterlesen