Rechtsprechung

Das BGer fasst die Grund­sätze zusam­men, die für die Glaub­haft­machung der Zahlung­sun­fähigkeit iSv SchKG 174 II gel­ten (eine der Voraus­set­zun­gen ein­er erfol­gre­ichen Beschw­erde gegen die Konkurs­eröff­nung): Glaub­haft gemacht ist eine Tat­sache dann, wenn für deren Vorhan­den­sein gewisse Ele­mente sprechen, selb­st wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rech­net, dass sie sich nicht ver­wirk­licht haben kön­nte … weit­er­lesen

Die Eröff­nung des Konkurs­es bewirkt auf­grund des Prinzips der Gen­eralex­eku­tion die Aufhe­bung hängiger Betrei­bun­gen. Ausgenom­men sind Betrei­bun­gen auf Ver­w­er­tung von Drittpfän­dern (SchKG 206 I); diese kön­nen daher neben dem Konkurs durch Spezialex­eku­tion ver­w­ertet wer­den. Im vor­liegen­den Ver­fahren war strit­tig, ob diese Aus­nahme auch auch auf Grund­stücke anwend­bar ist, die in einem der Konkurs­eröff­nung voraus­ge­gan­genen Betrei­bungsver­fahren … weit­er­lesen

Das BGer hält fest, dass die Ein­ladung zur 2. Gläu­bigerver­samm­lung iSv SchKG 252 gemäss dem For­mu­lar 5F (Muster­for­mu­lar gemäss der Art. 1 der Verord­nung über die im Betrei­bungs- und Konkursver­fahren zu ver­wen­den­den For­mu­la­re und Reg­is­ter sowie die Rech­nungs­führung; vgl. hier zur laufend­en Über­ar­beitung dieser For­mu­la­re) nur bes­timmte Angaben enthal­ten müssen, näm­lich Ort und Zeit der … weit­er­lesen