Rechtsprechung - swissblawg

4A_651/2017: Bonus als Gratifikation; Gleichbehandlungsgrundsatz

16. August 2018 von Roland Bachmann

B. war als Projektleiter für die A. SA tätig. Das Jahressalär betrug CHF 195’000 brutto. Daneben war im Arbeitsvertrag ein diskretionärer Bonus vorgesehen. Der Bonus hing insbesondere davon ab, ob das Arbeitsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung nicht von einer Vertragspartei gekündigt worden war. Im Übrigen bestand ein Mitarbeiterbeteiligungsplan, der für B. Gratisaktien der Muttergesellschaft von … weiterlesen

4A_463/2017: Bonus als Gratifikation; Bestimmbarkeit der Bonusbeträge

16. August 2018 von Roland Bachmann

X. war bei der Z. Ltd. als Öl-Händler angestellt. Die Z. Ltd. hatte ihren Sitz in Singapur und verfügte über eine Zweigniederlassung in Genf, die im Handelsregister eingetragen war. Die Z. Ltd. ist im internationalen Handel mit Öl-Produkten sowie im Seetransport tätig. Gemäss Arbeitsvertrag erhielt X. in Abhängigkeit der realisierten Performance jährlich einen Bonus ausbezahlt. … weiterlesen

4A_378/2017: Bonus als Gratifikation; Ermessen des Arbeitgebers

16. August 2018 von Roland Bachmann

X. war bei der Z. SA als Verantwortliche für die Buchhaltung (responsable comptable) angestellt. Das monatliche Bruttogehalt betrug CHF 7’700. Der Arbeitsvertrag sah einen 13. Monatslohn sowie einen jährlichen Bonus von CHF 10’000 vor. Die Zahlung des Bonus hing von der Erreichung jährlich festgesetzter Ziele ab. Der Vertrag enthielt wörtlich folgende Klausel: “A ce salaire s’ajoute … weiterlesen

4A_714/2016: Bonus; mittlere bis höhere Einkommen

16. August 2018 von Roland Bachmann

X. war bei einer Bank als Kundenberater in der Vermögensverwaltung angestellt (Client Advisor, Wealth Management). Das Jahressalär betrug CHF 100’000 brutto und wurde in 12 monatlichen Raten ausbezahlt. Der Arbeitsvertrag sah überdies vor, dass die Bank einen Bonus am Ende des Geschäftsjahres auszahlen konnte. Der Bonus wurde im Vertrag als besondere variable Vergütung im Sinne … weiterlesen

4A_349/2017: Erhöhte Treuepflicht für leitende Angestellte; fristlose Entlassung wegen eigenmächtiger Änderung des Logos

16. August 2018 von Roland Bachmann

B. (Beschwerdegegner) wurde als Managing Director und später als Chairman of the European Group I. sowie Geschäftsführer bei der A. AG (Beschwerdeführerin) angestellt. Im Handelsregister war B. als Mitglied des Verwaltungsrates und Direktor der Beschwerdeführerin sowie der A. Holding AG eingetragen. Der Beschwerdegegner wurde fristlos entlassen, weil er eigenmächtig das Logo der Beschwerdeführerin geändert hatte, … weiterlesen

4A_629/2017: rechtliches Gehör, Prüfungspflicht der Berufungsinstanz für ein reformatorisches Urteil (amtl. Publ.)

10. August 2018 von Martin Rauber

Gegenstand dieses Urteils bildete die Klage einer GmbH (nachfolgend Beschwerdeführerin) auf Ausschluss einer Gesellschafterin (ebenfalls eine GmbH; nachfolgend Beschwerdegegnerin) aus wichtigem Grund i.S.v. Art. 823 OR. Das Kantonsgericht Zug hiess die Klage teilweise gut. Das Obergericht Zug hiess die Berufung der Beschwerdegegnerin gut und wies die Klage ab (E. B). Im Berufungsverfahren vor dem Obergericht … weiterlesen

2F_23/2016: Einziehung von Vermögenswerten eines irakischen Staatsangehörigen / BGer revidiert Entscheid aus dem Jahr 2008 (amtl. Publ.; frz.)

9. August 2018 von Fabian Klaber

Im auf französisch redigierten und zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 31. Mai 2018 befasste sich das BGer mit einem Revisionsgesuch des irakischen Staatsangehörigen Khalaf M. Al-Dulimi. Im Jahr 2003 beschloss der UNO-Sicherheitsrat, dass von den UNO-Mitgliedstaaten alle Vermögenswerte von Saddam Hussein und anderen hohen Repräsentanten des früheren irakischen Regimes einzuziehen sind (Resolution 1483 [2003]). … weiterlesen

5A_727/2017, 5A_728/2017: Festlegung der Kompetenzen des mit der Auflösung und Liquidation eines Gemeinschaftsverhältnisses beauftragten Verwalters (amtl. Publ.; frz.)

6. August 2018 von Lukas Wiget

Der vorliegende Entscheid, dem eine Verfahrensvereinigung voran ging, dreht sich im Kern um die Frage, wer befugt ist, die Kompetenzen des Verwalters im Rahmen der Besonderen Verwertungsverfahren (Art. 132 SchKG) zu definieren. Das Betreibungsamt hatte entschieden, dass der Verwalter befugt sei, eine Teilungsvereinbarung anstelle der Schuldnerin zu unterzeichnen. Die Schuldnerin (Beschwerdeführerin) rügte in diesem Zusammenhang … weiterlesen

4A_621/2017 (ital.): Haftung Bank im Zusammenhang mit Machenschaften eines externen Vermögensverwalters

24. Juli 2018 von Claudio Kerber

Im Entscheid 4A_621/2017 (ital.) hatte sich das Bundesgericht mit der Haftung einer Bank gegenüber ihren Kunden zu beschäftigen. Die Kunden hatten die Verwaltung ihres Vermögens einem externen Vermögensverwalter übertragen. Dieser tätigte spekulative Anlagen, wobei er systematisch die Verluste dem Kundenkonto und die Gewinne seinem eigenen Konto zuwies. Gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen wusste die Bank um … weiterlesen

1C_533/2017: Mehrbelastung des Verhaltensstörers bei Haftungsbefreiung des Zustandsstörers (amtl. Publ.)

15. Juli 2018 von Fabian Klaber

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 11. Juni 2018 beschäftigte sich das BGer mit der Verteilung der Kosten für die Sanierung einer mit Chromat verunreinigten Parzelle in der Gemeinde Untersiggenthal. Im Jahr 2016 verfügte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau (BVU), dass die notwendigen Kosten von insgesamt CHF 4’884’697’50 für die … weiterlesen