Suchergebnisse für: label/Vertrags- u. Handelsrecht

…Ungenü­gende Suchbe­mühun­gen kön­nen zu ein­er Reduk­tion der Dauer der 2. Erstreck­ung führen.  Suchbe­mühun­gen sind “beschränkt” zu erwarten, wenn der Mieter die Kündi­gung mit Aus­sicht auf Erfolg ange­focht­en hat, und kön­nen nicht ver­langt wer­den bei Per­so­n­en, die dazu infolge Alter, Krankheit oder Inva­lid­ität nicht in der Lage sind. Solche Mieter müssen u.U. aber Hil­fe suchen. Wennnur ein Umzug in ein Alters-…

Das KGer VS hat­te in ein­er Forderung aus einem Werk­man­gel fest­ge­hal­ten, Män­gel (hier an einem Bauw­erk) seien durch die Architek­ten gegenüber dem Besteller dadurch absichtlich ver­schwiegen wor­den, dass die Architek­ten ein in Wirk­lichkeit man­gel­haftes Werk als män­gel­frei beze­ich­net hat­ten – zwar nicht wider besseres Wis­sen, aber ohne einen Gutachter beizuziehen, der die Män­gel leicht hätte ent­deck­en kön­nen. Das BGer verwirft…

Das BGer äussert sich zur Recht­snatur der Rück­forderung wegen Schlechter­fül­lung gekürzten, im Voraus akon­to bezahlten Hon­o­rars des Beauf­tragten (hier eines Anwalts; die Tat­sache der Schlechter­fül­lung war nicht mehr strit­tig). Das BGer qual­i­fiziert den Rück­forderungsanspruch gle­ich wie das OGer ZH als Vorin­stanz als ver­traglichen Anspruch. Es geht von der beste­hen­den Recht­sprechung aus, wonach ver­traglich vere­in­barte, zuviel geleis­tete Akon­tozahlun­gen auf ver­traglich­er Grundlage…

Das Bun­des­gericht erachtet eine Män­gel­rüge durch den Bauher­rn als rechtzeit­ig, obwohl dieser die Män­gel erst gerügt hat­te, nach­dem zwei von ihm beige­zo­gene Bau­ex­perten ihren Bericht vorgelegt hat­ten. Zum einen lagen die Berichte nach ein­er Woche und damit rechtzeit­ig vor, und der Bauherr ver­sandte bere­its am fol­gen­den Tag die Män­gel­liste. Zum anderen war der beurteilte Fall nicht mit dem BGE zugrundeliegenden…