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5A_828/2011: Anwendungsbereich von SchKG 206 I (Wirkungen des Konkurses; Drittpfänder)

15. Januar 201722. Mai 2012 von David Vasella

Die Eröffnung des Konkurses bewirkt aufgrund des Prinzips der Generalexekution die Aufhebung hängiger Betreibungen. Ausgenommen sind Betreibungen auf Verwertung von Drittpfändern (SchKG 206 I); diese können daher neben dem Konkurs durch Spezialexekution verwertet werden. Im vorliegenden Verfahren war strittig, ob diese Ausnahme auch auch auf Grundstücke anwendbar ist, die in einem der Konkurseröffnung vorausgegangenen Betreibungsverfahren nach erfolgreicher Widerspruchsklage gemäss SchKG…

5A_46/2018: provisorische Rechtsöffnung (Art. 82 SchKG) / Aktivlegitimation von Erben

15. Mai 2019 von Lukas Wiget

Im vorliegenden Urteil ging es um die Aktivlegitimation von Erben im Rechtsöffnungsverfahren. A. und B. hatten (als Erben des D.) den Schuldner C. betrieben und später gestützt auf einen Darlehensvertrag zwischen D. und C. die provisorische Rechtsöffnung verlangt. Diese wurde teilweise verweigert, wogegen A. und B. schliesslich Beschwerde ans Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht erinnerte zunächst (E. 1.1.) ganz grundlegend daran,…

5A_107/2012: 2. Gläubigerversammlung: Einladung; Antwortfrist bei Zirkularbeschlüssen

15. Januar 201721. Mai 2012 von David Vasella

Das BGer hält fest, dass die Einladung zur 2. Gläubigerversammlung iSv SchKG 252 gemäss dem Formular 5F (Musterformular gemäss der Art. 1 der Verordnung über die im Betreibungs- und Konkursverfahren zu verwendenden Formulare und Register sowie die Rechnungsführung; vgl. hier zur laufenden Überarbeitung dieser Formulare) nur bestimmte Angaben enthalten müssen, nämlich Ort und Zeit der Versammlung; die Angabe, dass Abtretungsbegehren…

5A_665/2021: Rolle des Konkursamtes bei einer Liquidation nach Art. 731b OR bei einem Aktivenüberschusses (amtl. Publ., FR)

12. April 202321. März 2022 von Stéphanie Oneyser

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_665/2021 vom 28. Januar 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche Rolle dem Konkursamt bei der Verteilung eines Liquidationsüberschusses nach Auflösung und Liquidation einer Gesellschaft nach Art. 731b OR zukommt. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass es den Gesellschaftsorganen obliegt, einen Aktivenüberschuss zu verteilen, nicht dem Konkursamt. (Dieser Beitrag wurde von Carmen Stetter,…

5A_432/2016: Prämienrechnung der SUVA als definitiver Rechtsöffnungstitel? (amtl. Publ.; frz.)

17. Mai 2017 von Lukas Wiget

Im vorliegenden, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob eine Prämienrechnung der SUVA für eine definitive Rechtsöffnung nach Art. 80 f. SchKG genügt. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: B. hatte von der SUVA eine Zahlungsaufforderung mit dem Titel “facture de révision 2010 […]” erhalten. Nach dem Rechtsvorschlag von B. hatte die SUVA gestützt auf diese…

4A_440/2014: Unzulässiges Begehren auf Löschung der Betreibung

15. Januar 201715. Dezember 2014 von Roland Bachmann

Der Beklagte stellte in einem Haftungsprozess unter anderem das Rechtsbegehren, das Betreibungsamt sei widerklageweise anzuweisen, die vom Kläger gegen den Beklagten erhobene Betreibung zu löschen. Weiter beantragte er, als vorsorgliche Massnahme sei gegenüber dem Betreibungsamt zu verfügen, die vom Kläger erhobene Betreibung zu löschen. Das Bezirksgericht wies die beiden Rechtsbegehren mit Teilurteil ab. Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte das…

5A_6/2014: Keine Zuständigkeit des Betreibungsamtes zur Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses nach Konkurseröffnung

15. Januar 20175. Mai 2014 von David Vasella

Der vorliegende Entscheid betraft die Zuständigkeit des Betreibungsamtes zur Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses, nachdem über die Geschäftsmieterin der Konkurs eröffnet worden ist. Das BGer hält fest, dass das Betreibungsamt nach Konkurseröffnung für die Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses nicht mehr zuständig ist: Einerseits besteht gemäss SchKG 240 eine umfassende Zuständigkeit der Konkursverwaltung zur Erhaltung und Verwertung der Masse. Andererseits fallen das Retentionsverzeichnis und damit der Retentionsbeschlag…

5A_50/2025: Niederlassung eines Vertreters i.Z.m. einer Gerichtsstandsvereinbarung (amtl. Publ.)

29. Januar 2026 von Stéphanie Oneyser

In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_50/2025 vom 12. Dezember 2025 setzte sich das Bundesgericht in einem Arrestverfahren mit der Frage auseinander, ob ein ausländischer Entscheid in der Schweiz anerkannt und vollstreckt werden kann. In diesem Zusammenhang stellte sich (erneut) die Frage, welches Recht auf die Stellvertretung anzuwenden ist bzw. wie die Niederlassung eines Vertrers gemäss Art. 126 IPRG im…

SchKG / Betreibungs- und Konkursstatistik: Deutlicher Zuwachs der Konkurseröffnungen 2009

15. Januar 201731. Mai 2010 von Arie J. Gerszt

Das Bundesamt für Statistik (BFS) orientierte heute in einer Medienmitteilung über die Betreibungs- und Konkursstatistik für das Jahr 2009. In 2009 verzeichnete das BFS 11’600 Konkurseröffnungen gegen juristische und natürliche Personen (+8% ggü. Vorjahr). Um 4% zugenommen hat gleichzeitig auch die Zahl der ordentlichen und summarischen Konkurserledigungen. Die daraus entstandenen Verluste dagegen fielen um 12 Prozent tiefer aus (im Vorjahresvergleich zu 2008).…

5A_954/2016: Vorlegung eines Sichtwechsels (amtl. Publ.; frz.)

18. Mai 2017 von Lukas Wiget

Im vorliegenden, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob eine aus dem Wechselrecht hervorgegangene Einrede genügend begründet war, um den Rechtsvorschlag zu bewilligen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Bank B. hatte die A. AG betrieben. Der Rechtsvorschlag der A. AG war sowohl vom erstinstanzlichen Gericht als auch von der Cour de Justice zurückgewiesen…